0850/2022
Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums
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Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/01/3 Vorlagen-Nummer 0850/2022 Freigabedatum 10.03.2022 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums Beschlussorgan Hauptausschuss Gremium Datum Beschluss: Die im zuständigen Fachausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internatio- nales stimmberechtigt vertretenen Fraktionen benennen jeweils ein Ratsmitglied als Begleitung der – vorbehaltlich der weiteren Abstimmung mit der Großstadtverwaltung Istanbul - geplanten Delegations- reise von Oberbürgermeisterin Reker vom voraussichtlich 09.06.2022 – 12.06.2022 nach Istanbul. Der Hauptausschuss beschließt die Teilnahme der folgenden genannten Personen: Fraktion Bündnis90/Die Grünen: _________________________________________ Fraktion CDU: _______________________________________________________ Fraktion SPD: ________________________________________________________ Fraktion DIE LINKE: ___________________________________________________ Fraktion FDP: ________________________________________________________ Fraktion Volt: _________________________________________________________ Hauptausschuss 21.03.2022 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 6.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung 1997 wurde die Städtepartnerschaft Köln – Istanbul gegründet. Istanbuls Oberbürgermeister Imamoglu hat Oberbürgermeisterin Reker zu dem Konzert „Dark Wa- ters“, Fuat Saka’s Migration Symphony unter der Leitung von Tassos Symeonidis am 10.06.2022 im Harbiye Open Air Theatre in Istanbul eingeladen. Oberbürgermeisterin Reker hat die Einladung angenommen und beabsichtigt vom 09.06.2022 bis 12.06.2022 nach Istanbul zu reisen. Vorbehaltlich der noch zu treffenden abschließenden Abstim- mungen mit der Stadt Istanbul ist geplant, den Besuch des Konzerts mit der Delegationsreise anläss- lich des 25-jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums zu verbinden. In seiner Sitzung vom 10.12.2020 hat der Rat unter TOP 5.6 beschlossen, dass in Workshops, Foren oder Konferenzen, in denen eine Beteiligung von Rats- oder Ausschussmitgliedern vorgesehen ist, eine Benennung durch die im jeweiligen Fachausschuss stimmberechtigt vertretenen Fraktionen er- folgen soll. Zuständiger Fachausschuss für den Bereich Städtepartnerschaften ist der Ausschuss All- gemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe /Internationales. Die Reise einer Jubiläumsdelegation dient allgemein der Pflege der Städtepartnerschaft, der Identifi- zierung von Themen, die in den nächsten Jahren für beide Partner von Interesse sind und dem Aus- tausch zu Themen für mögliche künftige Projekte, orientiert an den SDGs. Einzelheiten des Pro- 3 grammes werden in den nächsten Wochen mit der Stadtverwaltung Istanbul abgestimmt. Mögliche Schwerpunkte seitens der Stadt Köln können z.B. die Themen Klimaschutz, Mobilität und Flüchtlings- aufnahme sein. Die Reisekosten (Flug, Übernachtung, Pauschale Verpflegungsmehraufwand) belaufen sich nach Schätzung 01/3 auf ca. 1.000 Euro pro reisendes Ratsmitglied. Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition 0100.574.0300.7, Finanzkonto 540300 Auf die aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes zur Einreise in die Türkei inkl. derzeit gültiger Covid19-Regelungen wird verwiesen: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/tuerkei-node/tuerkeisicherheit/201962 Auswirkungen auf den Klimaschutz Die Reise hat durch den CO2 Ausstoß der Flüge negative Auswirkungen auf das Klima. Es erfolgt jedoch eine CO2 Kompensation.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0850/2022
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 10.03.2022
- Erstellt
- 09.03.2022 13:01