Vergabe bezirksorientierter Mittel

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 0328/2021 
Freigabedatum 
  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der 
Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre-
tung 
Betreff 
Vergabe bezirksorientierter Mittel 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
Die nächste reguläre Sitzung findet voraussichtlich am 25.03.2021 statt. Da die Antragsteller Pla-
nungssicherheit benötigen, kann mit einer Entscheidung aber nicht o lange gewartet werden. 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt folgende Vergabe bezirksorientierter Mittel: 
 1.234,-- EUR an die Lohserampe e.V. zur Errichtung einer Quarterpipe 
 13.000,-- EUR an die North Brigade e.V. zur Sanierung bzw. zum Neubau eines Sportgeräts 
Darüber hinaus stellt die Bezirksvertretung bis zu 2.000,-- EUR für die Aufstellung einer Bank am 
Ginsterpfad zur Verfügung. 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  16.234 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen.