2497/2020
Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 - AN/0655/2020
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/16/162/1 Vorlagen-Nummer 20.08.2020 2497/2020 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Integrationsrat 13.04.2021 Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 - AN/0655/2020 Zur Sitzung am 26.5.2020 hatten der Vorsitzende Herr Keltek und der stellvertretende Vorsitzende Herr Edis eine Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 (Vorl.Nr. AN/0655/2020) gestellt und um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Liegen der Verwaltung und Polizei weitere Erkenntnisse vor, was vorgefallen ist und wie diese Situation so eskalieren konnte? 2. Konnten bereits die Videoaufnahmen ausgewertet werden? Beantwortung der Verwaltung: Bei der Stadtverwaltung Köln liegen keine weitergehenden Erkenntnisse und Informationen zu die- sem Vorfall vor. Die angefragte Bundespolizeiinspektion Köln, Sachgebiet Presse- Und Öffentlichkeitsarbeit beantwor- tet die gestellten Fragen wie folgt: „Vielen Dank für die Übersendung Ihrer Anfrage und damit verbundenen Interesse an der Arbeit der Bundespolizeiinspektion Köln. Zu dem Vorfall im Kölner Hauptbahnhof möchte ich Ihnen zunächst zwei Links zur Verfügung stellen. Der erste Link ist die Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Köln nach dem Vorfall (veröffent- licht am 11.05.2020): https://www.presseportal.de/print/4593769-print.html Der zweite Link ist die Darstellung der Express (veröffentlicht am 11.05.2020): https://www.express.de/koeln/koeln-mann--26--ohne-maske-im-hauptbahnhof--polizei-macht-er- unfassbaren-vorschlag-36677728 Die Ermittlungsergebnisse der Bundespolizeiinspektion Köln (inklusive der Videoaufzeichnungen) wurden an die Staatsanwaltschaft Köln übergeben. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, sind wir nicht berechtigt weitere Auskünfte zu diesem Vorfall zu erteilen. Wir bitten um Ihr Verständ- nis.“ Gez. Reker
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zurückgestellt
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2497/2020
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
- Datum
- 26.02.2021
- Erstellt
- 13.08.2020 12:32