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Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk
SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 AN/1477/2023 vom 21.08.2023
Stand: Am 18.09.2023 im Liegenschaftsausschuss endgültig abgelehnt.
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SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
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An die Vorsitzende des Liegenschaftsausschusses Frau Ira Sommer An Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: AN/1477/2023 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Liegenschaftsausschuss 21.08.2023 Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk Sehr geehrte Frau V orsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD -Fraktion bittet Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die T agesordnung der kommenden Sitzung zu setzen: Beschluss: Der Liegenschaftsausschuss beauftragt die V erwaltung, unverzüglich mit den (verbliebenen) Akteur*innen des „Osthof Kalk“ zu einem außerordentlichen T ermin des Dialogprozesses zusammen zu kommen und die Möglichkeiten der Weiterführung des Projekts Osthof Kalk nach Ausstieg der Montag Stiftung im Rahmen einer gemeinwohlorientierten Nutzung zu erörtern. Insbesondere sollen die Hintergründe des Ausstiegs der Montag Stiftung und die Möglichkeiten eines nachfolgenden Trägers des Projekts erörtert werden sowie welche Hilfestellung die V erwaltung den Akteur*innen hierzu bieten kann. Über die Ergebnisse soll die V erwaltung dem Liegenschaftsausschuss, dem Ausschuss für Kunst und Kultur sowie der Bezirksvertretung Kalk berichten. Die Ergebnisse des T ermins sollen Einfluss auf die weitere Erarbeitung und ggf. Anpassung des V ergabekonzepts nehmen. Begründung: Erfolgt mündlich. - 2 - Begründung der Dringlichkeit: Erst Ende letzter Woche wurde bekannt, dass sich der bisherige maßgebliche Träger zur Ermöglichung des Projekts „Osthof Kalk “ aus diesem zurückzieht. Nähere Einzelheiten konnten erst am vergangenen Samstag auf der Demo in Kalk für das Projekt in Erfahrung gebracht werden. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender
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