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2235/2023

Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf

Beschlussvorlage Ausschuss 12.09.2023

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 04.12.2023, TOP 7.3

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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Anlage 6- Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss, 23.10.23

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Anlage 3 Bedarfsfeststellungsbeschluss

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Anlage 5- Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 4, 23.10.23

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Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung

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Anlage 2 Entwurf E-02 Umgestaltung des Rochusplatzes

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Beschlussvorlage Ausschuss

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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

974 Zeichen

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die 
Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei 
Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Die Entwurfsplanung weicht nur gering von der Vorentwurfsplanung ab, die in der 
Öffentlichkeitsbeteiligung 2019 vorgestellt wurde. 
 
 
Kontakt 
OB/2 Referat für Strategische Steuerung 
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 25044 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 6- Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss, 23.10.23

2229 Zeichen

Anlage 6 
 
Geschäftsführung  
Finanzausschuss 
Herr Müller (20) 
Telefon: (0221) 221-24649 
Fax:  (0221) 221-23902 
E-Mail: Michael.Mueller6@stadt-
koeln.de 
Datum: 27.10.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Finanzausschusses 
vom 23.10.2023 
öffentlich 
7.3 Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf  
hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungs-
leistungen sowie  
Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 
und Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haus-
haltsjahre 2025 und 2026  im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und 
Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, Wege, Plätze bei der Finanz-
stelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz 
2235/2023 
 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der 
Maßnahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfs-
planung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 
2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe von Planungsleis-
tungen für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und 
Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 
3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe der Planungsleis-
tungen für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 
71.400 € fest. 
4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung das Fontänenfeld nach Fer-
tigstellung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu über-
führen. 
5. Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich der ungeänderten Zustimmung 
der Bezirksvertretung Ehrenfeld die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung 
in Höhe von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in 
Höhe von 228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und

2026) für externe Planungsleistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fon-
tänenplanung im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der 
Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung 
für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4-1128 Umgestaltung Rochus-
platz, Haushaltsjahr 2024. 
 
 
 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt.

Anlage 3 Bedarfsfeststellungsbeschluss

2530 Zeichen

20.07.22, 17:27 SessionNet | TOP Ö 10.18: Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köl…
https://amtsinfo.sessionnet.verwaltung.stadtkoeln.de/to0050.asp?__ktonr=267763 1/1
TOP Ö 10.18: Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme
"Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm
"Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und
Ossendorf)  
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen
Planungsleistungen und Grundstückskosten
Sitzung: 14.02.2019 Rat
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 2423/2018
Beschluss ergänzt um den mündlichen Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
Der Rat
1.    stellt den Bedarf für die Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf fest. Die Planungs- und
Grundstückskosten – ohne Ausbaukosten - für das Verfahren werden insgesamt auf etwa 231.500 EUR netto (= 275.485 EUR brutto für
Bodengutachten, Grundstückskosten, Honorar für Verkehrsanlagen Leistungsphasen 5-9 und Honorar für technische Ausrüstung
Leistungsphasen 1-9) geschätzt;
2.    beschließt die Umsetzung der Maßnahme " Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf (Sozialraum Bickendorf, Westend und
Ossendorf);
3.    beauftragt die Verwaltung, die von der Bezirksvertretung gewünschte Verschwenkung in der Planung und Umsetzung
freizuhalten sowie den gewünschten Kreisverkehr an der Wilhelm-Mauser-Str. planerisch zu berücksichtigen.
4.    beschließt, die Erstellung eines Bodengutachtens, die Erarbeitung der Leistungsphasen 1 bis 6 für Technische Anlagen und der
Leistungsphasen 5 bis 6 für Verkehrsanlagen sowie unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel die Leistungsphasen 7, 8
und 9 an für das jeweilige Fachgebiet qualifizierte Ingenieurbüros zu vergeben;
5.    beschließt zur Finanzierung der Planungs- und Grundstückskosten in Höhe von 231.500 EUR netto (=275.485 EUR brutto) die
außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln gemäß § 83 Abs. 2 GO NW auf der neu einzurichtenden Finanzstelle 1502-0902-4-
1006, Starke Veedel, Um-gestaltung Rochusplatz, im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzplan 0902
Stadtentwicklung, Finanzstelle 1502-0902-0-1200, Städtebauförderung.
6.    beauftragt die Verwaltung, ein Fachgespräch mit der Bezirksvertretung mit Beteiligung der Bürgerschaft zur weiteren
Gestaltung des Rochusplatzes zu initiieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

Anlage 5- Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 4, 23.10.23

3625 Zeichen

Anlage 5 
 
Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Herr Schmitz (02-4) 
Telefon: (0221) 221-94313 
Fax:  (0221) 221-94342 
E-Mail: Andreas.Schmitz2@stadt-
koeln.de 
Datum: 27.10.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 25. Sitzung der Bezirksvertretung 
Ehrenfeld vom 23.10.2023 
öffentlich 
9.3 Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf  
hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungs-
leistungen sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das 
Haushaltsjahr 2024 und Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu 
Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026  im Teilfinanzplan des Amtes 
für Straßen- und Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, Wege, 
Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz 
2235/2023 
Beschluss: 
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: 
 
• Die Verwaltung soll den Vertrag mit der GAG über die Nutzung der Tiefgarage 
für Nichtmieter vorlegen.  
• Auf der Platzfläche sollen mindestens drei Stellplätze für behinderte Menschen 
errichtet werden. 
• Die Platzierung der Ladezone auf der Venloer Straße soll überarbeitet werden. 
 
Abstimmung: 
 
Mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und Bezirksvertreterin 
Bchir (AfD) bei Enthaltung der SPD-Fraktion und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) 
 
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 
 
Im Zuge der Ausführungsplanung soll geprüft werden, inwiefern Prinzipien der 
Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können wie z.B. Baumscheiben 
mit sog. Rigolen (Wasser muss zum Baum). 
Ebenso sollen die Durchwegungen in Richtung Venloer Straße Höhe Rochuskapelle, 
in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Richtung Knotenpunkt Äußere 
Kanalstraße eingearbeitet werden.

Abstimmung: 
 
Einstimmig zugestimmt 
 
Abstimmung über die so geänderte Beschlussvorlage: 
 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der 
Maßnahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfs-
planung mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 
2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe von Planungsleis-
tungen für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und 
Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 
3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe der Planungsleis-
tungen für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 
71.400 € fest. 
4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung das Fontänenfeld nach Fer-
tigstellung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu über-
führen. 
5. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung in 
Höhe von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in 
Höhe von 228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 
2026) für externe Planungsleistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fon-
tänenplanung im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der 
Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung 
für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4-1128 Umgestaltung Rochus-
platz, Haushaltsjahr 2024. 
6. Im Zuge der Ausführungsplanung soll geprüft werden, inwiefern Prinzipien 
der Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können wie z.B. 
Baumscheiben mit sog. Rigolen (Wasser muss zum Baum). 
Ebenso sollen die Durchwegungen in Richtung Venloer Straße Höhe Ro-
chuskapelle, in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Rich-
tung Knotenpunkt Äußere Kanalstraße eingearbeitet werden. 
 
 
Abstimmung: 
 
Einstimmig zugestimmt.

Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung

2982 Zeichen

Anlage 4 
 
Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf 
hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsleistungen 
sowie 
Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 und 
Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushaltsjahre 
2025 und 2026  im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und Radwegebau in 
der Produktgrppe Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, 
Umgestaltung Rochusplatz 
 
 
Vorlage 2235/2023  
 
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu dem Beschluss der 
Bezirksvertretung Ehrenfeld (BV 4) vom 23.10.2023  
 
 
Beschluss  
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt folgenden geänderten Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die V erwaltung mit der Umsetzung der 
Maßnahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfsplanung 
mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 
2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedar f zur Vergabe von Planungsleistungen 
für die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und 
Planvereinbarung in Höhe von 214.200 € fest. 
3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedar f zur Vergabe der Planungsleistungen 
für die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 71.400 € fest. 
4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwa ltung das Fontänenfeld nach 
Fertigstellung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu 
überführen. 
5. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe eine r Auszahlungsermächtigung in Höhe 
von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 
228.480 € (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) für externe 
Planungsleistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fontänenplanung im 
Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, 
Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei 
Finanzstelle 6601-1201-4-1128 Umgestaltung Rochusplatz, Haushaltsjahr 2024. 
6. Im Zuge der Ausführungsplanung soll geprüft werden, inwiefern Prinzipien der 
Schwammstadt in die Planung eingearbeitet werden können wie z.B. 
Baumscheiben mit sog. Rigolen (Wasser muss zum Baum).  
Ebenso sollen die Durchwegungen in Richtung Venloer Straße Höhe 
Rochuskapelle, in Richtung Venloer Straße Höhe Bushaltestelle und in Richtung 
Knotenpunkt Äußere Kanalstraße eingearbeitet werden.  
 
 
Abstimmung: 
 
Einstimmig zugestimmt.

Stellungnahme der Verwaltung zu 6): 
 
Dem geänderten Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld kann gefolgt werden.  
Die Prüfung im Zuge der Ausführungsplanung, inwiefern Prinzipien der Schwammstadt in die 
Planung eingearbeitet werden können, kann kostenneutral erfolgen.  
 
Die Durchwegung in Richtung Venloer Straße Höhe Rochuskapelle, in Richtung Venloer 
Straße Höhe Bushaltestelle und in Richtung Knotenpunkt Äußere Kanalstraße im Zuge der 
Ausführungsplanung verbreitert werden und ist kostenneutral.

Anlage 2 Entwurf E-02 Umgestaltung des Rochusplatzes

7587 Zeichen

XXIIXIXXXVI
Grundstücksgrenze
Grundstücksgrenze
Rasen
Tiefbord
18 Fahrradstellplätze
Tiefbord vorhandenTiefbord
Feuerwehr
16 Fahrradstellplätze24 Fahrradstellplätze24 Fahrradstellplätze
10 Fahrradstellplätze
2,00
Feuerwehr
ROCHUS-KAPELLE
8,002,002,008,002,00
Feuerwehr
Steubenstraße
PollerPoller 8,00
Rasen
 Linde
4,00 Rasen
Hochbord absencken
LindeLinde
PlatanePlatanePlatanePlatane
Platane
LindeLinde
Tiefbord
Tiefbord
Tiefbord
Freihaltekorridor KanalFreihaltekorridor KanalBushaltestelle
6 Blumeneschen
unterird.SchachtWassertechnikWassergebundeneWegedecke
(48.46)(48.46)(48.46)
SchotterrasenMüllstell-platz
Schotterrasen
Schotterrasen
Ein-/AusfahrtTiefgarageMüllstell-platz
PlatanePlatanenTrafo/GasstationMüllstell-platzPlatane
Müllstell-platz
V4745 OKFF48.25 I
MM
MM
M
M WT
PAutPAutSchranke
A
M
Schranke
M
M
215
506
12981
1657
4830690
504
502
75478503
479
405
501
486
500
213689
483482110
217
484
404
80
406407
481
485
1498
12971
T.
T.T.
T.
WT
Platane
PlatanePlatane
Platane
PlataneKastanie
PlatanePlatane
KastaniePlataneHochbord vorhanden
Kastanie48.4048.4648.40
NeuerStandort StraßenbeleuchtungStraßenbeleuchtungaufnehmen und versetzen
SchutzstreifenabmarkiertAsphalt, rot eingefärbt
Lichtsignal-anlageaufnehmenund versetzen
Neuer StandortLichtsignalanlage
NeuerStandort Straßenbeleuchtung
Lichtsignalanlageversetzen
Rundbord 15/22 cm,Auftritt 3 cm
Fläche mit Asphalt anBestand anpassen
Radweg absenkenund auf Straße führen
Schachtdeckel aufneues Höhenniveauanpassen 47.68 47.76
 47.83
 47.61
 47.80
 47.65
 47.60
 47.55
 47.50
 47.47
 47.53
 47.56
 47.63
 47.69
 47.75 47.78 47.79
 47.77
 47.85 47.90
 47.43
 47.45
 47.51
 47.58 47.58
 47.64 47.67 47.71
 47.45
 47.41
 47.43
 47.50
 47.56 47.56
 47.62 47.65 47.69
 47.64
 47.61
 47.56
 47.51
 47.46
 47.41
 47.36
 47.39
 47.45
 47.51 47.51
 47.58 47.60 47.65
 47.74
 47.84 47.89 47.91 47.95
 47.83 47.90 47.92 47.98 48.00 48.04
 47.69 47.73
 47.92
 47.91
 47.80
 47.80
 47.75
 47.62
 47.53
 47.62
 47.56
 47.78
 47.90 47.90
 47.96 47.93 47.94
 47.77
 47.85 47.90 47.92 47.96
 47.46
 47.48
 47.54
 47.61 47.61
 47.67 47.70 47.74
 47.76
 47.60
 47.55
 47.50
 47.45
 47.40
 47.36
 47.38
 47.45
 47.51 47.51
 47.57 47.60 47.64
 47.73
 47.83 47.89 47.91 47.95
 47.60 47.84max.3,5%
Radweg (Bestand)
Läuferstein (Bestand)
Radweg (Bestand)
Schutzstreifen (Planung)
Radweg (Planung)
3a
3b3-zeiliges Pflasterband
Stufen, Auftritt 15 cm
+12 cm±0 cm
±0 cm
+3 cm +3 cm
±0 cm
+21 cm
+15 cm
+15 cm
±0 cm+15 cm
±0 cm+3 cm±0 cm
2 bis 5-zeiligesPflasterband
Sinkkasten 30/50
Sinkkasten 30/50
5+3 cm
1Anlieferung
Wird nachLichtsignalplanungergänzt
Platane
Tiefbord bodenbündig
Vitalisstraße
Platane6,00
Fontänenfeld6,002,00Poller neu3 herausnehmbarPoller neuherausnehmbar
Planung H2Rnachrichtlichübernommen
6m NM + Iridium4 BGP501 LED 6m NM + Iridium4 BGP501 LED
6m NM + AU9871 LED6m NM + AU9871 LED
6m NM + AU9871 LED6m NM + AU9871 LED
6m NM + AU9871 LED
LindeLinde
420m²620m²336 m²
48 m²
IND
INDIND
48.6048.51
48.45
425 m²LindeWird nachLichtsignalplanungergänzt
Platane
BlumenescheFraximus ornus"Luisa Lady"BlumenescheFraximus ornus"Luisa Lady"
Linde Linde
Platanen
LindeLindeLindePlatanePlatanePlatane
Platane
Platane
PlatanenPlatane
PlatanePlatane
Platane
PlataneKastanie
PlatanePlatane
KastaniePlataneKastanieKastanie
Platane
Platane
GötterbaumPlatane
Erweiterungsfläche
HaltebuchtAnlieferung (GAG)
SKSK
2,5 %2 SK SK 2,5 %SK SK2,5 %2,5 %2,5 %
SK2 SK2 SK
2,5 %
2,5 %2,5 %
2,5 %
SK
2,5 %2,4 %
2,5 %
3,3 %
max.3,5 % SKSK2 SK2 SK
2,5 %
2,5 %
2,5 %
2,5 %
3,0 %
2,7 %288 m²2,5 %
3 Blumeneschen
2,5 %2,5 %2,5 %2 SK2 SK
2 SK
2 SK
SKSK SKSK48.1248.40
SK
SK
48.64
MM
MM
M
WT
PAutPAutSchranke
A
Schranke
WT
48.17
Stromkastenversetzt
M
6m NM + AU9871 LED6m NM + Iridium4 BGP501 LED
48.47 SK vorh.
KKS Messstelleversetzen
Tiefbord vorhanden
Tiefbord vorhanden
2,5 %
0,5 %
0,5 %0,5 %
0,5 %0,5 %0,5 % 0,5 %0,5 %
0,5 %
0,5 %
0,5 %
0,5 % 0,5 %
Poller neuherausnehmbar
SK
Götterbaum
2,5 %2,5 %
2,5 %2,5 %
BlumenescheFraximus ornus"Luisa Lady"FeuerwehrPoller vorhandenherausnehmbarPlatanen
XIXXXIIXIV
6m NM + AU9871 LED6m NM + AU9871 LED
2,5 %Rinne30 cm Breite8,00
6m NM + AU9871 LED
MARKT-CAFEV2527
OKFF48.25IV29 Grundstücksgrenze
IIIVIV
575
573
571569
OKFF48.25
6m NM + AU9871 LED
6m NM + AU9871 LED
Zufahrt FeuerwehrZufahrtFeuerwehrKKS Messstelleversetzen
M
(48.46)(48.46)Kastanie48.28
M
0,5 %
0,5 %
Marktverteiler zurückbauen
LindeSK
LindeSK
 Linde
2,00
Linde
6m NM + AU9871 LED
Marktverteilerversetzen
6m NM + AU9871 LED
Schaltkästen LSAversetzen
Aufmerksamkeitsfeld (60x60)Abstand1,75 m Abstand1,50 m
Im Rahmen derAusführungsplanungwerdenVerkehrsinsel undSchilder in derFeuerwehrzufahrtangepasst
2,5 %
6m NM + AU9871 LED
GrundstücksgrenzeStadtstein Altgraphit, Format 30x15x10im Ellbogenverband verlegtTiefbord neuPflasterrinnen 0,5 cm Tiefe, 30 cm Breitemit Sinkkästen 30x50 cmWassergebundeneWegedeckeGebäudeBearbeitungsgrenzePoller neuPoller neuherausnehmbarRohrzaunbügelSteubenstraße Baumbeet
Baum erhaltenBaum Neupflanzung3 Linden; 10 Blumeneschen(Fraxinus ornus "Luisa Lady")
VegetationsflächeSträucher
Privates GrünSitzbank Hockerbank3-sitzerSitzbank 3-sitzer mitLehneAbfallbehälterBeleuchtungKKSMessstelleElektroverteiler MarktÜberflurFontänenfeldunterirdischer SchachtWassertechnikSchaltschrankWassertechnikBearbeitungsgrenze GAG PlanungH2R nachrichtlich übernommenPlatzfläche Betonsteine grau/schwarz nuanciertFormat 30x15x10 im Ellbogenverband verlegtschiefer/beige nuanciert Format 30x30x10 imReihenverband zu verwendenTaktile Leitelemente 30 cm Natur-steinpflaster gem. GestaltungshandbuchAnlieferung GAG Planung H2Rnachrichtlich übernommenFahrradständerBestandHöhenanpassung notwendigSchachtdeckel neuauspflasterbar Erweiterungsfläche48.47Höhen NeuHöhen Bestand25. Juni 2019Umgestaltung Rochusplatz09.03.2022720x4201:25007.10.2019EntwurfsplanEhrenfeld/Bickendorfgez. Frau Herr18.10.2019gez. Herr Wolff18.10.2019gez. Frau Rolshoven17.10.2019
664-5Straßenplanung665-4Straßenbau661-43Fahrradstellplätze671-46Grünfläche, Baumpflanzungen
375-2Vorbeugender Brandschutz664-1Leitsystem64-1Öffentl. Beleuchtung262-47Brunnen48-2Denkmalpflege
25. Juni 2019Umgestaltung Rochusplatz720x4201:25007.10.2019EntwurfsplanEhrenfeld/Bickendorfgez. Frau Herr18.10.2019 E-01gez. Frau Herr11.11.2021 E-02gez. Herr Wolff18.10.2019 E-01gez. Herr Wolff11.11.2021 E-02gez. Frau Rolshoven17.10.2019 E-01E - 02
Bezirk/StadtteilPlanartBearbeitet E-01/DatumGezeichnet E-01/DatumMaßstab:BlattgrößePlannumerDatumAmtsleiter (61)Abteilungsleiter (612)Sachbearbeiter (612)
Projektname
61 StadtplanungsamtAmtsbezeichnung
Änderung E-02, 2021Pos.
DienststelleArt der Abstimmung E-01UnterschriftDatumLaumann14.01.2020SchulzkiSauerbornxxxColmerSämannFelleckeQueitschDr. Bauer
21.01.202013.01.2020xx.xx.202023.01.202020.01.202010.01.202017.01.2020Bearbeitungsbereich angepasstGrundstücksgrenzen ergänztBaumbestand an Vitalisstraße erhaltenNeue FlächenaufteilungAnlieferung Planung H2R nachrichtlich übernommenNeupflanzung Standorte und Pflanzenauswahl geändertTaktile Leitelemente neu angeordnet
664-5Straßenplanung665-4Straßenbau661-43Fahrradstellplätze
671Grünfläche, Baumpflanzungen
375-2Vorbeugender Brandschutz664-1Leitsystem64Öffentl. Beleuchtung262-47Brunnen48-2DenkmalpflegeDienststelleArt der Abstimmung E-02UnterschriftDatumLaumannKlugerSauerbornStielerLeitowSämannFelleckeQueitschDr. Bauer
gez. Frau Rauchschwalbe20.10.2021 E-02
236MarktZielinski-Riepen
664StraßenplanungDietz665StraßenbauLachmann66Straßen und VerkehrsentwicklungHarzendorf08.12.202119.11.202129.11.2021
22.11.202126.01.202226.01.2022
27.01.2022
31.01.202208.02.202224.02.202201.03.2022
01.03.202209.03.2022

Beschlussvorlage Ausschuss

18176 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VI/612 
 
Vorlagen-Nummer 
 2235/2023 
Freigabedatum 07.09.2023 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Umgestaltung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf 
hier: Baubeschluss und Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsleistungen sowie 
Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 und Freigabe von 
Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026  im 
Teilfinanzplan des Amtes für Straßen- und Radwegebau in der Produktgrppe Straßen, 
Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maß-
nahme „Umgestaltung des Rochusplatzes“ auf der Grundlage der Entwurfsplanung mit 
Gesamtkosten in Höhe von rd. 4.285.505 €. 
2. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe von Planungsleistungen für 
die Verkehrsanlagenplanung LP 5 bis 9, örtliche Bauüberwachung und Planvereinbarung 
in Höhe von 214.200 € fest. 
3. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt den Bedarf zur Vergabe der Planungsleistungen für 
die Technischen Anlagen/Fontänenplanung LP 1-9 in Höhe von rd. 71.400 € fest. 
4. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung das Fontänenfeld nach Fertigstel-
lung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zu überführen. 
5. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer Auszahlungsermächtigung in Höhe 
von 57.120 € sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 228.480 
€ (jeweils 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026) für externe Planungs-
leistungen der Verkehrsanlagenplanung und der Fontänenplanung im Teilfinanzplan des 
Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze 
in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6601-1201-4-
1128 Umgestaltung Rochusplatz, Haushaltsjahr 2024. 
 
 
 
 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 23.10.2023 
Finanzausschuss 23.10.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   4.285.505 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja KAG-Beiträge 
und Landesförderung des Anliegeranteils können erst nach Abschluss der Maßnahme 
berechnet werden      % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2028 ff 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.    20.000 € 
c) bilanzielle Abschreibungen   77.148 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten   KAG-Beiträge 
und Landesförderung des Anliegeranteils können erst nach Abschluss der Maßnahme 
berechnet werden € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Anlass und Ziel 
 
Der Rochusplatz befindet sich in zentraler Lage im Stadtteil Bickendorf und ist durch seine 
gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und die Nutzung als Marktplatz von besonde-
rer Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Ehrenfeld. 
 
Der Platz ist von der Wilhelm-Mauser-Straße und den Hauptverkehrsstraßen Venloer Straße 
und Äußerer Kanalstraße umgeben. Die denkmalgeschützte Rochuskapelle an der Venloer 
Straße 645 ist das namensgebende und zentrale Element des Platzes.

3 
Der neu gestaltete Rochusplatz südlich der Venloer Straße soll die Verbindung zwischen dem 
nördlichen und südlichen Stadtteil stärken und als Ortsmittelpunkt von Bickendorf erlebbar 
werden und zu einem neuen Aufenthaltsbereich und Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bür-
ger entwickeln. 
 
Seit dem Abriss des Rochusbades 2010 befindet sich die entstandene Freifläche in einem 
provisorischen Zustand und besitzt keine Aufenthaltsqualität. Sie wird als unbewirtschafteter 
Parkplatz und für den Wochenmarkt genutzt.  
 
Um den Bereich städtebaulich neu zu ordnen und eine gemischte Nutzung aus Wohnen, Bü-
ros und Dienstleistung zu ermöglichen, wurde der Bebauungsplan 63471/04 „Rochusplatz in 
Köln-Bickendorf“ aufgestellt; der seit dem 29.01.2014 rechtskräftig ist. Dieser Bebauungsplan 
weist die Platzfläche als Fläche mit besonderer Zweckbestimmung und als Marktplatz aus.  
 
Aufgrund der beabsichtigten Aufenthaltsqualität und der Stärkung des Fuß- und Radverkehrs 
wird die Fläche künftig vom motorisierten Individualverkehr vollständig freigehalten. Für den 
Wochenmarkt sowie die Feuerwehr bleibt die Platzfläche weiterhin befahrbar. 
 
Im Bereich Venloer Straße/ Äußere Kanalstraße wurde durch die GAG Immobilien AG ein Ge-
bäudekomplex errichtet mit etwa 100 Wohnungen, Gewerbeeinheiten im Erdgeschoss zur 
Venloer Straße sowie Angeboten des Dienstleistungsgewerbes wie Arztpraxen in den stra-
ßenseitigen Obergeschossen. Im südwestlichen Gebäudeteil soll eventuell ein Marktcafé ent-
stehen.  
Zur Anlieferung der Läden im Erdgeschoss wird an der Venloer Straße eine gesonderte Halte-
bucht eingerichtet. 
 
Auf der Westseite des Platzes ist ein neues Baufeld mit gemischter Nutzung vor dem Hoch-
haus „Westcenter“ an der Wilhelm Mauser Straße vorgesehen. 
Das vorhandene eingeschossige Gebäude soll durch mehrgeschossige Bebauung ersetzt 
werden.  
 
Es ist beabsichtigt, die dem neuen Gebäude östlich vorgelagerte Fläche als Platzerweite-
rungsfläche anzukaufen und in die Gestaltung des Rochusplatzes zu integrieren. 
 
Gestaltung des Rochusplatzes 
Der gesamte Planungsbereich umfasst eine Fläche von 9.400 m². Die Platzfläche ist der Be-
bauung südlich der Venloer Straße vorgelagert. Im Süden erstreckt sich der Planungsbereich 
bis zum Kurvenbereich der Vitalisstraße südöstlich des Westcenters. Zwischen Vitalisstraße 
und Äußerer Kanalstraße ist der Verbindungsweg Steubenstraße beinhaltet. 
 
Räumlich gefasst zwischen dem östlichen und westlichen Baufeld entsteht eine zentrale Platz-
fläche, die sich in die vorhandenen Strukturen einfügt und eine hohe Aufenthaltsqualität bietet. 
Die farblich abgesetzte Platzfläche wird mit einem 70 m² großen Wasserspiel aus Bodenfontä-
nen aufgewertet. Eine Boulebahn gerahmt von sechs Blumeneschen bietet Möglichkeit zur 
sportlichen Betätigung und dient als nachbarschaftlicher Treffpunkt. Zwölf Sitzbänke laden 
zum Verweilen ein. 
 
Dem Markt-Café wird eine Fläche für die Außengastronomie vorgelagert. 
 
Die Sichtachsen zur denkmalgeschützten Rochuskapelle werden freigehalten, das historische 
Gebäude gestalterisch hervorgehoben und von vorhandenem Stadtmobiliar freigestellt. 
 
Der vorhandene Baumbestand entlang der Venloer Straße und entlang der Vitalisstraße bleibt 
erhalten und wird in die Planung integriert Die Lebensbedingungen der Bäume werden durch 
große Vegetationsflächen im Wurzelbereich verbessert.  
Die Vitalisstraße wird bis auf eine Breite von 6 Metern zurückgebaut, die Randflächen entsie-
gelt und den Vegetationsflächen der Bäume zugeordnet.

4 
Zusätzlich werden im Planungsbereich13 Neupflanzungen vorgenommen: 10 Blumeneschen 
werden auf der Platzfläche und 3 Linden entlang der Wilhelm-Mauser-Straße und Venloer 
Straße gepflanzt. 
 
Das Fontänenfeld erhält etwa 20 Bodendüsen in unregelmäßiger Anordnung und Bodenbe-
leuchtung, sodass über unterschiedliche Düsentypen und Farbwechsel verschiedene Bilder 
erzeugt werden können.  
 
Der Platzfläche wird durch grau-schwarz nuanciertes Betonpflaster befestigt, das im Format 
30 x 15 x 10 cm im Ellenbogenverband verlegt wird. Farblich hervorgehoben werden die Be-
reiche um die Rochuskapelle und die zentrale Platzfläche mit Fontänenfeld und Boulebahn. 
Diese erhalten ein schiefer-beige nuanciertes Betonpflaster mit den Maßen 30 x 30 x 10 cm, 
welches im Reihenverband verlegt wird.  
 
Zur Herstellung der Barrierefreiheit erhält der neue Platzbelag ein abgestimmtes Leitsystem 
mit taktilen Leitelementen für Menschen mit Sehbehinderung. Die Platzfläche bleibt als durch-
gehende Ebene, ohne Barrieren durch Stufen oder Mauern, erhalten. Die Haltepunkte des öf-
fentlichen Nahverkehrs (Stadtbahn, Bus) werden an das Leitsystem angebunden. 
 
Die neue Platzgestaltung bietet Marktaufstellflächen mit einer Gesamtlänge von 205 Metern. 
6 oberirdische Marktverteiler stellen die elektrische Versorgung der Marktstände sicher. 
 
Die Andienung der Marktstände erfolgt von Süden über die Vitalisstraße. Ein Befahren der 
Platzfläche ist den Marktaufstellern nur für den Auf- und Abbau der Marktstände erlaubt.  
 
Die Beleuchtung und vorhandenen Schaltkästen werden erneuert und auf die neue Gestal-
tung ausgerichtet.  
 
Zwischen der Äußeren Kanalstraße und der Vitalisstraße wird die Steubenstraße in einer 
Breite von 5 Metern zwischen den angrenzenden Privatgrundstücken ausgebaut. Die Steu-
benstraße dient als Fuß-Radwegeverbindung und als Feuerwehrzufahrt. Als Belag wird in die-
sem Bereich der Stadtstein Altgraphit im Format 30 x 15 x 10 verwendet, der im Ellenbogen-
verband verlegt wird. Ebenfalls mit dem Stadtstein befestigt wird der südliche Bereich der Vi-
talisstraße, der im Bebauungsplan als Verkehrsfläche ausgewiesen ist.  
 
Öffentlichkeitsbeteiligung 
 
Die Vorentwurfsplanung wurde am 12.07.2018 im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung 
vorgestellt und den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gegeben sich in den Planungs-
prozess einzubringen.  
 
 
Historie 
 
Am 14.02.2019 erfolgte der Ratsbeschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwick-
lungskonzeptes "Bickendorf, Westend und Ossendorf", um die Maßnahme "Umgestaltung Ro-
chusplatz" in das Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" aufzunehmen.  
 
Mit dem Bedarfsfeststellungsbeschluss (Vorlage-Nr. 2423/2018) hat der Rat der Stadt Köln 
am 14.12.2019 die Planung und Durchführung der Maßnahme beschlossen und den Bedarf 
für die Vergabe eines Bodengutachtes sowie für die Vergabe der Planungsleistungen (Ver-
kehrsanlagen: Lph 5-9, Technische Anlagen/Fontänenplanung Lph 1-9) festgestellt. Dabei 
wurde die Bedarfsfeststellung zur Vergabe der Planungsleitungen Verkehrsanlagen, Lph 7-9 
unter den Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln gestellt.  
Da die beantragten Städtebaufördermittel für den betroffenen Sozialraum nicht in Gänze be-
willigt wurden, konnte das Projekt Umgestaltung Rochusplatz nicht in das o.g. Förderpaket 
aufgenommen werden mit der Folge, dass keine Fördermittel für die Planungsleistungen der 
Verkehrsanlagen, Lph 7-9 in Anspruch genommen werden können (vgl. Session-Vorlage 
2331/2020

5 
Das Bodengutachten wurde auf der Grundlage des Ratsbeschlusses zwischenzeitlich in Auf-
trag gegeben und wird im weiteren Planungsverlauf verwendet. Die Planung der Verkehrsan-
lagen für die Lph 1-4 erfolgte in Eigenleistung 
 
 
Umsetzung der Maßnahme 
 
Die Umgestaltung des Rochusplatzes soll in zwei Ausbauschritten erfolgen.  
In dem ersten Bauabschnitt wird der östliche dem GAG Gebäude vorgelagerte Bereich ausge-
baut. Er beinhaltet die farblich abgesetzte Fläche um die Rochuskapelle bis zur Äußeren Ka-
nalstraße sowie den zentralen Aufenthaltsbereich mit Fontänenfeld und Boulefläche sowie 
den in Ost-West-Richtung verlaufenden Verbindungsweg Steubenstraße. 
 
Der zweite Bauabschnitt kann erst nach Fertigstellung des Neubaus vor dem Westcenter er-
folgen. Da hierfür die vorhandenen Gebäude niedergelegt werden, wird der vorhandene Dro-
geriemarkt während der Bauphase interimsweise in eine Zeltlösung nördlich des vorhandenen 
Gebäudes umgezogen.  
 
 
Kosten 
 
Bestandteil der Entwurfsplanung LP 3 ist die Kostenberechnung, die die Umgestaltung des 
Rochusplatzes mit Gesamtkosten in Höhe von gerundet 4.286.000 € (brutto) ausweist. Da 
eine genaue Aufteilung der jeweiligen Bauabschnitte erst mit Erstellung der Ausführungspla-
nung erfolgen kann, erfolgt nachfolgend zunächst eine summarische Darstellung. 
 
Die Gesamtkosten setzen sich zusammen:  
Baukosten Verkehrsanlagen 3.266.550 € 
Kalkulatorischer Sicherheitszuschlag 10% 326.655 € 
Baukosten Fontänenfeld  341.000 € 
Baukosten gesamt 3.934.205 € 
Planungskosten Verkehrsanlagen Lph. 5-9  214.200 € 
Planungskosten  Fontänenfeld, LpH 1-9 71.400 € 
Gutachten (baubegleitende Deklarationsanalysen, 
SiGeKo) 
50.000 € 
Oberbauleitung Gebäudewirtschaft Fontänenfeld 15.700 € 
Gesamtkosten  4.285.505 € 
 
Die städtischen Brunnen werden im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 
betrieben. Nach Fertigstellung des Fontänenfeldes erfolgt eine Vermögensübertragung von 
der Kernverwaltung in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft. Eine entsprechende Be-
schlussvorlage wird den zuständigen Gremien zu gegebener Zeit vorgelegt. Für den Betrieb 
des Fontänenfeldes entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von ca. 20.000 €, die der Ge-
bäudewirtschaft aus dem Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen erstattet werden. 
 
 
Zeitplan 
 
In einem ersten Umsetzungsschritt wird in 2024 der Auftrag für die externen Planungsleistun-
gen in Höhe von insgesamt 285.600 € für Verkehrsanlagen Leistungsphasen 5-9 und für tech-
nische Ausrüstung/Fontänenfeld Leistungsphase 1-9 erteilt. Davon entfallen 57.120 € auf das 
Haushaltsjahr 2024 und jeweils 114.240 € auf die Jahre 2025 und 2026. Ein Baubeginn ist in 
2026 zu erwarten. Für den 1. Bauabschnitt wird eine Bauzeit von rd. 2 Jahren eingeplant, so 
dass mit einer Fertigstellung frühestens Ende 2027 zu rechnen ist. 
Eine Terminierung des zweiten Bauabschnitts der Platzfläche ist derzeit nicht möglich. 
 
Sollten sich nach Erstellung der Ausführungsplanung erhebliche Planungs- bzw. Kostenände-
rungen ergeben, erfolgt eine erneute Beteiligung der politischen Gremien.

6 
 
 
Straßenbaubeiträge 
 
Die Erneuerung des Rochusplatzes löst für etwa 20 % der Gesamtfläche eine Beitragspflicht 
nach § 8 KAG NRW aus. Nach der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge in der Fassung 
vom 03.05.2022 trägt das Land Nordrhein-Westfalen die Kosten in Höhe des Anliegeranteils 
durch Erstattung an die Stadt Köln. Nach dem Baubeschluss wird eine Beschlussvorlage für 
eine entsprechende KAG-Maßnahmensatzung folgen, die dann genaue Angaben über die 
Höhe der voraussichtlich beitragsfähigen Kosten und der Landesförderung enthalten wird. 
 
 
Finanzierung der Maßnahme 
 
Die Kosten für die externen Planungsleistungen in Höhe von insgesamt 285.600 € sind inves-
tiv zu finanzieren. Im Haushaltsjahr 2024 sind Kassenmittel in Höhe von 57.120 € erforderlich. 
Darüber hinaus sind für die Vergabe weiterer Aufträge im Haushaltsjahr 2024 Verpflichtungs-
ermächtigungen in Höhe von insgesamt 228.480 € (je 114.240 € zu Lasten der Haushaltsjahre 
2025 und 2026) erforderlich. 
 
Die in 2024 erforderlichen Kassenmittel in Höhe von 57.120 Euro stehen im Teilfinanzplan des 
Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze bei 
der Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz, nicht zur Verfügung.  
Der Betrag wird daher im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung gem. § 9 Nr. 4 der Haus-
haltssatzung 2023/2024 per Umbuchung im gleichen Teilfinanzplan bei gleicher Produkt-
gruppe (Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen) zur Verfügung gestellt. Die Deckung 
der notwendigen Kassenmittel € erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen in Höhe 
von 57.120 Euro bei der Finanzstelle 6601-1201-1-1019 – Umgestaltung Komödienstraße, da 
diese Maßnahme aufgrund der vorlaufenden Umsetzung des verkehrlichen Konzeptes erst 
später geplant und umgesetzt werden kann.  
 
Die zur Vergabe weiterer Planungsleistungen in 2024 erforderlichen Verpflichtungsermächti-
gungen in Höhe von 228.480 € stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilfinanzplan des Am-
tes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der 
Finanzstelle 6601-1201-4-1128, Umgestaltung Rochusplatz, zur Verfügung.  
 
Die in den Jahren 2025 und 2026 zur Ablösung der Verpflichtungsermächtigungen erforderli-
chen investiven Auszahlungsermächtigungen wird das Dezernat für Mobilität innerhalb der je-
weiligen Haushaltsplanaufstellungsprozesse an gleicher Stelle berücksichtigen. 
 
Die ab 2028 erforderliche Aufwandsermächtigung in Höhe von jährlich 77.148 € für die bilanzi-
ellen Abschreibungen der Verkehrsanlagen wird das Dezernat für Mobilität im Rahmen zu-
künftiger Haushaltsplanaufstellungsprozesse innerhalb des dann zugewiesenen Budgets, ggf. 
durch Umschichtungen im Teilergebnisplan des Amtes für Straßen und Radwegebaus in der 
Produktgruppe 1201 Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 14 – bilanzielle Abschreibun-
gen vorsehen. Wegen der Vermögensübertragung in das Sondervermögen der Gebäudewirt-
schaft entfallen Abschreibungen für das Fontänenfeld.  
 
Die in den Jahren ab 2028 erforderliche Aufwandsermächtigung für den Betrieb des Fontä-
nenfeldes wird das Dezernat für Umwelt, Klima und Liegenschaften im Rahmen zukünftiger 
Haushaltsplanaufstellungsprozesse, innerhalb des dann zugewiesenen Budgets, ggf. durch 
Umschichtungen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der 
Produktgruppe 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen in der 
Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit 20.000 € vorsehen. 
 
 
Auswirkung auf das Klima 
 
Die Umgestaltung des Rochusplatzes hat positive Auswirkungen auf das Stadtklima.  
Der Erhalt des vorhandenen Baumbestandes mit geplanten Entsiegelungen im Bereich der

7 
Vitalisstraße sowie die 13 Neupflanzungen wirken sich positiv auf das Stadtklima aus. 
 
Das Fontänenfeld beeinflusst an Hitzetagen das Kleinklima im näheren Umfeld positiv. 
Die klimagerechte Mobilität, der Fuß- und Radverkehr wird durch den Ausbau des Rochus-
platzes gestärkt. 
 
Anlagen 
 
Anlage 1 Öffentlichkeitsarbeit 
Anlage 2 Entwurf E-02 Umgestaltung des Rochusplatzes 
Anlage 3 Bedarfsfeststellungsbeschluss Umgestaltung Rochusplatz, Rat 14.02.2019

Beratungsverlauf (3)

23.10.2023 Finanzausschuss
TOP 7.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Zur Sitzung
23.10.2023 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung
04.12.2023 Finanzausschuss
TOP 7.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2235/2023
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
12.09.2023
Erstellt
11.07.2023 15:08