Vergabe bezirksorientierter Mittel
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 0328/2021 vom 04.02.2021
Stand: Am 18.03.2021 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0328/2021 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre- tung Betreff Vergabe bezirksorientierter Mittel Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die nächste reguläre Sitzung findet voraussichtlich am 25.03.2021 statt. Da die Antragsteller Pla- nungssicherheit benötigen, kann mit einer Entscheidung aber nicht o lange gewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt folgende Vergabe bezirksorientierter Mittel: 1.234,-- EUR an die Lohserampe e.V. zur Errichtung einer Quarterpipe 13.000,-- EUR an die North Brigade e.V. zur Sanierung bzw. zum Neubau eines Sportgeräts Darüber hinaus stellt die Bezirksvertretung bis zu 2.000,-- EUR für die Aufstellung einer Bank am Ginsterpfad zur Verfügung. Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 16.234 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen.
Beratungsverlauf
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