Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Gesundheitskonferenz für das Versorgungsgebiet Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
20.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0171 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Gesundheitskonferenz für das 
Versorgungsgebiet  Darmstadt 
 
Vorlage vom: 20.04.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass gemäß Magistratsbeschluss Nr. 261 vom 18.05.2011 
der für das Krankenhauswesen zuständige Dezernent kraft Amtes Mitglied in der 
Gesundheitskonferenz ist.  
 
2. Der Magistrat wählt eine Stellvertreterin bzw. einen Stellvertreter für den 
Krankenhausdezernenten in die Gesundheitskonferenz.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20.04.2016 
 
Gemäß § 21 Absatz 2 Hessisches Krankhaus Gesetz (HKHG) ist jede kreisfreie Stadt bzw. 
jeder Landkreis mit einer Person in der für ein Versorgungsgebiet  zu bildende 
Gesundheitskonferenz vertreten. Die Stellvertretung ist zu regeln.  
 
Mit Beschluss vom 18.05.2011 (Beschluss Nr. 261 zu Vorlage 2011/0208) hat der Magistrat 
festgelegt, dass der jeweilige Fachdezernent bzw. die jeweilige Fachdezernentin kraft A mtes 
die Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten soll. Aufgrund der zum Zeitpunkt des 
Beschlusses bevorstehenden Umbildungen im Bereich der Fachdezernenten hat der 
Magistrat die Wahl eines Vertreters bzw. einer Vertreterin für den Fachdezernent en 
zurückgestellt.  
 
Stadtkämmerer André Schellenberg ist gemäß der Geschäftsverteilung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Krankenhausdezernent. Seine Stellvertretung in der 
Gesundheitskonferenz ist nun zu wählen.  
 
Die Stellvertreterin bzw. der Stellvertret er wird durch den Magistrat durch Mehrheitswahl 
gewählt. 
 
 
Darmstadt, 20.04.2016  
772/da  
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister