Europäische Mobilitätswoche 2021
Volt Antrag nach § 3 AN/0236/2021 vom 03.02.2021
Stand: Am 02.03.2021 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Sachstandsbericht Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle /VOLT ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0236/2021 Stand: 22.09.2022 Sachstandsbericht Europäische Mobilitätswoche 2021 Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept für die jährliche Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche zu erarbeiten. Zudem sollen die Planungsstände aller bereits beschlossenen oder zur Diskussion stehen- den Veranstaltungen und Aktionstage rund um das Thema „nachhaltige Mobilität“, die von der Stadt Köln getragen oder in nennenswerter Weise unterstützt wurden und werden (u.a. Tag des guten Lebens, NRW-Tag, Straßenland, Mobilitätsmesse) gelistet und gegebenen- falls (auf freiwilliger Basis) in das Konzept eingebunden werden. Des Weiteren ist zu prüfen, ob das Angebot durch einen Einbezug der Köln Messe (z.B. die Köln Messe, IAA, Kölntourismus, ...) oder der Region (z.B. DB, VRS, VRR, ...) attraktiver und umfassender gestaltet werden kann. Dem Verkehrsausschuss ist mindestens jährlich darüber zu berichten Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Unter Hinweis auf die Mitteilung 2814/2021 sollen Ressourcen (städtische wie private) zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 12.12.2019 -Entwicklung einer Mobilitätsmesse für Köln- gebündelt und zielgerichtet eingesetzt werden. Durch die Mobilitätswoche soll keine Konkurrenz zur polisMOBILITY geschaffen werden. Es ist absehbar, dass die Unternehmen der Mobilitätsbranche nicht an zwei Mo- bilitätsevents im Jahr teilnehmen werden. Für die Verwaltung ist die Organisation zweier jährlicher Mobilitätsevents mit der aktuellen Ressourcenausstattung nicht umsetzbar. Das Straßenland-Festival soll durch die Verwaltung im Rahmen der Mobilitätswoche mit Informationsangeboten unterstützt wer- den. Köln nimmt jährlich am internationalen Wettbewerb für Radverkehr und Klimaschutz STADTRADELN teil (Vorlagen-Nr. 1887/2021). Regelmäßig findet die Aktion im Zeitraum der Mobilitätswoche statt. Informationsangebote und Initiativen Dritter wie Kidical Mass, Tag des guten Lebens etc. werden auch im zeitlichen Rahmen der Mobilitätswoche bestmöglich unterstützt. 2 Nächste Schritte: -- Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -- -
Volt Antrag nach § 3
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Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 03.02.2021 AN/0236/2021 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 02.03.2021 Europäische Mobilitätswoche 2021 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Hammer, die Fraktion Volt bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Verkehrsausschus- ses am 19.01.2021 zu nehmen: Die Verwaltung wird gebeten ein Konzept für die jährliche Teilnahme an der Europäischen Mobilitäts- woche zu erarbeiten. Dem Verkehrsausschuss ist mindestens jährlich darüber zu berichten. Die Europäische Mobilitätswoche (EMW) findet auf Initiative der Europäischen Kommission in Zusam- menarbeit mit dem Umweltbundesamt seit 2002 jährlich vom 16.09. bis 22.09. statt. Im Jahr 2020 haben sich weltweit 53 Länder und 2945 Städte (2000 in Deutschland) und Gemeinden daran beteiligt. Für die Teilnahme ist einer der folgenden Aktivitäten notwendig: Woche der Aktivitäten, Permanente Maßnahme und ein autofreier Tag. Sind alle Aktivitäten berücksichtigt, kann die Kommune auch mit einem Preis ausgezeichnet werden, der jährlich in Brüssel verliehen wird. Als teilnehmende Kommune profitiert man von dem im Vorfeld statt- findenden Austausch mit lokalen Interessenvertretern und -vertreterinnen Außerdem kann Köln sich als moderne und innovative Kommune weltweit präsentieren. Der Klimaschutz ist einer der größten politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen des 21. Jahr- hunderts. Mit dem Pariser Klimaabkommen hat man sich darauf geeinigt, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken. Doch Klimaforschende sind sich einig, dass die aktuell getroffenen Maßnahmen nicht genug sind. Die EMW bietet den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Köln die Möglichkeit, das Bewusstsein für eine zukunftsorientierte Mobilität ohne Auto zu stärken und so einen Teil zum Klima- schutz beizutragen. An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer An die Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker Ratsfraktion Volt Rathaus Spanischer Bau Rathausplatz , Zi. B 137 50667 Köln Volt@stadt-koeln.de - 2 - Bereits 2011 gab es eine Anfrage (AN/1758/2011) des Bündnisses B90/Die Grünen zu der Thematik. Die Nichtteilnahme wurde begründet mit Engpässen im Haushalt (https://ratsinformation.stadt- koeln.de/getfile.asp?id=356041&type=do&). Um den Haushalt nicht stärker zu belasten, gibt es einige Optionen zur Förderung: Das Bundesministeri- um für Verkehr und digitale Infrastruktur bietet z.B. im Rahmen des Nationalen Radverkehrsplans Mög- lichkeiten. Weitere Fördermöglichkeiten sind unter dem folgenden Link abrufbar: https://www.umweltbundesamt.de/europaeische-mobilitaetswoche-faq#gibt-es-finanzielle-unterstutzung- fur-die-europaische-mobilitatswoche Einige Städte und Kommunen gehen schon mit gutem Beispiel voran und nehmen zum Teil bereits seit einigen Jahren an der EMW teil, wie beispielsweise die Stadt Essen, die seit 2017 teilnimmt. Die Stadt organisierte unter anderem eine Feierabendtour für alle Bürger*innen, eröffnete öffentlichkeitswirksam eine Fahrradstraße und zeigte am Internationalen Parking Day auf, wie viel Platz durch parkende Autos weggenommen wird. In Paide (Estland, 10.500 Einwohner*innen) wurde derweil ein großer Platz möglichst autoarm umgestal- tet. Im Sommer testete man verschiedene Verkehrsführungen und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Planung und Durchführung oblag dabei der NGO “Uus Ruum” (Neuer Raum). “Die Jury lobte die EMW als Ge- meinschaftsaktion, die die Menschen zum Reden und Gehen und für die Vision einer nachhaltigen Mobi- lität zusammenbrachte.” Mit freundlichen Grüßen, Jennifer Glashagen Christian Achtelik Isabella Venturini Manuel Jeschka
Beratungsverlauf
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