Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan" (AN/1082/2018)

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VII/VII/1 
 
Vorlagen-Nummer 15.11.2018 
 3763/2018 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 19.11.2018 
 
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im 
Finanzausschuss am 24.09.2018 betr.: "Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan" 
(AN/1082/2018) 
 
Frage: 
 
Warum sind für 2019 nur 1,7 Mio. € eingeplant, obwohl doch 3 Mio. € zur Verfügung stan-
den? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Festgelegte Ansätze für die Dezernate, auch nicht in Höhe von 3 Mio. €, gab es zu keinem 
Zeitpunkt. Im Rahmen der ursprünglichen Planung hat das Kulturdezernat die jeweiligen An-
sätze für die Leitprojekte mit einer stetigen Steigerung versehen. 
So waren für das Jahr 2018 1,8 Mio. € eingeplant, für das Jahr 2019 sind 2,72 Mio. € veran-
schlagt und für die Jahre 2020 und 2021 sind im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung 
3,08 Mio. €, bzw. 3,65 Mio. € vorgesehen. 
 
 
Frage: 
 
Warum wurden die Mittel für das spartenübergreifende Kulturmarketing ohne Progression 
geplant? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Ansätze für das Kulturmarketing wurden anhand vorsichtiger Schätzungen vorgenom-
men. Sollten sich die vorgesehenen Planungen als zu niedrig erweisen, können im Rahmen 
der nächsten Haushaltsplanungen notwendige Korrekturen diskutiert werden. 
 
 
Frage: 
 
Warum stehen im Teilplan Museumsdienst für das Projekt „Marketing und Kommunikation“ 
ab 2020 und 2021 jeweils weniger Mittel zur Verfügung als im Vorjahr und für das Projekt 
„Bildung und Vermittlung“ ab 2021 ca. 150.000 € mehr Mittel zur Verfügung?

2 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Höhe der im Teilplan Museumsdienst ausgewiesenen Mittel für den Bereich „Marketing 
und Kommunikation“ sind in 2020 und 2021 geringer, weil die für 2019 geplante Maßnahme 
Besucherbefragung erst in einem Abstand von drei Jahren wiederholt wird und daher 2020 
und 2021 nicht zu Buche schlägt. Für den Bereich „Bildung und Vermittlung“ hingegen sind 
die Mittel ab 2021 höher, weil die im Vorfeld beplanten Maßnahmen zur digitalen Vermitt-
lungsarbeit greifen (im Kontext des Ausbaus der digitalen Agenda der Museen) und die Pro-
grammbereiche Inklusion und Diversität eine größere Breitenwirkung entfalten und somit hö-
here Kosten verursachen. 
 
Gez. Laugwitz-Aulbach

| as
Die Oberbürgermeisterin zZ stadt Kö)

Geschäftsführung
Finanzausschuss

Herr Müller
Telefon: (0221) 221-24649
Fx : (0221) 221-23902

E-Mail: Michael.Mueller6@stadt-koeln.de

Datum: 26.09.2018

Auszug

aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des
Finanzausschusses vom 24.09.2018

öffentlich

3.3 Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan
AN/1082/2018

RM Petelkau bittet, diese Informationen künftig zu allen HPL-Beratungen zur Verfü-
gung zu stellen.

RM von Bülow fragt im Hinblick auf die strategischen Leitprojekte des Kulturbereichs:

- Warum sind für 2019 nur 1,7 Mio. € eingeplant, obwohl doch 3 Mio. € zur Ver-
fügung standen?

- Warum wurden die Mittel für das spartenübergreifende Kulturmarketing ohne
Progression geplant?

- Warum stehen im Teilplan Museumsdienst für das Projekt „Marketing und
Kommunikation“ ab 2020 und 20121 jeweils weniger Mittel zur Verfügung als
im Vorjahr und für das Projekt „Bildung und Vermittlung“ ab 2021 ca. 150.000
€ mehr Mittel zur Verfügung?

Frau Beigeordnete Laugwitz-Aulbach widerspricht der Auffassung, dass pro Dezer-
nat 3 Mio. € zur Verfügung stehen. Sie sagt eine schriftliche Beantwortung der Detail-
fragen zu.

RM Frank verlangt eine größere Transparenz über die Einbettung der strategischen
Leitprojekte in den Haushaltsplan.

Herr Stadtdirektor Dr. Keller sagt eine schriftliche Aufarbeitung zu.