Verzögerung beim Bau der Leverkusener Brücke

SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) 
 
 
 
SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) 
 
 
 
 
 
 
Gleichlautend 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Reinhard Zöllner 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/0636/2020 
Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen 
Stunde 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 04.06.2020 
 
Verzögerung beim Bau der Leverkusener Brücke 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
die Fraktion der SPD in der BV Chorweiler (BV 6) stellt den Antrag gemäß §5 der 
Geschäftsordnung auf Durchführung einer Aktuellen Stunde in der Sitzung der Bezirksvertretung 
am 04.06.2020 zum Thema ,,Verzögerung beim Bau der Leverkusener Brücke´´  
 
Am 18. April wurde im Kölner Stadt Anzeiger über erhebliche Schwierigkeiten i m Zusammenhang 
mit dem Abriss der alten Leverkusener Brücke berichtet. So wird berichtet, dass die aus China 
gelieferten Stahlteile für die neue Brücke nicht den deutschen Standards entsprechen und 
letztlich aufgrund gravierender Mängel nicht verbaut werde n können. Darüber hinaus soll sich 
der Abriss der alten Brücke aufgrund von Astbestvorkommen und des damit verbundenen 
erheblichen Mehraufwandes durch die Sicherheitsanforderungen bezüglich des Abbruchs und 
der Entsorgung erheblich - um bis zu viereinhalb Jahre - verzögern.  
Es wird weiterhin berichtet, dass der Vertrag zwischen den Vertragspartnern Land Nordrhein -
Westfalen und der als Generalunternehmer tätigen Porr AG aus Österreich gekündigt wurde. 
Ohne hier näher auf die Gründe eingehen zu wollen, ist zweifelsfrei festzustellen, dass dies das 
neben der Wirtschaft auch für die Merkenicher Bürgerinnen und Bürger eine sehr schlechte 
Nachricht ist. Diese leiden als unmittelbare Anlieger der Großbaustelle schon jetzt unter starken 
Beeinträchtigungen.  
 
 
SPD Fraktion Stadtbezirk Köln-Chorweiler 
 
20. Mai 2020 
 
 0221/221 96303   0221/221 96304    spd-bv6@stadt-koeln.de

SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorweiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler 
 2 
(Hinweis: der folgende Abschnitt scheint mutmaßlich aus einer Mitteilung von Straßen. NRW zu 
stammen; sollte das im Antrag drinbleiben, muss es umformuliert werden. Insbesondere wegen 
der fett hervorgehobenen Passage - hier von uns in Merkenich und vom Bürgervere in weiß 
nämlich niemand etwas von diesen Schadstoffen. Und in allen Informationsveranstaltungen ist 
uns das auch nicht gesagt worden) 
 
"Bei der Untersuchung diverser Bauteile der Leverkusener Rheinbrücke wurden verschiedene 
Schadstoffe nachgewiesen. Darunter finden sich Asbest und PCB. Asbest wurde in Sperrbahnen 
im Bereich der Kappen der Vorlandbrücke, PCB in Fugenmassen und in Schutzanstrichen auf 
Stahlteilen der Strombrücke nachgewiesen und das Thema ist uns selbstverständlich seit langem 
bekannt  (das steht auch so im Bauvertrag mit PORR)." 
 
Meine Ergänzung: 
Aus den zuvor kurz angerissenen Gründen wird deutlich, dass es erforderlich ist, diese neuen 
Erkenntnisse und deren Auswirkungen auf den Stadtbezirk und insbesondere die unmittelbaren 
Anlieger in Merk enich im Rahmen einer Aktuellen Stunde zu erörtern. Und ggf. daraus die 
notwendigen Forderungen abzuleiten. 
Damit wir in der Aktuellen Stunde umfänglich über das Thema sprechen können, bittet die SPD-
Fraktion um die Einladung der Verkehrsdezernentin und einer zuständigen Person des Projekts 
bei Straßen.NRW. 
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Für die SPD-Fraktion 
 
Inan Gökpinar                                 Friedhelm Ottenberg 
Fraktionsvorsitzender                         Bezirksvertreter

1 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Sachstandsbericht 
Neubau Rheinbrücke Leverkusen 
Dipl.-Ing. Christoph Jansen 
Dipl.-Ing. Thomas Raithel

2 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Inhalt 

 Aktuelle Situation 

 Kündigung des Bauvertrages zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen 
Mängel Stahlbau 
Thema Schadstoffe in der Bestandsbrücke (Asbest / PCB) 

 Fortgang der Baustelle und Bauzeit 

 Auswirkungen – Verkehrssituation – Baumaßnahmen 

 Fragen

3 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020

4 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
1. Ausbauabschnitt 
Ausbau der A1 zwischen der AS Köln-Niehl und dem AK 
Leverkusen-West

5 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
1. Ausbauabschnitt 
Ausbau der A1 zwischen der AS Köln-Niehl und dem AK 
Leverkusen-West 
Bauverträge 
Linksrheinisch 
Vergabe Okt. 2017 erfolgt 
Rheinbrücke 
/ K35 
Vergabe Okt. 2017 
erfolgt 
Rechts-
rheinisch 
Vergabe Nov. 
2017 erfolgt 
Hochstraße A / 
K 31 / K 32 
Vergaben der Baulose für 
2020/21 geplant

6 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
1. Ausbauabschnitt 
Ausbau der A1 zwischen der AS Köln-Niehl und dem AK 
Leverkusen-West 
Bauverträge 
Linksrheinisch 
Vergabe Okt. 2017 erfolgt 
Rheinbrücke 
/ K35 
Vergabe Okt. 2017 
erfolgt 
Rechts-
rheinisch 
Vergabe Nov. 
2017 erfolgt 
Hochstraße A / 
K 31 / K 32 
Vergaben der Baulose für 
2020/21 geplant

7 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Fertiggestellt 
Beckenanlage N2, N3, N4, 
N5 
Provisorium K 33/34 
Leitungsverlegung rrh. / lrh.
Schutzbauwerk NWO 
Dreistreifigkeit A 59 
Abbruch K 35 
Abbruch K33/34 
Verstärkung Wupperbrücke 
Nobelstraße 
Im Bau 
Rampenbauwerk K 33/34 
Brücken AS Niehl u. KVB 
8 str. Ausbau rechtsrh u. 
linksrh.
Altablagerung Dhünnaue 
Entwässerungsleitungen 
Lärmschutzwände 
Aktuelle Situation

8 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                

 Bauvertrag zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen: 
Auftragnehmer: Porr Deutschland GmbH & Co. KGaA (AN) 

 Produktion des Stahls durch chinesischen Stahlerzeuger Angang Steel Co., Ltd. 

 Fertigung des Stahlüberbaus durch den chinesischer Stahlbauer China Railway 
Shanhaiguan Bridge Group, Co. Ltd. (CRSBG) als Nachunternehmer des AN 

 Straßen.NRW hat 
 kein direktes Vertragsverhältnis mit den chinesischen Unternehmen 
 keine direkten Zugriffsrechte auf diese 
Vertragsverhältnisse beim Neubau der Rheinbrücke 
Leverkusen

9 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Qualitätssicherung beim Neubau der Rheinbrücke Leverkusen 
Sicherstellung Qualität im Stahlbrückenbau: 

 Einhaltung der Vergabegrundsätze: Gleichbehandlung, Wahrung Wettbewerb etc. 
 keine Vorgaben zur Herkunft des Stahls u. kein Einfluss auf Wahl des NU 

 Ausschreibung der Qualitätsstandards Stahlbau u. a.: 
ZTV ING (Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen - Ingenieurbau) 
DIN EN 1090 
Nachweise und Zertifikate des AN und / oder dessen NU 
Präqualifikation AN und / oder dessen NU 

 Eigenüberwachung des Stahlbauers – TÜV Rheinland im Auftrag des AN 

 Fremdüberwachung bzw. Fertigungsüberwachung (FÜ) durch AG

10 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Mängel beim Neubau der Rheinbrücke Leverkusen 

 Das Stahlblech als Ausgangsmaterial entspricht 
den vertraglich vereinbarten Anforderungen 

 Systematische Mängel in der Stahlbaufertigung: 
fehlerhafte Schweißnähte 
(z.B. Schlackeneinschlüsse, Fehlstellen, Risse), 
Anbringung unzulässiger Montagehilfen in sehr großer Anzahl 
(gemäß ZTV-Ing. Teil 4 Abschnitt 1 gibt es für Einzelfälle genaue Regelungen), 
Vielzahl von Fehlstellen an den Oberflächen der Stahlbleche, z.B. Einprägungen, Beulen 
und Hartstempelungen (entgegen der ZTV-Ing. T4), 
fehlerhafte durch automatisches Schweißen mittels Schweißautomaten aufgebrachte 
Kopfbolzendübel 
(Elemente zur Herstellung der Verbindung zwischen Stahl und Beton), 
massive Qualitätsmängel bei dem aufgebrachten Korrosionsschutz 
(Korrosionsschutz von mind. 25 Jahren nicht gewährleistet)

11 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Mängel beim Neubau der Rheinbrücke Leverkusen 

 Feststellungen der Mängel bereits im Zuge der Fertigungsüberwachung bzw. 
Fremdüberwachung im Werk in China 
(trotz Behinderung der FÜ beim Zugang zum Werk und zu den Bauteilen) 

 AN versicherte in Gesprächen und schriftlich die vertragskonforme Herstellung 
(Konformitätserklärung) 
 Lieferfreigabe nur unter Vorbehalt durch AG 

 Zusätzliche Untersuchungen durch AG bzw. einen öffentlich bestellten und 
vereidigten Gutachter in China und Rotterdam 
 Bestätigung der systematischen Mängel

12 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Beispiele für Mängel an Stahlbauteilen 
Bauteilgröße ca. 4,50 m x 4,50 m x 22 m bis 28 m 
34A 34D 
34A 34D 
Hohlkästen im Hafen Rotterdam

13 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Beispiele für Mängel an Stahlbauteilen 
250 bis 300 pro Bauteil

14 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Beispiele für Mängel an Stahlbauteilen 
250 bis 300 pro Bauteil

15 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Beispiele für Mängel an Stahlbauteilen 
250 bis 300 pro Bauteil 
Kopfbolzendübel

16 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Kündigung des Bauvertrages zum Neubau der Rheinbrücke 
Leverkusen 
Formale Kündigungsandrohung 11.03.2020 


Gutachten zu festgestellten Mängeln von zwei Bauteilen 

 Systematische Mängel in ihrer Gesamtheit sind nicht sanierbar 
oder Zustimmung im Einzelfall (ZIE) bzw. wissenschaftliche Baubegleitung 
ABER: Ergebnis offen, unkalkulierbare Bauzeit, kein Vertrauen in die erfolgreiche 
Umsetzung mit diesem AN 
Vertrauensverlust  

 Zusage der Neuherstellung sämtlicher Stahlbauteile vom AN gefordert 

 Androhung der Kündigung, wenn die Zusage der Neuherstellung nicht erfolgt mit 
letztmaliger Fristsetzung 20.04.2020 

 Zwischenzeitlich Untersuchung weiterer Bauteile in Rotterdam 
 Gleiche systematische Mängel festgestellt 
Kündigung des Bauvertrages am 24.04.2020 aus wichtigem Grund 

 Der AN hatte die geforderten Erklärungen nicht abgegeben

17 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Kündigung des Bauvertrages zum Neubau der Rheinbrücke 
Leverkusen 
Kündigung aus wichtigem Grund:
(aus 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.05.2020 Vorlage 17/3340 VM NRW) 
„Es gibt zwei Arten von Kündigungen: Zum einen die „ 
freie Kündigung “ ohne triftigen Grund. 
Dann zahlt der Kündigende, weil er die Kündigung zu verantworten hat. Zum anderen die 
„Kündigung aus wichtigem Grund “, bei der man diesen Grund nicht nur haben, sondern ihn 
auch beweisen muss. 
Die Vertragskündigung erfolgte hier aus wichtigem Grund. Dementsprechend wird sich der 
Auftraggeber gegenüber der Auftragnehmerin schadlos halten, d. h. die Mehrkosten infolge 
der Neuvergabe gehen zu Lasten der gekündigten Auftragnehmerin. Selbstverständlich sind 
über die erbrachten Leistungen hinausgehende Forderungen der vormaligen 
Auftragnehmerin abzulehnen. 
Eine Fortführung des bestehenden Vertrags hätte hingegen zu nicht abschätzbaren 
Bauzeitverlängerungen und massiven qualitativen Risiken sowie nicht absehbaren 
Kostensteigerungen geführt, die vom Auftraggeber nicht mehr eingegangen werden 
konnten.“

18 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Thema Schadstoffe in der Bestandsbrücke (Asbest / PCB) 
Bestandsbauwerk Rheinbrücke Leverkusen: 

 Aktueller Zustand stabil durch Sperrung für Fahrzeuge über 3,5 to und 
Schrankenanlage 

 Abbruch planmäßig nach Fertigstellung des ersten nördlichen Teilbauwerks (6-
streifiger Verkehr mit LKW dann wieder möglich)

 Abbruchkonzept gemäß Bauvertrag durch den AN zu erstellen 

 Im Zuge der Planung und Ausschreibungsvorbereitung wurde das Bauwerk gemäß 
Prüfraster untersucht und u. a. Bleimennige in der Beschichtung festgestellt 
 im Bauauftrag enthalten 

 Zusätzlich wurde im Zuge vertiefender Untersuchungen Asbest im Bereich der 
Vorlandbrücke und PCB in der Beschichtung der Strombrücke festgestellt

19 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Thema Schadstoffe in der Bestandsbrücke (Asbest / PCB) 

 Mehrkosten für Entsorgung und Bauverfahren im Verhältnis zu Abbruchkosten gering 

 Auswirkung auf die Bauzeit unwesentlich 

 PCB über das Thema Bleimennige vom Bauvertrag (Arbeitsschutz / Bauverfahren) 
umfasst 

 Asbest wird über Heraustrennen der betroffenen Bauteile fachgerecht entsorgt 

 Keine Gefährdung der Anlieger weder beim Bestandsbauwerk noch beim Abbruch

20 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Thema Schadstoffe in der Bestandsbrücke (Asbest / PCB)

21 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Thema Schadstoffe in der Bestandsbrücke (Asbest / PCB)

22 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Fortgang der Baustelle und Bauzeit 

 Veröffentlichung Neuausschreibung nördliches 1. Teilbauwerk (FR Trier) am 
02.05.2020 

 Europaweite Ausschreibung mit Ziel der Neubeauftragung in 2020 

 Stahlbau soll durch Bieter oder Mitglied der Bietergemeinschaft erfolgen 

 Bonuszahlungen, Zwischenfristen, Vertragsstrafen 

 Inbetriebnahme 1. Teilbauwerk September 2023 

 Parallel Neuausschreibung Rampenbauwerk K 35, Abbruch Bestandsbauwerk 
Rheinbrücke und südliches 2. Teilbauwerk (FR Trier)

 Ziel Inbetriebnahme 2. Teilbauwerk 2. Jahreshälfte 2027

23 Bezirksvertretung Köln-Chorweiler                                                                                            04.06.2020                
Auswirkungen - Verkehrssituation - Baumaßnahmen 

 Linksrheinisches Baulos (AS K-Niehl, KVB): geplante Fertigstellung Winter 2020/21 

 Rechtsrheinisches Baulos mit wesentlichen Eingriffen in die Altablagerung 
Dhünnaue und Rampenbauwerk K 33/34: geplante Fertigstellung Winter 2020/21  

 Vorbereitende Arbeiten Hochstraße A und Rampen K 31 / K 32: seit Frühjahr 2020 

 Beauftragung und Baubeginn Hochstraße A und Rampen K 31 / K 32: in 2021 
Bau im Wesentlichen ohne Auswirkungen auf den Autobahnverkehr 

 Keine Auswirkungen auf den 2. und 3. Ausbauabschnitt A-bei-LEV 
(A 1 AK Lev.-West bis AK Lev. und A 3 AS Lev. bis AK Lev.) 

 Keine Auswirkungen auf die weiteren Planungs- und Bauprojekte auf dem Kölner 
Ring (z.B. Gesamtumbau AK K-Nord, Umbau AD Heumar)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit