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AN/0922/2017

Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken

SPD Anfrage nach § 4 14.06.2017

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Nächste Beratung: Stadtentwicklungsausschuss, Sitzung am 06.07.2017, TOP 2.2

SPD Anfrage nach § 4

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SPD Anfrage nach § 4

2552 Zeichen

An den Vorsitzenden  
des Stadtentwicklungsausschusses 
Herrn Niklas Kienitz 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 14.06.2017 
 
AN/0922/2017 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Stadtentwicklungsausschuss 06.07.2017 
 
Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken 
Sehr geehrter Herr Kienitz, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
der Rat hat für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 2,4 Mio. Euro, also insgesamt 
4,8 Mio. Euro für die Aufwertung von öffentlichen Plätzen in Chorweiler, Porz und 
Mülheim (jeweils 2014) sowie Rodenkirchen, Nippes und Kalk (jeweils 2015) zur 
Verfügung gestellt. Für jeden Bezirk stehen daher 800.000 € zur Verfügung. 
 
Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Fraktion folgende Anfrage: 
 
1. Wie ist der Stand der Umsetzung der Beschlüsse aus 2014 und 2015? Es 
wird um eine Aufschlüsselung nach konkreten Plätzen gebeten. 
 
2. Wie sieht die weitere zeitliche Planung aus? Wann ist die Fertigstellung der 
Maßnahmen geplant? Es wird um eine Aufschlüsselung nach konkreten 
Plätzen gebeten. 
 
3. Die SPD-Fraktion hat in der Ratssitzung am 18.05.2017 wiederholt die 
Forderung nach Mitteln für die Aufwertung von Veedelsplätzen auch in der 
Innenstadt, Lindenthal und Ehrenfeld erhoben. Auch für diese drei Bezirke 
sollten 2,4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. Entsprechende Be-
schlusslagen gibt es in den Bezirksvertretungen der Innenstadt, Lindent-
hals und Ehrenfelds.

- 2 - 
 
Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung zur Aufwertung von Veedels-
plätzen in den genannten Bezirken vor? Mit welchen Mitteln werden diese 
hinterlegt? Wie werden die Beschlüsse der Bezirksvertretungen umge-
setzt? 
 
4. Bereits 2001/2002 hat der Stadtentwicklungsausschuss das Konzept zur 
gestalterischen Verbesserung der Kölner Plätze „Auf die Plätze“ beschlos-
sen. Auch damals durften die Stadtbezirke Plätze benennen, für die Auf-
wertungsmaßnahmen erfolgen sollten. 
 
Wie wurde dieses Programm umgesetzt? Wurde das Programm abschlie-
ßend umgesetzt? Es wird um eine nach Stadtbezirken aufgeteilte Darstel-
lung gebeten. 
 
Die Verwaltung wird gebeten, die Beantwortung der Anfrage auch dem Verkehrs-
ausschuss und dem Ausschuss Umwelt und Grün mitzuteilen. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Dr. Barbara Lübbecke  
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin

Beratungsverlauf (1)

06.07.2017 Stadtentwicklungsausschuss
TOP 2.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0922/2017
Typ
SPD Anfrage nach § 4
Datum
14.06.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27