2235/2023
Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Die Entwurfsplanung weicht nur gering von der Vorentwurfsplanung ab, die in der Öffentlichkeitsbeteiligung 2019 vorgestellt wurde. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 6- Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss, 23.10.23
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Anlage 6 Geschäftsführung Finanzausschuss Herr Müller (20) Telefon: (0221) 221-24649 Fax: (0221) 221-23902 E-Mail: Michael.Mueller6@stadt- koeln.de Datum: 27.10.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Finanzausschusses vom 23.10.2023 öffentlich 7.3 Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungs- leistungen sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 und Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haus- haltsjahre 2025 und 2026 im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, Wege, Plätze bei der Finanz- stelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz 2235/2023 Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfs- planung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe von Planungsleis- tungen für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe der Planungsleis- tungen für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 71.400 € fest. 4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung das Fontänenfeld nach Fer- tigstellung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu über- führen. 5. Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich der ungeänderten Zustimmung der Bezirksvertretung Ehrenfeld die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung in Höhe von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) für externe Planungsleistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fon- tänenplanung im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4-1128 Umgestaltung Rochus- platz, Haushaltsjahr 2024. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Anlage 3 Bedarfsfeststellungsbeschluss
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20.07.22, 17:27 SessionNet | TOP Ö 10.18: Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köl… https://amtsinfo.sessionnet.verwaltung.stadtkoeln.de/to0050.asp?__ktonr=267763 1/1 TOP Ö 10.18: Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Sitzung: 14.02.2019 Rat Beschluss: geändert beschlossen Vorlage: 2423/2018 Beschluss ergänzt um den mündlichen Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Der Rat 1. stellt den Bedarf für die Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf fest. Die Planungs- und Grundstückskosten – ohne Ausbaukosten - für das Verfahren werden insgesamt auf etwa 231.500 EUR netto (= 275.485 EUR brutto für Bodengutachten, Grundstückskosten, Honorar für Verkehrsanlagen Leistungsphasen 5-9 und Honorar für technische Ausrüstung Leistungsphasen 1-9) geschätzt; 2. beschließt die Umsetzung der Maßnahme " Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); 3. beauftragt die Verwaltung, die von der Bezirksvertretung gewünschte Verschwenkung in der Planung und Umsetzung freizuhalten sowie den gewünschten Kreisverkehr an der Wilhelm-Mauser-Str. planerisch zu berücksichtigen. 4. beschließt, die Erstellung eines Bodengutachtens, die Erarbeitung der Leistungsphasen 1 bis 6 für Technische Anlagen und der Leistungsphasen 5 bis 6 für Verkehrsanlagen sowie unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel die Leistungsphasen 7, 8 und 9 an für das jeweilige Fachgebiet qualifizierte Ingenieurbüros zu vergeben; 5. beschließt zur Finanzierung der Planungs- und Grundstückskosten in Höhe von 231.500 EUR netto (=275.485 EUR brutto) die außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln gemäß § 83 Abs. 2 GO NW auf der neu einzurichtenden Finanzstelle 1502-0902-4- 1006, Starke Veedel, Um-gestaltung Rochusplatz, im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Finanzstelle 1502-0902-0-1200, Städtebauförderung. 6. beauftragt die Verwaltung, ein Fachgespräch mit der Bezirksvertretung mit Beteiligung der Bürgerschaft zur weiteren Gestaltung des Rochusplatzes zu initiieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Anlage 5- Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 4, 23.10.23
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Anlage 5 Geschäftsführung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Herr Schmitz (02-4) Telefon: (0221) 221-94313 Fax: (0221) 221-94342 E-Mail: Andreas.Schmitz2@stadt- koeln.de Datum: 27.10.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 25. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 23.10.2023 öffentlich 9.3 Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungs- leistungen sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 und Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026 im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz 2235/2023 Beschluss: Änderungsantrag der CDU-Fraktion: • Die Verwaltung soll den Vertrag mit der GAG über die Nutzung der Tiefgarage für Nichtmieter vorlegen. • Auf der Platzfläche sollen mindestens drei Stellplätze für behinderte Menschen errichtet werden. • Die Platzierung der Ladezone auf der Venloer Straße soll überarbeitet werden. Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und Bezirksvertreterin Bchir (AfD) bei Enthaltung der SPD-Fraktion und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Im Zuge der Ausführungsplanung soll geprüft werden, inwiefern Prinzipien der Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können wie z.B. Baumscheiben mit sog. Rigolen (Wasser muss zum Baum). Ebenso sollen die Durchwegungen in Richtung Venloer Straße Höhe Rochuskapelle, in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Richtung Knotenpunkt Äußere Kanalstraße eingearbeitet werden. Abstimmung: Einstimmig zugestimmt Abstimmung über die so geänderte Beschlussvorlage: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfs- planung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe von Planungsleis- tungen für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe der Planungsleis- tungen für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 71.400 € fest. 4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung das Fontänenfeld nach Fer- tigstellung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu über- führen. 5. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung in Höhe von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) für externe Planungsleistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fon- tänenplanung im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4-1128 Umgestaltung Rochus- platz, Haushaltsjahr 2024. 6. Im Zuge der Ausführungsplanung soll geprüft werden, inwiefern Prinzipien der Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können wie z.B. Baumscheiben mit sog. Rigolen (Wasser muss zum Baum). Ebenso sollen die Durchwegungen in Richtung Venloer Straße Höhe Ro- chuskapelle, in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Rich- tung Knotenpunkt Äußere Kanalstraße eingearbeitet werden. Abstimmung: Einstimmig zugestimmt.
Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung
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Anlage 4 Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsleistungen sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 und Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026 im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz Vorlage 2235/2023 hier: Stellungnahme der Verwaltung zu dem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld (BV 4) vom 23.10.2023 Beschluss Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt folgenden geänderten Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die V erwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfsplanung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedar f zur Vergabe von Planungsleistungen für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedar f zur Vergabe der Planungsleistungen für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 71.400 € fest. 4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwa ltung das Fontänenfeld nach Fertigstellung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu überführen. 5. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe eine r Auszahlungsermächtigung in Höhe von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) für externe Planungsleistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fontänenplanung im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4-1128 Umgestaltung Rochusplatz, Haushaltsjahr 2024. 6. Im Zuge der Ausführungsplanung soll geprüft werden, inwiefern Prinzipien der Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können wie z.B. Baumscheiben mit sog. Rigolen (Wasser muss zum Baum). Ebenso sollen die Durchwegungen in Richtung Venloer Straße Höhe Rochuskapelle, in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Richtung Knotenpunkt Äußere Kanalstraße eingearbeitet werden. Abstimmung: Einstimmig zugestimmt. Stellungnahme der Verwaltung zu 6): Dem geänderten Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld kann gefolgt werden. Die Prüfung im Zuge der Ausführungsplanung, inwiefern Prinzipien der Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können, kann kostenneutral erfolgen. Die Durchwegung in Richtung Venloer Straße Höhe Rochuskapelle, in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Richtung Knotenpunkt Äußere Kanalstraße im Zuge der Ausführungsplanung verbreitert werden und ist kostenneutral.
Anlage 2 Entwurf E-02 Umgestaltung des Rochusplatzes
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XXIIXIXXXVI Grundstücksgrenze Grundstücksgrenze Rasen Tiefbord 18 Fahrradstellplätze Tiefbord vorhandenTiefbord Feuerwehr 16 Fahrradstellplätze24 Fahrradstellplätze24 Fahrradstellplätze 10 Fahrradstellplätze 2,00 Feuerwehr ROCHUS-KAPELLE 8,002,002,008,002,00 Feuerwehr Steubenstraße PollerPoller 8,00 Rasen Linde 4,00 Rasen Hochbord absencken LindeLinde PlatanePlatanePlatanePlatane Platane LindeLinde Tiefbord Tiefbord Tiefbord Freihaltekorridor KanalFreihaltekorridor KanalBushaltestelle 6 Blumeneschen unterird.SchachtWassertechnikWassergebundeneWegedecke (48.46)(48.46)(48.46) SchotterrasenMüllstell-platz Schotterrasen Schotterrasen Ein-/AusfahrtTiefgarageMüllstell-platz PlatanePlatanenTrafo/GasstationMüllstell-platzPlatane Müllstell-platz V4745 OKFF48.25 I MM MM M M WT PAutPAutSchranke A M Schranke M M 215 506 12981 1657 4830690 504 502 75478503 479 405 501 486 500 213689 483482110 217 484 404 80 406407 481 485 1498 12971 T. T.T. T. WT Platane PlatanePlatane Platane PlataneKastanie PlatanePlatane KastaniePlataneHochbord vorhanden Kastanie48.4048.4648.40 NeuerStandort StraßenbeleuchtungStraßenbeleuchtungaufnehmen und versetzen SchutzstreifenabmarkiertAsphalt, rot eingefärbt Lichtsignal-anlageaufnehmenund versetzen Neuer StandortLichtsignalanlage NeuerStandort Straßenbeleuchtung Lichtsignalanlageversetzen Rundbord 15/22 cm,Auftritt 3 cm Fläche mit Asphalt anBestand anpassen Radweg absenkenund auf Straße führen Schachtdeckel aufneues Höhenniveauanpassen 47.68 47.76 47.83 47.61 47.80 47.65 47.60 47.55 47.50 47.47 47.53 47.56 47.63 47.69 47.75 47.78 47.79 47.77 47.85 47.90 47.43 47.45 47.51 47.58 47.58 47.64 47.67 47.71 47.45 47.41 47.43 47.50 47.56 47.56 47.62 47.65 47.69 47.64 47.61 47.56 47.51 47.46 47.41 47.36 47.39 47.45 47.51 47.51 47.58 47.60 47.65 47.74 47.84 47.89 47.91 47.95 47.83 47.90 47.92 47.98 48.00 48.04 47.69 47.73 47.92 47.91 47.80 47.80 47.75 47.62 47.53 47.62 47.56 47.78 47.90 47.90 47.96 47.93 47.94 47.77 47.85 47.90 47.92 47.96 47.46 47.48 47.54 47.61 47.61 47.67 47.70 47.74 47.76 47.60 47.55 47.50 47.45 47.40 47.36 47.38 47.45 47.51 47.51 47.57 47.60 47.64 47.73 47.83 47.89 47.91 47.95 47.60 47.84max.3,5% Radweg (Bestand) Läuferstein (Bestand) Radweg (Bestand) Schutzstreifen (Planung) Radweg (Planung) 3a 3b3-zeiliges Pflasterband Stufen, Auftritt 15 cm +12 cm±0 cm ±0 cm +3 cm +3 cm ±0 cm +21 cm +15 cm +15 cm ±0 cm+15 cm ±0 cm+3 cm±0 cm 2 bis 5-zeiligesPflasterband Sinkkasten 30/50 Sinkkasten 30/50 5+3 cm 1Anlieferung Wird nachLichtsignalplanungergänzt Platane Tiefbord bodenbündig Vitalisstraße Platane6,00 Fontänenfeld6,002,00Poller neu3 herausnehmbarPoller neuherausnehmbar Planung H2Rnachrichtlichübernommen 6m NM + Iridium4 BGP501 LED 6m NM + Iridium4 BGP501 LED 6m NM + AU9871 LED6m NM + AU9871 LED 6m NM + AU9871 LED6m NM + AU9871 LED 6m NM + AU9871 LED LindeLinde 420m²620m²336 m² 48 m² IND INDIND 48.6048.51 48.45 425 m²LindeWird nachLichtsignalplanungergänzt Platane BlumenescheFraximus ornus"Luisa Lady"BlumenescheFraximus ornus"Luisa Lady" Linde Linde Platanen LindeLindeLindePlatanePlatanePlatane Platane Platane PlatanenPlatane PlatanePlatane Platane PlataneKastanie PlatanePlatane KastaniePlataneKastanieKastanie Platane Platane GötterbaumPlatane Erweiterungsfläche HaltebuchtAnlieferung (GAG) SKSK 2,5 %2 SK SK 2,5 %SK SK2,5 %2,5 %2,5 % SK2 SK2 SK 2,5 % 2,5 %2,5 % 2,5 % SK 2,5 %2,4 % 2,5 % 3,3 % max.3,5 % SKSK2 SK2 SK 2,5 % 2,5 % 2,5 % 2,5 % 3,0 % 2,7 %288 m²2,5 % 3 Blumeneschen 2,5 %2,5 %2,5 %2 SK2 SK 2 SK 2 SK SKSK SKSK48.1248.40 SK SK 48.64 MM MM M WT PAutPAutSchranke A Schranke WT 48.17 Stromkastenversetzt M 6m NM + AU9871 LED6m NM + Iridium4 BGP501 LED 48.47 SK vorh. KKS Messstelleversetzen Tiefbord vorhanden Tiefbord vorhanden 2,5 % 0,5 % 0,5 %0,5 % 0,5 %0,5 %0,5 % 0,5 %0,5 % 0,5 % 0,5 % 0,5 % 0,5 % 0,5 % Poller neuherausnehmbar SK Götterbaum 2,5 %2,5 % 2,5 %2,5 % BlumenescheFraximus ornus"Luisa Lady"FeuerwehrPoller vorhandenherausnehmbarPlatanen XIXXXIIXIV 6m NM + AU9871 LED6m NM + AU9871 LED 2,5 %Rinne30 cm Breite8,00 6m NM + AU9871 LED MARKT-CAFEV2527 OKFF48.25IV29 Grundstücksgrenze IIIVIV 575 573 571569 OKFF48.25 6m NM + AU9871 LED 6m NM + AU9871 LED Zufahrt FeuerwehrZufahrtFeuerwehrKKS Messstelleversetzen M (48.46)(48.46)Kastanie48.28 M 0,5 % 0,5 % Marktverteiler zurückbauen LindeSK LindeSK Linde 2,00 Linde 6m NM + AU9871 LED Marktverteilerversetzen 6m NM + AU9871 LED Schaltkästen LSAversetzen Aufmerksamkeitsfeld (60x60)Abstand1,75 m Abstand1,50 m Im Rahmen derAusführungsplanungwerdenVerkehrsinsel undSchilder in derFeuerwehrzufahrtangepasst 2,5 % 6m NM + AU9871 LED GrundstücksgrenzeStadtstein Altgraphit, Format 30x15x10im Ellbogenverband verlegtTiefbord neuPflasterrinnen 0,5 cm Tiefe, 30 cm Breitemit Sinkkästen 30x50 cmWassergebundeneWegedeckeGebäudeBearbeitungsgrenzePoller neuPoller neuherausnehmbarRohrzaunbügelSteubenstraße Baumbeet Baum erhaltenBaum Neupflanzung3 Linden; 10 Blumeneschen(Fraxinus ornus "Luisa Lady") VegetationsflächeSträucher Privates GrünSitzbank Hockerbank3-sitzerSitzbank 3-sitzer mitLehneAbfallbehälterBeleuchtungKKSMessstelleElektroverteiler MarktÜberflurFontänenfeldunterirdischer SchachtWassertechnikSchaltschrankWassertechnikBearbeitungsgrenze GAG PlanungH2R nachrichtlich übernommenPlatzfläche Betonsteine grau/schwarz nuanciertFormat 30x15x10 im Ellbogenverband verlegtschiefer/beige nuanciert Format 30x30x10 imReihenverband zu verwendenTaktile Leitelemente 30 cm Natur-steinpflaster gem. GestaltungshandbuchAnlieferung GAG Planung H2Rnachrichtlich übernommenFahrradständerBestandHöhenanpassung notwendigSchachtdeckel neuauspflasterbar Erweiterungsfläche48.47Höhen NeuHöhen Bestand25. Juni 2019Umgestaltung Rochusplatz09.03.2022720x4201:25007.10.2019EntwurfsplanEhrenfeld/Bickendorfgez. Frau Herr18.10.2019gez. Herr Wolff18.10.2019gez. Frau Rolshoven17.10.2019 664-5Straßenplanung665-4Straßenbau661-43Fahrradstellplätze671-46Grünfläche, Baumpflanzungen 375-2Vorbeugender Brandschutz664-1Leitsystem64-1Öffentl. Beleuchtung262-47Brunnen48-2Denkmalpflege 25. Juni 2019Umgestaltung Rochusplatz720x4201:25007.10.2019EntwurfsplanEhrenfeld/Bickendorfgez. Frau Herr18.10.2019 E-01gez. Frau Herr11.11.2021 E-02gez. Herr Wolff18.10.2019 E-01gez. Herr Wolff11.11.2021 E-02gez. Frau Rolshoven17.10.2019 E-01E - 02 Bezirk/StadtteilPlanartBearbeitet E-01/DatumGezeichnet E-01/DatumMaßstab:BlattgrößePlannumerDatumAmtsleiter (61)Abteilungsleiter (612)Sachbearbeiter (612) Projektname 61 StadtplanungsamtAmtsbezeichnung Änderung E-02, 2021Pos. DienststelleArt der Abstimmung E-01UnterschriftDatumLaumann14.01.2020SchulzkiSauerbornxxxColmerSämannFelleckeQueitschDr. Bauer 21.01.202013.01.2020xx.xx.202023.01.202020.01.202010.01.202017.01.2020Bearbeitungsbereich angepasstGrundstücksgrenzen ergänztBaumbestand an Vitalisstraße erhaltenNeue FlächenaufteilungAnlieferung Planung H2R nachrichtlich übernommenNeupflanzung Standorte und Pflanzenauswahl geändertTaktile Leitelemente neu angeordnet 664-5Straßenplanung665-4Straßenbau661-43Fahrradstellplätze 671Grünfläche, Baumpflanzungen 375-2Vorbeugender Brandschutz664-1Leitsystem64Öffentl. Beleuchtung262-47Brunnen48-2DenkmalpflegeDienststelleArt der Abstimmung E-02UnterschriftDatumLaumannKlugerSauerbornStielerLeitowSämannFelleckeQueitschDr. Bauer gez. Frau Rauchschwalbe20.10.2021 E-02 236MarktZielinski-Riepen 664StraßenplanungDietz665StraßenbauLachmann66Straßen und VerkehrsentwicklungHarzendorf08.12.202119.11.202129.11.2021 22.11.202126.01.202226.01.2022 27.01.2022 31.01.202208.02.202224.02.202201.03.2022 01.03.202209.03.2022
Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle VI/612 Vorlagen-Nummer 2235/2023 Freigabedatum 07.09.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsleistungen sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 und Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026 im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maß- nahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfsplanung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe der Planungsleistungen für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 71.400 € fest. 4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung das Fontänenfeld nach Fertigstel- lung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu überführen. 5. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung in Höhe von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) für externe Planungs- leistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fontänenplanung im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4- 1128 Umgestaltung Rochusplatz, Haushaltsjahr 2024. Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 23.10.2023 Finanzausschuss 23.10.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 4.285.505 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja KAG-Beiträge und Landesförderung des Anliegeranteils können erst nach Abschluss der Maßnahme berechnet werden % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2028 ff a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. 20.000 € c) bilanzielle Abschreibungen 77.148 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten KAG-Beiträge und Landesförderung des Anliegeranteils können erst nach Abschluss der Maßnahme berechnet werden € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Anlass und Ziel Der Rochusplatz befindet sich in zentraler Lage im Stadtteil Bickendorf und ist durch seine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und die Nutzung als Marktplatz von besonde- rer Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Ehrenfeld. Der Platz ist von der Wilhelm-Mauser-Straße und den Hauptverkehrsstraßen Venloer Straße und Äußerer Kanalstraße umgeben. Die denkmalgeschützte Rochuskapelle an der Venloer Straße 645 ist das namensgebende und zentrale Element des Platzes. 3 Der neu gestaltete Rochusplatz südlich der Venloer Straße soll die Verbindung zwischen dem nördlichen und südlichen Stadtteil stärken und als Ortsmittelpunkt von Bickendorf erlebbar werden und zu einem neuen Aufenthaltsbereich und Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bür- ger entwickeln. Seit dem Abriss des Rochusbades 2010 befindet sich die entstandene Freifläche in einem provisorischen Zustand und besitzt keine Aufenthaltsqualität. Sie wird als unbewirtschafteter Parkplatz und für den Wochenmarkt genutzt. Um den Bereich städtebaulich neu zu ordnen und eine gemischte Nutzung aus Wohnen, Bü- ros und Dienstleistung zu ermöglichen, wurde der Bebauungsplan 63471/04 „Rochusplatz in Köln-Bickendorf“ aufgestellt; der seit dem 29.01.2014 rechtskräftig ist. Dieser Bebauungsplan weist die Platzfläche als Fläche mit besonderer Zweckbestimmung und als Marktplatz aus. Aufgrund der beabsichtigten Aufenthaltsqualität und der Stärkung des Fuß- und Radverkehrs wird die Fläche künftig vom motorisierten Individualverkehr vollständig freigehalten. Für den Wochenmarkt sowie die Feuerwehr bleibt die Platzfläche weiterhin befahrbar. Im Bereich Venloer Straße/ Äußere Kanalstraße wurde durch die GAG Immobilien AG ein Ge- bäudekomplex errichtet mit etwa 100 Wohnungen, Gewerbeeinheiten im Erdgeschoss zur Venloer Straße sowie Angeboten des Dienstleistungsgewerbes wie Arztpraxen in den stra- ßenseitigen Obergeschossen. Im südwestlichen Gebäudeteil soll eventuell ein Marktcafé ent- stehen. Zur Anlieferung der Läden im Erdgeschoss wird an der Venloer Straße eine gesonderte Halte- bucht eingerichtet. Auf der Westseite des Platzes ist ein neues Baufeld mit gemischter Nutzung vor dem Hoch- haus „Westcenter“ an der Wilhelm Mauser Straße vorgesehen. Das vorhandene eingeschossige Gebäude soll durch mehrgeschossige Bebauung ersetzt werden. Es ist beabsichtigt, die dem neuen Gebäude östlich vorgelagerte Fläche als Platzerweite- rungsfläche anzukaufen und in die Gestaltung des Rochusplatzes zu integrieren. Gestaltung des Rochusplatzes Der gesamte Planungsbereich umfasst eine Fläche von 9.400 m². Die Platzfläche ist der Be- bauung südlich der Venloer Straße vorgelagert. Im Süden erstreckt sich der Planungsbereich bis zum Kurvenbereich der Vitalisstraße südöstlich des Westcenters. Zwischen Vitalisstraße und Äußerer Kanalstraße ist der Verbindungsweg Steubenstraße beinhaltet. Räumlich gefasst zwischen dem östlichen und westlichen Baufeld entsteht eine zentrale Platz- fläche, die sich in die vorhandenen Strukturen einfügt und eine hohe Aufenthaltsqualität bietet. Die farblich abgesetzte Platzfläche wird mit einem 70 m² großen Wasserspiel aus Bodenfontä- nen aufgewertet. Eine Boulebahn gerahmt von sechs Blumeneschen bietet Möglichkeit zur sportlichen Betätigung und dient als nachbarschaftlicher Treffpunkt. Zwölf Sitzbänke laden zum Verweilen ein. Dem Markt-Café wird eine Fläche für die Außengastronomie vorgelagert. Die Sichtachsen zur denkmalgeschützten Rochuskapelle werden freigehalten, das historische Gebäude gestalterisch hervorgehoben und von vorhandenem Stadtmobiliar freigestellt. Der vorhandene Baumbestand entlang der Venloer Straße und entlang der Vitalisstraße bleibt erhalten und wird in die Planung integriert Die Lebensbedingungen der Bäume werden durch große Vegetationsflächen im Wurzelbereich verbessert. Die Vitalisstraße wird bis auf eine Breite von 6 Metern zurückgebaut, die Randflächen entsie- gelt und den Vegetationsflächen der Bäume zugeordnet. 4 Zusätzlich werden im Planungsbereich13 Neupflanzungen vorgenommen: 10 Blumeneschen werden auf der Platzfläche und 3 Linden entlang der Wilhelm-Mauser-Straße und Venloer Straße gepflanzt. Das Fontänenfeld erhält etwa 20 Bodendüsen in unregelmäßiger Anordnung und Bodenbe- leuchtung, sodass über unterschiedliche Düsentypen und Farbwechsel verschiedene Bilder erzeugt werden können. Der Platzfläche wird durch grau-schwarz nuanciertes Betonpflaster befestigt, das im Format 30 x 15 x 10 cm im Ellenbogenverband verlegt wird. Farblich hervorgehoben werden die Be- reiche um die Rochuskapelle und die zentrale Platzfläche mit Fontänenfeld und Boulebahn. Diese erhalten ein schiefer-beige nuanciertes Betonpflaster mit den Maßen 30 x 30 x 10 cm, welches im Reihenverband verlegt wird. Zur Herstellung der Barrierefreiheit erhält der neue Platzbelag ein abgestimmtes Leitsystem mit taktilen Leitelementen für Menschen mit Sehbehinderung. Die Platzfläche bleibt als durch- gehende Ebene, ohne Barrieren durch Stufen oder Mauern, erhalten. Die Haltepunkte des öf- fentlichen Nahverkehrs (Stadtbahn, Bus) werden an das Leitsystem angebunden. Die neue Platzgestaltung bietet Marktaufstellflächen mit einer Gesamtlänge von 205 Metern. 6 oberirdische Marktverteiler stellen die elektrische Versorgung der Marktstände sicher. Die Andienung der Marktstände erfolgt von Süden über die Vitalisstraße. Ein Befahren der Platzfläche ist den Marktaufstellern nur für den Auf- und Abbau der Marktstände erlaubt. Die Beleuchtung und vorhandenen Schaltkästen werden erneuert und auf die neue Gestal- tung ausgerichtet. Zwischen der Äußeren Kanalstraße und der Vitalisstraße wird die Steubenstraße in einer Breite von 5 Metern zwischen den angrenzenden Privatgrundstücken ausgebaut. Die Steu- benstraße dient als Fuß-Radwegeverbindung und als Feuerwehrzufahrt. Als Belag wird in die- sem Bereich der Stadtstein Altgraphit im Format 30 x 15 x 10 verwendet, der im Ellenbogen- verband verlegt wird. Ebenfalls mit dem Stadtstein befestigt wird der südliche Bereich der Vi- talisstraße, der im Bebauungsplan als Verkehrsfläche ausgewiesen ist. Öffentlichkeitsbeteiligung Die Vorentwurfsplanung wurde am 12.07.2018 im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt und den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gegeben sich in den Planungs- prozess einzubringen. Historie Am 14.02.2019 erfolgte der Ratsbeschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwick- lungskonzeptes "Bickendorf, Westend und Ossendorf", um die Maßnahme "Umgestaltung Ro- chusplatz" in das Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" aufzunehmen. Mit dem Bedarfsfeststellungsbeschluss (Vorlage-Nr. 2423/2018) hat der Rat der Stadt Köln am 14.12.2019 die Planung und Durchführung der Maßnahme beschlossen und den Bedarf für die Vergabe eines Bodengutachtes sowie für die Vergabe der Planungsleistungen (Ver- kehrsanlagen: Lph 5-9, Technische Anlagen/Fontänenplanung Lph 1-9) festgestellt. Dabei wurde die Bedarfsfeststellung zur Vergabe der Planungsleitungen Verkehrsanlagen, Lph 7-9 unter den Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln gestellt. Da die beantragten Städtebaufördermittel für den betroffenen Sozialraum nicht in Gänze be- willigt wurden, konnte das Projekt Umgestaltung Rochusplatz nicht in das o.g. Förderpaket aufgenommen werden mit der Folge, dass keine Fördermittel für die Planungsleistungen der Verkehrsanlagen, Lph 7-9 in Anspruch genommen werden können (vgl. Session-Vorlage 2331/2020 5 Das Bodengutachten wurde auf der Grundlage des Ratsbeschlusses zwischenzeitlich in Auf- trag gegeben und wird im weiteren Planungsverlauf verwendet. Die Planung der Verkehrsan- lagen für die Lph 1-4 erfolgte in Eigenleistung Umsetzung der Maßnahme Die Umgestaltung des Rochusplatzes soll in zwei Ausbauschritten erfolgen. In dem ersten Bauabschnitt wird der östliche dem GAG Gebäude vorgelagerte Bereich ausge- baut. Er beinhaltet die farblich abgesetzte Fläche um die Rochuskapelle bis zur Äußeren Ka- nalstraße sowie den zentralen Aufenthaltsbereich mit Fontänenfeld und Boulefläche sowie den in Ost-West-Richtung verlaufenden Verbindungsweg Steubenstraße. Der zweite Bauabschnitt kann erst nach Fertigstellung des Neubaus vor dem Westcenter er- folgen. Da hierfür die vorhandenen Gebäude niedergelegt werden, wird der vorhandene Dro- geriemarkt während der Bauphase interimsweise in eine Zeltlösung nördlich des vorhandenen Gebäudes umgezogen. Kosten Bestandteil der Entwurfsplanung LP 3 ist die Kostenberechnung, die die Umgestaltung des Rochusplatzes mit Gesamtkosten in Höhe von gerundet 4.286.000 € (brutto) ausweist. Da eine genaue Aufteilung der jeweiligen Bauabschnitte erst mit Erstellung der Ausführungspla- nung erfolgen kann, erfolgt nachfolgend zunächst eine summarische Darstellung. Die Gesamtkosten setzen sich zusammen: Baukosten Verkehrsanlagen 3.266.550 € Kalkulatorischer Sicherheitszuschlag 10% 326.655 € Baukosten Fontänenfeld 341.000 € Baukosten gesamt 3.934.205 € Planungskosten Verkehrsanlagen Lph. 5-9 214.200 € Planungskosten Fontänenfeld, LpH 1-9 71.400 € Gutachten (baubegleitende Deklarationsanalysen, SiGeKo) 50.000 € Oberbauleitung Gebäudewirtschaft Fontänenfeld 15.700 € Gesamtkosten 4.285.505 € Die städtischen Brunnen werden im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln betrieben. Nach Fertigstellung des Fontänenfeldes erfolgt eine Vermögensübertragung von der Kernverwaltung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft. Eine entsprechende Be- schlussvorlage wird den zuständigen Gremien zu gegebener Zeit vorgelegt. Für den Betrieb des Fontänenfeldes entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von ca. 20.000 €, die der Ge- bäudewirtschaft aus dem Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen erstattet werden. Zeitplan In einem ersten Umsetzungsschritt wird in 2024 der Auftrag für die externen Planungsleistun- gen in Höhe von insgesamt 285.600 € für Verkehrsanlagen Leistungsphasen 5-9 und für tech- nische Ausrüstung/Fontänenfeld Leistungsphase 1-9 erteilt. Davon entfallen 57.120 € auf das Haushaltsjahr 2024 und jeweils 114.240 € auf die Jahre 2025 und 2026. Ein Baubeginn ist in 2026 zu erwarten. Für den 1. Bauabschnitt wird eine Bauzeit von rd. 2 Jahren eingeplant, so dass mit einer Fertigstellung frühestens Ende 2027 zu rechnen ist. Eine Terminierung des zweiten Bauabschnitts der Platzfläche ist derzeit nicht möglich. Sollten sich nach Erstellung der Ausführungsplanung erhebliche Planungs- bzw. Kostenände- rungen ergeben, erfolgt eine erneute Beteiligung der politischen Gremien. 6 Straßenbaubeiträge Die Erneuerung des Rochusplatzes löst für etwa 20 % der Gesamtfläche eine Beitragspflicht nach § 8 KAG NRW aus. Nach der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge in der Fassung vom 03.05.2022 trägt das Land Nordrhein-Westfalen die Kosten in Höhe des Anliegeranteils durch Erstattung an die Stadt Köln. Nach dem Baubeschluss wird eine Beschlussvorlage für eine entsprechende KAG-Maßnahmensatzung folgen, die dann genaue Angaben über die Höhe der voraussichtlich beitragsfähigen Kosten und der Landesförderung enthalten wird. Finanzierung der Maßnahme Die Kosten für die externen Planungsleistungen in Höhe von insgesamt 285.600 € sind inves- tiv zu finanzieren. Im Haushaltsjahr 2024 sind Kassenmittel in Höhe von 57.120 € erforderlich. Darüber hinaus sind für die Vergabe weiterer Aufträge im Haushaltsjahr 2024 Verpflichtungs- ermächtigungen in Höhe von insgesamt 228.480 € (je 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) erforderlich. Die in 2024 erforderlichen Kassenmittel in Höhe von 57.120 Euro stehen im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz, nicht zur Verfügung. Der Betrag wird daher im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung gem. § 9 Nr. 4 der Haus- haltssatzung 2023/2024 per Umbuchung im gleichen Teilfinanzplan bei gleicher Produkt- gruppe (Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen) zur Verfügung gestellt. Die Deckung der notwendigen Kassenmittel € erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen in Höhe von 57.120 Euro bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1019 – Umgestaltung Komödienstraße, da diese Maßnahme aufgrund der vorlaufenden Umsetzung des verkehrlichen Konzeptes erst später geplant und umgesetzt werden kann. Die zur Vergabe weiterer Planungsleistungen in 2024 erforderlichen Verpflichtungsermächti- gungen in Höhe von 228.480 € stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilfinanzplan des Am- tes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz, zur Verfügung. Die in den Jahren 2025 und 2026 zur Ablösung der Verpflichtungsermächtigungen erforderli- chen investiven Auszahlungsermächtigungen wird das Dezernat für Mobilität innerhalb der je- weiligen Haushaltsplanaufstellungsprozesse an gleicher Stelle berücksichtigen. Die ab 2028 erforderliche Aufwandsermächtigung in Höhe von jährlich 77.148 € für die bilanzi- ellen Abschreibungen der Verkehrsanlagen wird das Dezernat für Mobilität im Rahmen zu- künftiger Haushaltsplanaufstellungsprozesse innerhalb des dann zugewiesenen Budgets, ggf. durch Umschichtungen im Teilergebnisplan des Amtes für Straßen und Radwegebaus in der Produktgruppe 1201 Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 14 – bilanzielle Abschreibun- gen vorsehen. Wegen der Vermögensübertragung in das Sondervermögen der Gebäudewirt- schaft entfallen Abschreibungen für das Fontänenfeld. Die in den Jahren ab 2028 erforderliche Aufwandsermächtigung für den Betrieb des Fontä- nenfeldes wird das Dezernat für Umwelt, Klima und Liegenschaften im Rahmen zukünftiger Haushaltsplanaufstellungsprozesse, innerhalb des dann zugewiesenen Budgets, ggf. durch Umschichtungen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit 20.000 € vorsehen. Auswirkung auf das Klima Die Umgestaltung des Rochusplatzes hat positive Auswirkungen auf das Stadtklima. Der Erhalt des vorhandenen Baumbestandes mit geplanten Entsiegelungen im Bereich der 7 Vitalisstraße sowie die 13 Neupflanzungen wirken sich positiv auf das Stadtklima aus. Das Fontänenfeld beeinflusst an Hitzetagen das Kleinklima im näheren Umfeld positiv. Die klimagerechte Mobilität, der Fuß- und Radverkehr wird durch den Ausbau des Rochus- platzes gestärkt. Anlagen Anlage 1 Öffentlichkeitsarbeit Anlage 2 Entwurf E-02 Umgestaltung des Rochusplatzes Anlage 3 Bedarfsfeststellungsbeschluss Umgestaltung Rochusplatz, Rat 14.02.2019
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2235/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 12.09.2023
- Erstellt
- 11.07.2023 15:08