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Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil III
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3848/2022 vom 15.11.2022
Stand: Am 01.12.2022 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 3848/2022 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2022 Teil III b Beschlussorgan Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, aus den ihr zu Verfügung stehenden bezirksorien- tierten Verfügungsmitteln 2022 nach § 36 Gemeindeordnung, den zweckgebundenen Verwal- tungsmitteln zur Kulturförderung und für Bürgervereine gemeinnützige Projekte in der Innen- stadt zu fördern: Antragsteller Kennzahl Projekt Datum beantragt bewilligt Archäologische Gesellschaft Köln e.V. 5 b Bergung eines Bauteils der Hohenzollern- brücke Antrag 56/22 vom 30.06.2022 2.829,82 € 2.829,82 € Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 01.12.2022 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 2.829,82 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Für das Haushaltsjahr 2022 stehen der Bezirksvertretung Innenstadt folgende Finanzmittel zur Verfügung (aufgeführt auch die übertragenen Restmittel aus dem Jahr 2021): Konsumtive BV-Mittel (die Mittel sind deckungsfähig) Kenn- zahl Produkt- gruppe Bezeichnung Produktgruppe / Teilplan Ansatz 2022 Restmittel 2021 insgesamt 1 0604 Kinder- und Jugendarbeit 32.350,00 14.927,61 47.277,61 2 0504 Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen 55.900,00 11.270,82 67.170,82 3 0301 Schulträgeraufgaben 14.700,00 11.927,21 26.627,21 4 0801 Sportförderung/Unter- haltung von Sportstätten 23.200,00 14002,06 37.202,06 5b 0416 Kulturförderung 27.900,00 18.340,00 46.240,00 6 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förde- rung von Bürgerhäusern und - zentren 3.250,00 4150,00 7.400,00 7 1301 Öffentliches Grün, Wald - und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 8.400,00 157,50 8.557,50 3 165.700,00 74.775,20 240.475,20 konsumtive "sonstige Kulturmittel" (nicht im Deckungsring) Kenn- zahl Produkt- gruppe Bezeichnung Produktgrup- pe/Teilplan Ansatz 2022 Restmittel 2021 insgesamt 5a 0416 Kulturförderung 6.082,93 0,00 6.082,93 Zuschüsse für Bürgervereine (nicht im Deckungsring) Kenn- zahl Produkt- gruppe Bezeichnung Produktgrup- pe/Teilplan Ansatz 2022 Restmittel 2021 noch nicht über- tragen insgesamt 13 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förde- rung von Bürgerhäusern und - zentren 5.420,95 5.371,06 10.792,01 alle Beträge in € Der Arbeitskreis Bezirksorientierte Mittel der Bezirksvertretung Innenstadt hat sich am 20.10.2022 auch für die Bewilligung des Antrags der Archäologischen Gesellschaft Köln e.V. ausgesprochen. Dieser war leider in der Anlage zum Beschluss der BV 1 vom 27.10.2022 nicht aufgeführt.
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