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Finanzierung des Spielplatzes Leineweg- Ost

Anfrage nach § 4 BV6 (CDU) AN/0323/2018 vom 01.03.2018

Stand: Am 08.03.2018 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    CDU-FRAKTION in der Bezirksvertretung des Stadtbezirks 6 der Stadt Köln Gleichlautend Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0323/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 08.03.2018 Finanzierung des Spielplatzes Leineweg- Ost Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, von der Bezirksvertretung Chorweiler wurde am 23.11.2017 die Verwaltungsvorlage AN/2839/2017 beschlossen. Dadurch wird die Aufwertung des Spielplatzes Leineweg-Ost in Höhe von 175.000 € vollständig aus dem städtischen Haushalt finanziert (Vgl.: Teilfinanzplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit, Teilplanzeile 8 unter Finanzstelle 5100-0604-0-2002). In dem Schreiben der Verwaltung vom 7.2.2018 „Bürgerhaushalt 2016 – weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge“ zur Weiterleitung an alle Bezirksvertretungen heißt es zum o.a. Spielplatz: von den Gesamtkosten in Höhe von nun 185.000 € werden jetzt 60.000 € aus dem Bürgerhaushalt des Stadtbezirks Chorweiler zur Finanzierung vorgeschlagen.  Wir fragen daher nach dem Grund dieser teilweisen Doppelbudgetierung entgegen dem von Rat und Bezirksvertretung Chorweiler dazu beschlossenen Haushaltsplanansatz? Mit freundlichen Grüßen Für die CDU-Fraktion Norbert Schott Rainer Stuhlweißenburg Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf

  1. 08.03.2018

    Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

    TOP 7.2.4, Entscheidung. Ergebnis: Kenntnis genommen

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