Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm im Kölner Stadtgebiet (Chorweiler) 2017

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/662 Vorlagen-Nummer 1021/2017 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm im Kölner Stadtgebiet (Chorweiler) 2017 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschlussorgan Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler stellt den Bedarf für die Straßen- und Radwegunterhaltungsmaß- nahmen im Stadtbezirk Chorweiler für die Jahre 2017 ff. (entsprechend Anlage) fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Verga- beverfahrens wird verzichtet. Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.09.2017 2 Begründung: Wie schon bereits in den Jahren zuvor, stellt die Verwaltung den zuständigen Gremien das beabsich- tigte Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm für die Jahre 2017 ff. vor. Es handelt sich hierbei um ein Programm, das sowohl konsumtive, als auch investive Maßnahmen beinhaltet. Es hat sich herausgestellt, dass eine genaue Zuordnung zum jeweiligen Teilhaushalt unter den Erfordernissen des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ häufig erst im Zuge der Bauvorbereitung und nach Klärung der KAG Beitragsfrage möglich ist. Die in der Anlage aufgelisteten Einzelprojekte haben ein Gesamtvolumen von 16.560.000,00 €. Hier- bei handelt es sich um Schätzkosten. Entsprechende konsumtive und investive Haushaltsansätze sind zum Teil im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2017 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze berücksichtigt. Darüber hinaus wurden die erforderlichen Mittel im Rahmen des Hpl.- Aufstellungsverfahrens 2018 einschließlich Mittelfristplanung 2019 - 2021 im selben Teilplan ange- meldet. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe des Haushalts maximal bis zur Höhe der zur Verfügung stehenden Haushaltsansätze. Die Verwaltung wird die Mittel für kleinere Instandsetzungsarbeiten, größere Instandsetzungsarbeiten, die gemeinsame Wiederherstellung nach Arbeiten durch Versorgungsträger sowie für sogenannte Generalinstandsetzungen verwenden. Die Abarbeitung ist vorbehaltlich der dafür erforderlichen Ressourcen in den nächsten drei bis vier Jahren vorgesehen und ist der wesentliche Teil des Konzeptes zur Sanierung der Straßenschäden und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die in der Anlage beigefügten Maßnahmenlisten werden, gemäß Beschluss, sukzessive abgearbeitet. Ergänzungen/Veränderungen können im Rahmen der Beratungen in der Sitzung berücksichtigt wer- den. Im laufenden Verfahren werden weitere Planungserfordernisse (z. B. die Belange des Radver- kehrs oder die Optimierung der Parkplatzsituation und Verkehrsberuhigung) geprüft und eingearbei- tet. Bei wesentlichen Änderungen werden die Planungen oder Optimierungen den entsprechenden politischen Gremien zuständigkeitshalber erneut vorgelegt. Ebenfalls muss bei jeder Maßnahme ge- prüft werden, ob eine KAG-Pflicht für die Anlieger besteht. Die Anwohner werden in diesem Fall im Vorfeld über die einzelnen Maßnahmen und die dadurch entstehenden Kosten informiert. Der Bedarfsfeststellungsbeschluss ist bei den in den Anlagen aufgelisteten Straßen- und Radwegun- terhaltungsmaßnahmen die Voraussetzung für die Umsetzung und den Maßnahmenbeginn. Die Be- schlussfassung ist notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aktuell und in den Folgejah- ren sicherzustellen. Sofern es sich bei den in der Anlage aufgeführten Straßen um Straßen mit überörtlicher Bedeutung handelt, werden diese in einer gesonderten Vorlage dem Verkehrsausschuss zur Entscheidung vorgelegt. Nach Beschlussfassung über dieses Programm wird die Verwaltung mit den vorbereitenden Maßnahmen beginnen (falls erforderlich eine Planung erstellen, Beauftragung einer Baugrunduntersuchung, etc.). Sollte nach Abschluss der Arbeiten bei der konkreten Kostener- mittlung bei einzelnen Maßnahmen eine Überschreitung des mit dem Programm beschlossenen An- satzes von mehr als 20 % erfolgen oder sollte die Planung eine Änderung des Straßenquerschnitts oder eine deutliche Aufwertung der Straße ergeben, wird die Einzelmaßnahme der Bezirksvertretung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Anlagen

• Anlage 2 - Plan

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  BM-Nr: 29873 BM-Nr: 29423 BM-Nr: 38558 BM-Nr: 29872 BM-Nr: 29873 BM-Nr: 42261 BM-Nr: 32128 BM-Nr: 29423 BM-Nr: 42284 BM-Nr: 29506 BM-Nr: 42232 BM-Nr: 42363 BM-Nr: 29442 BM-Nr: 35379 BM-Nr: 31985 BM-Nr: 29439 BM-Nr: 42258 ±Stand: 30.05.2017 Amt für Straßen und Verkehrstechnik 662/2 - Grundsatzangelegenheiten 0 0,3 0,6 0,9 1,2 km Erhaltungsprogramm Bezirk 6 - Chorweiler

• Anlage 1 - Erhaltungsprogramm

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  Erhaltungsprogramm Bezirk 6 - Chorweiler 30.05.2017 BM Stadtteil Projektname Lage der BM Kosten geschätz t Kurzbeschreibung 42363 Chorweiler Liverpooler Platz Liverpooler Platz 150.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn des Liverpooler Platzes ab Will-Suth-Allee instand zu setzen. 29442 Chorweiler Weichselring zwischen Mercatorstr. und Stockholmer Allee Weichselring zwischen Mercatorstr. und Stockholmer Allee 2.700.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn sowie die Rad- und Gehwege des Weichselrings im Bereich zwischen Mercatorstr. und Stockholmer Allee instand zu setzen. 42258 Esch/Auweiler Chorbuschstr. von Auweilerstr. bis Kreisel Orrer Str. Chorbuschstr. von Auweilerstr. bis Kreisel Orrer Str. 530.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn der Chorbuschstr. im Bereich zwischen der Auweiler Str. und Orrer Str. instand zu setzen. 29506 Esch/Auweiler Thenhover-Escher-Weg Thenhover-Escher-Weg 1.600.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn des gesamten Thenh over-Escher-Weges / Thenhovener Str. von der Thenhovener Str. 48 bis in Höhe Thenhover-Escher Weg 52 zu sanieren. 42284 Fühlingen Oranjehofstr. Oranjehofstr. Rad- und Gehweg 990.000,00 € Es ist vorgesehen, die Geh- und Radwege der Oranjeho fstr. im Bereich zwischen Neusser Landstr. und Edsel-Ford-Str. zu erneuern. 42232 Heimersdorf Volkhovener Weg von Miltärringstr. bis Fritz-Wacker-Str. Volkhovener Weg; von Miltärringstr. bis Fritz-Wacker-Str. 1.460.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn des Volkhovener Weges im Bereich zwischen der Militäringstr. und Fritz-Wacker-Str. instand zu setzen. 31985 Lindweiler Pescher Weg Pe / Longericher Str. Pescher Weg Pe / Longericher Str. 610.000,00 € Im Pescher Weg und Longeric her Str. ist im Abschnitt vom Unnauer Weg bis zum Donatusweg eine Erneuerung der Fahrbahn vorgesehen. 38558 Merkenich Alte Römerstr. von Brücke BAB A1 bis Auf dem Auerberg Alte Römerstr. von Brücke BAB A1 bis Auf dem Auerberg 830.000,00 € Es ist vorgesehen, in der Alte Römerstr. im Abschnitt von Brücke BAB 1 bis Auf dem Auerberg eine Generalinstandsetzung der Fahrbahn durchzuführen. 42261 Merkenich Cohnenhofstr. Cohnenhofstr. 1.230.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn der Cohnenhofstr. im Bereich zwische n Am Königsweg und Kuhlenweg instand zu setzen. 32128 Merkenich Emdener Str. Emdener Str. 1.600.000,00 € Im Abschnitt von Causemannstr. bis Am Ölhafen ist eine Generalinstands etzung der Fahrbahn sowie der Geh-und Radwege vorgesehen. 35379 Pesch Escher Str. von Longericher Str. bis Pescher Str. Escher Str. Longericher Str. bis Pescher str. 600.000,00 € Es ist vorgesehen, eine Erneuerung der Fahrbahn und Teile des Gehweges im Abschnitt von der Longericher Str. bis zur Pescher Str. durchzuführen. 29439 Pesch Mengenicher Str. von Johannesstr. bis Pescher Weg Mengenicher Str. 1.050.000,00 € Es ist vorgesehen, eine Generalinstandsetzung der Fahrbahn und des Gehweges der Mengenicher Str. von Johannesstr. bis Pescher Weg durchzuführen. 29872 Worringen Alte Str. von Hackhauser Weg bis St.-Tönnis-Str. Alte Str. von Hackhauser Weg bis St.- Tönnis-Str. 980.000,00 € Es ist vorgesehen, die Fahrbahn der Alte Str. im Bereich zwischen Hackhauser Weg und St.- Tönnis-Str. umzubauen. 29873 Worringen Krebelspfad / Alte Str. Rad und Gehweg Krebelspfad Alte Str.: Rad und Gehweg 200.000,00 € Es ist vorgesehen, im Krebelspfad im Bereich zwischen Alte Str. bis Panenackerweg der Geh und Radweg instand zu setzen. Außerdem wird der Neubau eines gemeinsamen Geh-und Radweges entlang der Alte Str. zwischen Hackhauser Weg und St.-Tönnis Str. durchgeführt. 29423 Worringen Neusser Landstr. von Kurzer Damm bis Stadtgrenze Neusser Landstr. 2.030.000,00 € Es ist vorgesehen, in der Neusser Landstr. im Bereich zwischen von Kurzer Damm bis Stadtgren ze die Fahrbahn inklusive aller Nebenanlagen instand zu setzen. Gesamtvolumen 16.560.000,00 € 1 von 1