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0850/2022

Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 10.03.2022

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 21.03.2022, TOP 6.1

Beschlussvorlage Rat

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Beschlussvorlage Rat

4458 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/01/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 0850/2022 
Freigabedatum 
 10.03.2022 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährigen 
Städtepartnerschaftsjubiläums 
Beschlussorgan 
Hauptausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die im zuständigen Fachausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internatio-
nales stimmberechtigt vertretenen Fraktionen benennen jeweils ein Ratsmitglied als Begleitung der – 
vorbehaltlich der weiteren Abstimmung mit der Großstadtverwaltung Istanbul - geplanten Delegations-
reise von Oberbürgermeisterin Reker vom voraussichtlich 09.06.2022 – 12.06.2022 nach Istanbul. 
 
Der Hauptausschuss beschließt die Teilnahme der folgenden genannten Personen:  
 
Fraktion Bündnis90/Die Grünen: _________________________________________ 
 
Fraktion CDU: _______________________________________________________ 
 
Fraktion SPD: ________________________________________________________ 
 
Fraktion DIE LINKE: ___________________________________________________ 
 
Fraktion FDP: ________________________________________________________ 
 
Fraktion Volt: _________________________________________________________ 
 
 
 
Hauptausschuss 21.03.2022

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  6.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung 
1997 wurde die Städtepartnerschaft Köln – Istanbul gegründet. 
Istanbuls Oberbürgermeister Imamoglu hat Oberbürgermeisterin Reker zu dem Konzert „Dark Wa-
ters“, Fuat Saka’s Migration Symphony unter der Leitung von Tassos Symeonidis am 10.06.2022 im 
Harbiye Open Air Theatre in Istanbul eingeladen. 
Oberbürgermeisterin Reker hat die Einladung angenommen und beabsichtigt vom 09.06.2022 bis 
12.06.2022 nach Istanbul zu reisen. Vorbehaltlich der noch zu treffenden abschließenden Abstim-
mungen mit der Stadt Istanbul ist geplant, den Besuch des Konzerts mit der Delegationsreise anläss-
lich des 25-jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums zu verbinden. 
In seiner Sitzung vom 10.12.2020 hat der Rat unter TOP 5.6 beschlossen, dass in Workshops, Foren 
oder Konferenzen, in denen eine Beteiligung von Rats- oder Ausschussmitgliedern vorgesehen ist, 
eine Benennung durch die im jeweiligen Fachausschuss stimmberechtigt vertretenen Fraktionen er-
folgen soll. Zuständiger Fachausschuss für den Bereich Städtepartnerschaften ist der Ausschuss All-
gemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe /Internationales. 
Die Reise einer Jubiläumsdelegation dient allgemein der Pflege der Städtepartnerschaft, der Identifi-
zierung von Themen, die in den nächsten Jahren für beide Partner von Interesse sind und dem Aus-
tausch zu Themen für mögliche künftige Projekte, orientiert an den SDGs. Einzelheiten des Pro-

3 
grammes werden in den nächsten Wochen mit der Stadtverwaltung Istanbul abgestimmt. Mögliche 
Schwerpunkte seitens der Stadt Köln können z.B. die Themen Klimaschutz, Mobilität und Flüchtlings-
aufnahme sein. 
Die Reisekosten (Flug, Übernachtung, Pauschale Verpflegungsmehraufwand) belaufen sich nach 
Schätzung 01/3 auf ca. 1.000 Euro pro reisendes Ratsmitglied. 
 
Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition 0100.574.0300.7, Finanzkonto 540300 
 
Auf die aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes zur Einreise in die Türkei 
inkl. derzeit gültiger Covid19-Regelungen wird verwiesen: 
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/tuerkei-node/tuerkeisicherheit/201962  
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
Die Reise hat durch den CO2 Ausstoß der Flüge negative Auswirkungen auf das Klima. Es erfolgt 
jedoch eine CO2 Kompensation.

Beratungsverlauf (1)

21.03.2022 Hauptausschuss
TOP 6.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0850/2022
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
10.03.2022
Erstellt
09.03.2022 13:01