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2497/2020

Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 - AN/0655/2020

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 26.02.2021

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Nächste Beratung: Integrationsrat, Sitzung am 12.01.2021, TOP 7.1

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1967 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/16/162/1 
 
Vorlagen-Nummer  20.08.2020 
 2497/2020 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Integrationsrat 13.04.2021 
 
Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 - AN/0655/2020 
Zur Sitzung am 26.5.2020 hatten der Vorsitzende Herr Keltek und der stellvertretende Vorsitzende 
Herr Edis eine Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 (Vorl.Nr. 
AN/0655/2020) gestellt und um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 
1. Liegen der Verwaltung und Polizei weitere Erkenntnisse vor, was vorgefallen ist und wie diese 
Situation so eskalieren konnte?  
2. Konnten bereits die Videoaufnahmen ausgewertet werden? 
Beantwortung der Verwaltung: 
Bei der Stadtverwaltung Köln liegen keine weitergehenden Erkenntnisse und Informationen zu die-
sem Vorfall vor. 
Die angefragte Bundespolizeiinspektion Köln, Sachgebiet Presse- Und Öffentlichkeitsarbeit beantwor-
tet die gestellten Fragen wie folgt: 
„Vielen Dank für die Übersendung Ihrer Anfrage und damit verbundenen Interesse an der Arbeit der 
Bundespolizeiinspektion Köln. Zu dem Vorfall im Kölner Hauptbahnhof möchte ich Ihnen zunächst 
zwei Links zur Verfügung stellen. 
Der erste Link ist die Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Köln nach dem Vorfall (veröffent-
licht am 11.05.2020): https://www.presseportal.de/print/4593769-print.html  
Der zweite Link ist die Darstellung der Express (veröffentlicht am 11.05.2020): 
https://www.express.de/koeln/koeln-mann--26--ohne-maske-im-hauptbahnhof--polizei-macht-er-
unfassbaren-vorschlag-36677728  
Die Ermittlungsergebnisse der Bundespolizeiinspektion Köln (inklusive der Videoaufzeichnungen) 
wurden an die Staatsanwaltschaft Köln übergeben. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, 
sind wir nicht berechtigt weitere Auskünfte zu diesem Vorfall zu erteilen. Wir bitten um Ihr Verständ-
nis.“ 
 
Gez. Reker

Beratungsverlauf (1)

12.01.2021 Integrationsrat
TOP 7.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2497/2020
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
26.02.2021
Erstellt
13.08.2020 12:32