Mandari Insight

AN/0690/2023

Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 24.04.2023

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Sitzung am 24.08.2023, TOP 1.2

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

· application/pdf

Ansehen

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

1666 Zeichen

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kölner Rat 
CDU-Fraktion im Kölner Rat 
Volt-Fraktion im Kölner Rat 
 
 
An die Vorsitzende des Ausschusses für 
Klima, Umwelt und Grün 
Frau Denise Abé 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 24.04.2023 
 
AN/0690/2023 
 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 27.04.2023 
 
Wilde Müllablagerungen rund um Kleingartenanlagen 
Sehr geehrte Frau Abé, 
sehr geehrte Frau Reker, 
 
bitten setzen Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Aus-
schusses Klima, Umwelt und Grün: 
Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Gibt es ein erhöhtes Aufkommen von "Wildem Müll" rund um die Kleingartenanlagen? 
  
Wenn ja: Welche Maßnahmen unternimmt die Verwaltung zur Vermeidung/ Ver-
minderung des illegalen Müllaufkommens, insbesondere rund um Kleingartenan-
lagen? 
2. Welche Anlagen fallen hier besonders auf (positiv wie negativ) und wie erklärt sich 
die Verwaltung dies? 
3. Gibt es weitergehende (rechtliche) Maßnahmen, die die Verwaltung zur Müllvermei-
dung vorschlagen würde (z. B. Anschlusspflicht der KG) und wenn ja, welche? 
4. In der Pressemitteilung vom 20.04.23 spricht die Verwaltung von Kosten von 13 Mio. 
durch wilden Müll und möglichen Bußgeldern: In wie vielen Fällen wurden Buß-
gelder in 2021/22 verhängt und wie können mehr Verstöße geahndet werden? 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. gez. gez. 
Lino Hammer 
Grüne-
Fraktionsgeschäftsführer 
Niklas Kienitz 
CDU-
Fraktionsgeschäftsführer 
Lucas Sickmöller 
Volt-
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

24.08.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 1.2 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0690/2023
Typ
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Datum
24.04.2023
Erstellt
24.04.2023 11:21