Durchführung einer Anwohner*innenbefragung zur Tempo-30 Maßnahme in der Kasinostraße

Willkommen zur Online Umfrage - Einführung von Tempo 30
ganztags in der Kasinostraße 
 
Der Fragebogen wird als Online-Fragebogen in einer vorgegebenen und professionell gestalteten Online-Maske
präsentiert. Der hier vorgelegte Papierfragebogen dient allein zu Anschauungszwecken der Fragen des Fragebogens,
die im Online-Fragebogen identisch sind.
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15.1

Informationen zum Datenschutz bei Umfragen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
1. Inhalt dieser Hinweise
Mit diesen Datenschutzhinweisen erläutern wir Ihnen den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, wenn Sie an der Online-
Umfrage teilnehmen. Zudem informieren wir Sie über Ihre Rechte nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO).
2. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r
Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO für die Verarbeitung Ihrer Daten aus der Online-Umfrage ist:
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung Statistik und Stadtforschung
Im Carree 1, 64283 Darmstadt
Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten der Wissenschaftsstadt Darmstadt sind:
Datenschutzbeauftragte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Frankfurter Str. 71
64293 Darmstadt
E-Mail: datenschutz@darmstadt.de
Wer führt die Umfrage durch?
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt führt im Rahmen des Projektes „Tempo-30 Regelung in der Kasinostraße“ eine Umfrage
durch. Die inhaltliche Verantwortung der Umfrage trägt das Umweltamt. Organisatorisch und technisch wird die Umfrage durch
die Abteilung Statistik und Stadtforschung im Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung betreut. Für die Datenverarbeitung
verantwortlich ist Herr Dr. Jan Philipp Starcke.
3. Daten und Nutzungszwecke
Wer wird zur Umfrage eingeladen?
Die Umfrage richtet sich an alle Anwohnerinnen und Anwohner der Kasinostraße in Darmstadt, die minstestens 16 Jarhe alt sind.
Die Teilnahme an der Umfrage ist freiwillig. Die Anschriften sind dem Einwohnermelderegister der Wissenschaftsstadt Darmstadt
entnommen. Mit der Meldung an einer Wohnadresse erklärten Sie sich bereit, für Umfragen kontaktiert werden zu dürfen. In
diesem Rahmen kontaktieren wir Sie.
Die Auswertung der Umfrage erfolgt anonym
Die Umfrage wird nach den strengen Anforderungen des Datenschutzes in der Abteilung Statistik und Stadtforschung
durchgeführt. Ihre Kontaktdaten (Name, Adresse) wurden ausschließlich für den Versand des persönlich an Sie gerichteten
Anschreibens benötigt und werden selbstverständlich nicht an Dritte weitergegeben.
Mit den Anschreiben erhalten Sie einen persönlichen Zugangscode. Durch diesen wird sichergestellt, dass nicht mehrfach an der
Umfrage teilgenommen wird. Ihr Name, Ihre Adresse und Ihr persönlicher Zugangscode werden nach Ablauf der Rücksendefrist
der Umfrage gelöscht. Bei der Auswertung haben wir somit keinen Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten. Da Sie im
Fragebogen weder Ihren Namen noch Ihre Adresse angeben, können wir nicht sehen, wer den Fragebogen beantwortet hat. Für
die weitere Bearbeitung werden nur zusammengefasste Gruppenergebnisse weitergegeben, die einen Rückschluss auf einzelne
Personen unmöglich machen. Dadurch wird die Anonymität Ihrer Antworten sichergestellt.
Was passiert mit den Ergebnissen der Umfrage?
Ihre Antworten werden ohne Ihren Namen und Ihre Adresse in Form eines Datensatzes auf einem abgeschotteten Laufwerk in
der Abteilung Statistik und Stadtforschung der Stadt Darmstadt gespeichert. Die Antworten stehen dabei
stellvertretend/repräsentativ für die Anwohnerinnen und Anwohner der Kasinostraße.
4. Speicherdauer
Ihre Kontaktdaten werden 2 Wochen nach Ablauf der Rücksendefrist gelöscht.
Die von Ihnen gemachten Angaben werden in anonymisierter Form in der abgeschotteten Statistikstelle der Stadt Darmstadt zur
Beantwortung stadtentwicklungspolitischer Fragen und der Bildung von Zeitreihen (Monitoring) vorgehalten.
Für mögliche Beschwerden über das Vorgehen der Stadt Darmstadt in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie sich
auch an den/die Hessische/n Beauftragte/n für Datenschutz und Informationsfreiheit wenden
Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden
Telefon: 0611-1408 0
poststelle@datenschutz.hessen.de oder https://datenschutz.hessen.de/
Weitere Hinweise zum Datenschutz finden Sie in unserer allgemeinen Datenschutzerklärung.
Link zur allgemeinen Datenschutzerklärung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
https://www.darmstadt.de/datenschutz
5. Auftragsverarbeitung – Hosting
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15.2

Wir hosten das Online-Umfrage Tool bei folgendem Anbieter:
Blubbsoft GmbH
Geschäftsführer: Lukasz Kopinke, Dirk Materlik
Anschrift: Ritterstraße 3, 10969 Berlin
Telefon: 030 8680374-0
Fax: 030 8680374-99
E-Mail: info@blubbsoft.de
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15.3

1. Wie stark haben Sie sich vor der Einführung von
Tempo 30 ganztags auf der Kasinostraße in der Nacht
durch Straßenlärm gestört gefühlt? (Bitte kreuzen Sie einen
Wert zwischen 0 und 4 an!)
  0 überhaupt nicht
  1 kaum
  2 teilweise
  3 eher
  4 sehr
2. Wie stark haben Sie sich vor der Einführung von
Tempo 30 ganztags auf der Kasinostraße am Tag durch
Straßenlärm gestört gefühlt?  (Bitte kreuzen Sie einen Wert
zwischen 0 und 4 an!)
  0 überhaupt nicht
  1 kaum
  2 teilweise
  3 eher
  4 sehr
3. Haben Sie seit der Einführung von Tempo 30 ganztags
in der Kasinostraße eine Veränderung des Straßenlärmes
in der Nacht wahrgenommen?  (Bitte kreuzen Sie einen
Wert zwischen 0 und 4 an!)
  0 nein, es ist genauso laut wie vorher
  1 ja, aber es ist kaum leiser als vorher
  2 ja, es ist stellenweise leiser geworden
  3 ja, es ist spürbar leiser geworden
  4 ja, es ist um ein Vielfaches leiser geworden
4. Haben Sie seit der Einführung von Tempo 30 ganztags
in der Kasinostraße eine Veränderung des Straßenlärmes
am Tag wahrgenommen?  (Bitte kreuzen Sie einen Wert
zwischen 0 und 4 an!)
  0 nein, es ist genauso laut wie vorher
  1 ja, aber es ist kaum leiser als vorher
  2 ja, es ist stellenweise leiser geworden
  3 ja, es ist spürbar leiser geworden
  4 ja, es ist um ein Vielfaches leiser geworden
5. Generell, hat sich Ihre Lebensqualität seit der
Einführung von Tempo 30 ganztags in der Kasinostraße
verändert? Meine Lebensqualität in der Kasinostraße hat
sich... (Bitte kreuzen Sie einen Wert zwischen 0 und 4 an!)
  0 deutlich verschlechtert
  1 etwas verschlechtert
  2 ist gleich geblieben
  3 etwas verbessert
  4 deutlich verbessert
6. Wie haben Sie davon erfahren, dass an Ihrer Straße
Tempo 30 ganztags eingeführt wird? (Mehrfachantworten
möglich)
  Ich habe die Tempo-30-Schilder gesehen.
  Ich habe es aus den Medien erfahren.
  Ich habe erst durch dieses Schreiben davon erfahren.
  Ein/eine Nachbar/-in hat mir davon erzählt.
  Anderes
Wir bedanken uns herzlich für Ihre Teilnahme!
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15.4

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
09.03.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat II 
Dezernat IV 
Dezernat V 
Dezernat VI 
 
Amt: Umweltamt 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0044 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 561010 
Kostenstelle:  056-010-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5610-11 Sachkonto:       
 
Betreff: Durchführung einer Anwohner*innenbefragung  zur Tempo-30 Maßnahme in der 
Kasinostraße 
 
Vorlage vom: 06.02.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat stimmt dem für die Umfrage vorgesehenen Anschreiben und Fragebogen zu.   
Die für die Umfrage notwendigen Mittel in Höhe von voraussichtlich 3.000 Euro stehen im 
Haushalt 2023 des Umweltamtes zur Verfügung.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 - Anschreiben AnwohnerInnen Kasinostraße  
Anlage 2 - Fragebogen 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.02.2023 
 
Im Mai 2020 wurde der Lärmaktionsplan Hessen (3. Runde) - Teilplan Ballungsräume 
Darmstadt, Frankfurt a. M., Offenbach a. M. und Wiesbaden veröffentlicht. Darin wurden die 
einzelnen Lärmbelastungen veranschaulicht und mögliche Lärmschutzmaßnahmen aufgezeigt.  
Insbesondere wurde aus Lärmschutzgründen eine ganztägige Tempo-30 Regelung in der 
Kasinostraße gefordert. Die Kasinostraße ist eine stark befahrene Straße, der motorisierte 
Verkehr dort stellte somit eine hohe Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner dar. 
Berechnungen zufolge war an vielen Gebäuden ein ganztägiger Fassadenpegel von über 70 
dB(A) zu verzeichnen. Diese Lärmbelästigung war für die Anwohnerschaft aus 
Lärmschutzgründen nicht hinnehmbar, weshalb dringender Handlungsbedarf seitens der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt bestand. 
 
Nach einer entsprechenden Antragsstellung bei der oberen Verkehrsbehörde beim 
Regierungspräsidium Darmstadt, wurde am 15.01.2021 die ganztägige Tempo-30 Regelung in 
der kompletten Kasinostraße aus Lärmschutzgründen genehmigt. Dadurch sollen positive 
Effekte im Hinblick auf die hohe Lärmkulisse und Lebensqualität der Anwohnerinnen und 
Anwohner erzielt werden. Besonderes Augenmerk liegt außerdem auf dem Gesundheitsschutz 
der Anwohnerschaft.  
 
Die bevorstehende Erhebung in Form einer Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner soll 
Aufschluss darüber geben, in welchem Ausmaß die Ziele erreicht worden sind und welche 
weiteren Schutzmaßnahmen ggf. notwendig sind. Die Befragung richtet sich an alle 
Anwohnerinnen und Anwohner der Kasinostraße ab 16 Jahren. Die Teilnahme an der Befragung 
ist freiwillig. Die Adressen der einzuladenden Anwohnerinnen und Anwohner (ca. 900 
Personen) werden dem Einwohnermelderegister der Stadt Darmstadt entnommen.  
 
Die Umfrage wird als Onlinebefragung in der abgeschotteten Statistikstelle im Amt für 
Wirtschaft und Stadtentwicklung (Abteilung Statistik und Stadtforschung) unter 
Berücksichtigung der entsprechenden Datenschutzbestimmungen durchgeführt. Die Befragten 
werden auf dem Postweg mittels eines Anschreibens zur Umfrage eingeladen. Die Adressen 
werden vom Bürger- und Ordnungsamt an das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, 
Abteilung Statistik und Stadtforschung übermittelt, wo die Anschreiben für den Versand 
vorbereitet werden. Zugang zur Umfrage (d.h. zum Online-Fragebogen) erhält man über einen 
Zugangslink auf dem postalisch zugesendeten Anschreiben. Das Anschreiben enthäl t einen 
personalisierten Zugangscode durch den sichergestellt wird, dass nicht mehrfach an der 
Umfrage teilgenommen werden kann. Die in der Umfrage gemachten Angaben werden nach 
den strengen Anforderungen des Datenschutzes ausschließlich in die Abteilung Statistik und 
Stadtforschung des Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung ausgewertet. Die Auswertung wird 
so vorgenommen, dass die Anonymität der Anwohnerinnen und Anwohner in jedem Fall 
gewährleistet ist. Es werden nur zusammengefasste Gruppenergebnisse weitergegeben, die 
einen Rückschluss auf einzelne Personen unmöglich machen. 
 
Der postalische Versand der Anschreiben ist für April 2023 geplant. Der Online-Fragebogen 
kann im Zeitraum bis Mitte Juni 2023 ausgefüllt werden. Die Ergebnisse der Umfrage liegen 
voraussichtlich bis Herbst 2023 vor. Die Ergebnisse der Umfrage sollen in einer 
Pressemitteilung und auf der Homepage der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht 
werden. Die Magistratsvorlage sowie der zu verwendende Online-Fragebogen und das 
Anschreiben sind mit der Abteilung Statistik und Stadtforschung sowie der

- 4 - 
 
Datenschutzbeauftragten abgestimmt bzw. wurden zur Kenntnis genommen. Aus 
datenschutzrechtlicher Sicht bestehen keine Bedenken gegen die Durchführung der Umfrage.  
 
Die für die Umfrage notwendigen Mittel in Höhe von voraussichtlich 3.000 Euro stehen im 
Haushalt 2023 des Umweltamtes zur Verfügung. 
 
 
Dezernat I    Dezernat III    Dezernat IV   
 
 
 
Jochen Partsch   Michael Kolmer  André Schellenberg 
Oberbürgermeister   Stadtrat   Stadtkämmerer 
 
 
 
Dezernat V    Dezernat VI    Dezernat II 
 
 
 
Holger Klötzner   Paul Georg Wandrey  Barbara Akdeniz 
Stadtrat    Stadtrat   Bürgermeisterin

Punkt 5: Durchführung einer Anwohner*innenbefragung zur Tempo-30 Maßnahme in der 
Kasinostraße 
 (V-Nr. 2023/0044) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss für Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz nimmt von der 
Vorlage Kenntnis.

Dezernat III 
Stadtrat Michael Kolmer 
 
Postfach 11 10 61 
64225 Darmstadt 
   
    
      
An die Anwohnerinnen und Anwohner 
der Kasinostraße 64293 Darmstadt  
  
 
 Stadtrat 
Michael Kolmer 
 
 Neues Rathaus am Luisenplatz 
Luisenplatz 5a  
64283 Darmstadt 
Telefon:  Umweltamt 13-3280 
Telefax:  Umweltamt 06151 13-3283 
Internet:  www.darmstadt.de  
E-Mail:  umweltamt@darmstadt.de  
  
   Datum 
   03. April 2023 
Umfrage zur Tempo-30 Regelung in der Kasinostraße 
 
Sehr geehrte Anwohnerinnen und Anwohner der Kasinos traße, 
 
seit Anfang 2021 gilt die Tempo-30-Regelung in der Kasinostraße. Diese städtische Maßnahme wurde 
aus Lärmschutzgründen und zur Verbesserung des Gesu ndheitsschutzes umgesetzt.  
 
Nach rund zwei Jahren Tempo-30 soll eine Befragung den politischen Gremien nun Grundlagen liefern, 
wie Sie als Anwohnerinnen und Anwohner die verbesse rte Lärmsituation in der Kasinostraße 
wahrnehmen. Insbesondere geht es um die Frage, ob u nd welche Veränderung Sie beim Straßenlärm 
nachts und vormittags wahrgenommen haben und ob sic h Ihre Lebensqualität durch Tempo-30 
verbessert hat. Um zukünftige Maßnahmen zielgerecht  planen zu können, ist Ihre Sichtweise von 
besonderer Bedeutung. 
 
Es werden alle Personen angeschrieben und um Ihre E rfahrungswerte gebeten, die in der Kasinostraße 
gemeldet und mindestens 16 Jahre alt sind. Es kann also sein, dass Ihr Haushalt mehrere Fragebögen 
erhält. Dies ist kein Versehen, vielmehr sind die E rfahrungen jeder und jedes Einzelnen von Bedeutung.   
 
Die Befragung findet online  statt und nimmt nur 5 Minuten  Ihrer Zeit in Anspruch. Zugang zur Online-
Befragung erhalten Sie über den Internetlink auf der Rückseite dieses Anschreibens. Die Teilnahme an 
der Befragung ist freiwillig. 
Ihre Angaben werden streng vertraulich gemäß den ak tuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen 
ausschließlich von den Mitarbeitenden der abgeschotteten Statistikstelle der Stadt Darmstadt 
ausgewertet. Für die weitere Bearbeitung werden nur zusammengefasste Gruppenergebnisse 
weitergegeben, die einen Rückschluss auf einzelne Personen unmöglich machen. Weitere Informationen 
zum Datenschutz finden Sie auf der Rückseite dieses Anschreibens. 
Eine Teilnahme ist bis zum 15.06.2023  möglich. Bitte nehmen Sie sich die Zeit und helfen Sie uns, 
möglichst viele Rückmeldungen zu bekommen. Ihre Meinung ist hochwillkommen. 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Ihr Michael Kolmer 
Stadtrat

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Über die folgende Internetadresse gelangen Sie direkt zum Online-Fragebogen. Geben Sie dazu einfach 
den folgenden Link in die Adresszeile Ihres Webbrowsers ein.  
www.darmstadt.de/umfrage-kasinostraße   
 
Auf der Startseite der Online-Befragung tragen Sie bitte Ihren Teilnahmecode ein. Durch diesen wird 
sichergestellt, dass nicht mehrfach an der Umfrage teilgenommen werden kann.  
 
Teilnahmecode: XXXXXXXXX 
 
 
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:  
 
Herr Roßbach vom Umweltamt, Abteilung Luft, Lärm,  
Tel.: 06151/ 13 3285, E-Mail: umweltamt@darmstadt.de 
 
 
 
 
Information zum Datenschutz 
(gemäß Datenschutzgrundverordnung, DS-GVO): 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verarbeitet Ihre Daten ausschließlich zu Zwecken 
der wissenschaftlichen Forschung im Rahmen des Projekts „Tempo-30 Regelung in der Kasinostraße“. 
Ihre Daten werden nach den strengen Anforderungen d es Datenschutzes ausschließlich von den 
Mitarbeitenden der abgeschotteten Statistikstelle d er Stadt Darmstadt im Amt für Wirtschaft und 
Stadtentwicklung ausgewertet. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 lit. a EU 
Datenschutzgrund-verordnung sowie das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz 
(HDSIG). Es wird zugesichert, dass alle einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten 
werden. Für die weitere Bearbeitung werden nur zusa mmengefasste Gruppenergebnisse weitergegeben, 
die einen Rückschluss auf einzelne Personen unmögli ch machen. Dadurch wird die Anonymität Ihrer 
Antworten sichergestellt. Ausführliche Informatione n zum Datenschutz finden Sie auf der städtischen 
Internetseite 
https://www.darmstadt.de/standort/statistik-und-stadtforschung/umfragen  sowie auf der 
Startseite der Online-Befragung.