Aufzeichnung der Sitzungen der StadtAG Queerpolitik
Beschlussvorlage Ausschuss 3560/2025 vom 18.12.2025
Stand: Am 09.02.2026 in der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle OB/16/161/3 Vorlagen-Nummer 3560/2025 Freigabedatum 18.12.2025 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Aufzeichnung der Sitzungen der StadtAG Queerpolitik Beschlussorgan Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Gremium Datum Beschluss: Zur Unterstützung der Schriftführung werden in den Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Tonaufzeichnungen gefertigt. Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik 09.02.2025 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Zusammenfassung in einfacher Sprache: Um die Niederschriften leichter aufzuschreiben, soll es eine Tonaufnahme der Sitzung geben. Begründung: Gemäß § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik kann die Geschäftsführung zur Erleichterung der Erstellung der Niederschrift die Verhandlungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik aufnehmen. Das Tonband darf nicht für andere Zwecke verwendet werden und ist spätestens drei Monate nach Erstellung der Niederschrift zu lö- schen. -
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Sonstiges Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Der Beschluss über das Aufzeichnen der Sitzungen liegt im Kompetenzbereich der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik. Kontakt OB/1 Büro des Oberbürgermeisters OB/12 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 31122 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Beratungsverlauf
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09.02.2026
Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
TOP 3.2, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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