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AN/1415/2022

Überblick über die großen städtischen Bau- und Sanierungsprojekte – Entwicklung der Kosten- und zeitlichen Fertigstellungsprognosen

SPD Anfrage nach § 4 18.08.2022

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Nächste Beratung: Bauausschuss, Sitzung am 24.10.2022, TOP 2.1

SPD Anfrage nach § 4

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SPD Anfrage nach § 4

3587 Zeichen

An die Vorsitzende des  
Bauausschusses 
Frau Stefanie Ruffen 
  
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web  www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 18.08.2022 
 
AN/1415/2022 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bauausschuss 29.08.2022 
 
Überblick über die großen städtischen Bau- und Sanierungsprojekte – Entwicklung 
der Kosten- und zeitlichen Fertigstellungsprognosen 
Sehr geehrte Frau Ruffen, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker,  
 
die Kostenentwicklung fast aller Bau- und Sanierungsprojekte an städtischen Ge-
bäuden kennt grundsätzlich nur eine Richtung: Bau- und Sanierungsmaßnahmen 
werden mit jedem vorgelegten Sachstandsbericht teurer als zunächst prognostiziert 
und geschätzt. Gleiches gilt auch für die Zeitplanung, die sich regelmäßig als unzu-
verlässig erweist, deutliche Verzögerungen sind fast immer vorprogrammiert. Derzeit 
sind davon wieder mehrere prominente Kulturbauten betroffen.  
Für die politischen Entscheidungsträger*innen wird es bei der Vielzahl der städti-
schen (Groß-)Baustellen und den immer neuen Hiobsbotschaften zunehmend 
schwierig, hier einen Überblick zu behalten, der aber Voraussetzung für notwendige 
Grundsatzentscheidungen ist. Dieser Überblick ist in Anbetracht der schwierigen fi-
nanziellen Situation der Stadt Köln umso bedeutsamer.  
Um im Rahmen der anstehenden Grundsatzentscheidungen zu den verschiedenen 
Bau- und Sanierungsprojekten und im Rahmen der nun beginnenden Haushaltsbera-
tungen belastbare Zahlen zu haben, bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die 
Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. Welche durch Beschlussfassung des Rates beauftragten Bau- und Sanierungs-
projekte an städtischen Gebäuden gibt es derzeit und wie gestalten sich jeweils 
die Kostenentwicklung und die Zeitprognose für die jeweilige Fertigstellung?  
 
(bitte aufschlüsseln nach den 20 von ihrem Finanzvolumen her größten Bau- und 
Sanierungsprojekten und dabei die Kostenprognose bzw. Kostenschätzung zum

- 2 - 
 
Zeitpunkt des ersten Planungs- bzw. Baubeschlusses, ggf. seinerzeit vorgelegten 
Alternativen, die bisher angefallenen und bereits verausgabten Kosten, die aktu-
ellen Kostenprognosen bzw. Schätzungen bis zur Realisierung sowie die ur-
sprünglich geplanten versus die aktuell vorgesehenen Fertigstellungszeiten auf-
führen)  
 
2. Welche Gesamtsummen sind zukünftig unter Zugrundelegung der Werte aus 
Ziffer 1.) in der Haushaltsplanung 2023 und in der weiteren mittelfristigen Fi-
nanzplanung der kommenden Haushalte zu veranschlagen?  
 
3. Welche bundes- oder landesseitigen Fördermöglichkeiten wurden für die unter 
1.) aufzuführenden Projekte bereits ausgeschöpft und welche weiteren Förderan-
träge sind geplant?  
 
4. Besteht das Risiko, dass bereits zugesagte Bundes- oder Landesfördermittel 
aufgrund von Kostensteigerungen oder Zeitverzögerungen nicht fließen werden? 
Wenn ja, welche Projekte sind mit welcher Fördersumme betroffen?  
 
5. Welche (Groß-)Bau-/Sanierungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden stehen 
nach aktuellem Kenntnisstand der Verwaltung in den kommenden zehn Jahren 
an, zu denen es bisher noch keine konkreten Planungen und Beschlüsse gibt?  
 
Die Antworten sollen neben dem Bauausschuss auch dem Finanzausschuss sowie 
dem Ausschuss für Kunst und Kultur zur Verfügung gestellt werden.  
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Mike Homann 
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

24.10.2022 Bauausschuss
TOP 2.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1415/2022
Typ
SPD Anfrage nach § 4
Datum
18.08.2022
Erstellt
17.08.2022 16:07