Mandari Insight

AN/0507/2017

Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International

Parteilos Antrag nach § 3 23.06.2017

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Rechnungsprüfungsausschuss, Sitzung am 16.05.2017, TOP 3.1

Piraten Antrag nach § 3

· application/pdf

Ansehen

TOP_3.1_Anlage_1

· application/pdf

Ansehen

Piraten Antrag nach § 3

2066 Zeichen

An die Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
Thomas Hegenbarth 
Lisa Gerlach 
Rathaus - Spanischer Bau 
50667 Köln 
Tel.: +49 (221) 221 - 25541 
Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de 
Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de 
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 23.03.2017 
 
AN/0507/2017 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 04.04.2017 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / 
Internationales 08.05.2017 
Finanzausschuss 15.05.2017 
Rechnungsprüfungsausschuss 16.05.2017 
 
Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die antragstellenden Fraktionen bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der 
kommenden Ratssitzung zu setzen:  
 
Der Rat der Stadt Köln fordert die Stadtverwaltung auf:  
 
Die Stadt Köln beantragt eine korporative kommunale Mitgliedschaft bei Transparency Inte r-
national Deutschland e.V. und setzt alle für eine Mitgliedschaft erforderlichen Maßnahmen 
um. 
 
Begründung:  
 
Transparency International Deutschland e.V. wurde 1993 gegründet. Die gemeinnützige und 
politisch unabhängige Organisation widmet sich der Bekämpfung der Korruption in Deutsc h-
land. Ziel ist es, das öffentliche Bewusstsein für die negativen Folgen von Korruption zu 
schärfen. Neben natürlichen Personen können auch Städte oder kommunale Daseinsvorso r-
geunternehmen korporatives Mitglied bei Transparency International werden. Dies sind u.a. 
bereits Leipzig, Halle, Potsdam und Bonn. 1 Der Mitgliedsbeitrag beträgt 1.000 Euro p ro Jahr. 
                                                 
1  https://www.transparency.de/Korporative-Mitglieder.52.0.html

- 2 - 
 
Die Stadt Köln müsste zudem eine Selbstverpflichtungserklärung für Kommunen unterzeic h-
nen und verschiedene Maßnahmen umsetzen.2  
 
Weitere Begründung erfolgt mündlich.  
 
 
gez. Thomas Hegenbarth   gez. Lisa Hanna Gerlach 
 
 
                                                 
2  https://www.transparency.de/Selbstverpflichtung-Kommunen.2151.0.html

TOP_3.1_Anlage_1

877 Zeichen

Geschäftsführung  
Rat 
Frau Kramp 
Telefon:  (0221) 221-22061  
Fax       :  (0221) 221-26570 
E-Mail:  Petra.Kramp@stadt-koeln.de 
Datum: 06.04.2017 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 28. Sitzung des Rates vom 
04.04.2017 
öffentlich 
3 Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretun-
gen 
3.1 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirks-
vertretungen 
3.1.5 Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln wird korporatives Mitglied 
bei Transparency International" 
AN/0507/2017 
 
Beschluss: 
 
Gemäß Antrag von Ratsmitglied Detjen beschließt der Rat, die Angelegenheit zur 
weiteren Beratung in die beteiligten Fachausschüsse 
 
- Rechnungsprüfungsausschuss 
- Finanzausschuss 
- Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationa-
les 
 
zu verweisen. 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt.

Beratungsverlauf (4)

04.04.2017 Rat
TOP 3.1.5 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Zur Sitzung
08.05.2017 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
TOP 8.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung
15.05.2017 Finanzausschuss
TOP 4.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung
16.05.2017 Rechnungsprüfungsausschuss
TOP 3.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0507/2017
Typ
Parteilos Antrag nach § 3
Datum
23.06.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27