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Hotelschließung Hugo-Junkers-Straße
Beantwortung einer Anfrage (BV) 1757/2018 vom 30.05.2018
Stand: Am 21.06.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/562/5 Vorlagen-Nummer 1757/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 30.05.2018 Hotelschließung Hugo-Junkers-Straße Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes stellt unter der Vorgangs- nummer AN/0768/2018 folgende Fragen an die Verwaltung. 1. Bleibt es beim Plan der Verwaltung, das Hotel in der Hugo-Junkers-Straße zum 31.12.2018 für Flüchtlinge zu schließen? 2. Wie viele Flüchtlinge befinden sich zurzeit noch in dem Hotel? 3. Wann endet der Vertrag mit der Hoteleignerin, und hat die Stadt über den Verlegungstermin hinaus noch finanzielle Verbindlichkeiten? Die Verwaltung antwortet wie folgt: Zu 1.: Es ist auch weiterhin beabsichtigt, die im Hotel lebenden Personen/Familien spätestens bis zum 31.01.2019 sukzessive anderweitig zu versorgen, soweit die im Kölner Norden entste- henden Ressourcen bezugsfertig sind. Zu 2.: Mit Stand 30.04.20158 sind dort noch insgesamt 64 Personen untergebracht. Zu 3.: Die Belegungsvereinbarung endet am 31.01.2019. Darüber hinaus bestehen gegenüber der Stadt Köln keinerlei finanzielle Ansprüche durch den Hotelier.
Beratungsverlauf
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21.06.2018
TOP 7.1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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