Jahresabschluss der citeq 2015 - Entlastung der Betriebsleitung

V/0532/2016 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
citeq 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Jahresabschluss der citeq 2015 - Entlastung der Betriebsleitung 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
15.09.2016 Betriebsausschuss der citeq Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Betriebsleitung wird für das Kalenderjahr 2015 Entlastung erteilt.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Keine.  
 
 
Begründung: 
 
Mit der Vorlage V/0328/2016 wurden der Jahresabschluss und die Verwendung des Jahresgewinns 
der citeq zum 31.12.2015 in den beteiligten Gremien (Betriebsausschuss der citeq am 08.06.2016, 
Haupt- und Finanzausschuss am 29.06.2016) vorberaten und in der Sitzung des Rates am 
29.06.2016 beschlossen.  
 
Somit ist jetzt der Betriebsleitung gem. § 5 Abs. 5 Satz 12 der Eigenbetriebsverordnung für das Land 
Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) Entlastung durch den Betriebsausschuss zu erteilen.  
 
 
I. V.  
 
gez.  
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat 
 
  
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0532/2016 
Auskunft erteilt: 
Herr Boenigk 
Ruf: 
492 18 11 
E-Mail: 
Boenigk@citeq.de  
Datum: 
04.07.2016 
Öffentliche Beschlussvorlage