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Änderungsantrag zum Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik zu TOP 2.1 „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023“
Gem. Änderungsantrag (CDU) AN/0120/2024 vom 22.01.2024
Stand: Am 22.01.2024 im Ausschuss Schule und Weiterbildung ungeändert empfohlen.
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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
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Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen CDU-Fraktion SPD-Fraktion Linke-Fraktion FDP-Fraktion Volt- Fraktion An den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Herrn Dr. Helge Schlieben Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 22.01.2024 AN/0120/2024 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.01.2024 Änderungsantrag zum Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik zu TOP 2.1 „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023“ Sehr geehrter Herr Dr. Schlieben, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die antragstellenden Fraktionen bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zum Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik zur Beschlussfassung in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 22.01.2024 aufzunehmen: Beschluss: 1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragt die Verwaltung, Planungen zu einem Bildungscampus in Kreuzfeld mit Förderschule und zu einem Bildungscam- pus ohne Förderschule zu erstellen. 2. Die Verwaltung stellt dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung diese Planungen zur weiteren Diskussion vor. Bei der Variante mit Förderschule soll keine räumliche Trennung der Förderschule von den anderen Schulen erfolgen. In allen Varianten sind gemeinsam genutzte Räumlichkeiten zu entwickeln (Mensa mit Frischeküche, die ggf. auch die Kitas beliefern kann, Bibliothek, Veranstaltungsräume, Räume für externe Bildungsangebote wie VHS, Musikschule u. Ä.) - 2 - Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Christiane Martin gez. Niklas Kienitz GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende CDU-Fraktionsgeschäftsführer gez. Christian Joisten gez. Michael Weisenstein SPD-Fraktionsvorsitzender Linke-Fraktionsgeschäftsführer gez. Ulrich Breite gez. Lucas Sickmöller FDP-Fraktionsgeschäftsführer Volt-Fraktionsgeschäftsführer
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