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AN/1477/2023

Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 21.08.2023

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Nächste Beratung: Liegenschaftsausschuss, Sitzung am 18.09.2023, TOP 3.2

SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

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SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

2080 Zeichen

An die Vorsitzende  
des Liegenschaftsausschusses 
Frau Ira Sommer 
 
An 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web  www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin:  
 
AN/1477/2023 
Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Liegenschaftsausschuss 21.08.2023 
 
Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk 
Sehr geehrte Frau V orsitzende, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
 
die SPD -Fraktion bittet Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die T agesordnung der 
kommenden Sitzung zu setzen: 
 
 
Beschluss: 
 
Der Liegenschaftsausschuss beauftragt die V erwaltung, unverzüglich mit den (verbliebenen) 
Akteur*innen des „Osthof Kalk“ zu einem außerordentlichen T ermin des Dialogprozesses 
zusammen zu kommen und die Möglichkeiten der Weiterführung des Projekts Osthof Kalk 
nach Ausstieg der Montag Stiftung im Rahmen einer gemeinwohlorientierten Nutzung zu 
erörtern. Insbesondere sollen die Hintergründe des Ausstiegs der Montag Stiftung  und die 
Möglichkeiten eines nachfolgenden Trägers des Projekts erörtert werden sowie welche 
Hilfestellung die V erwaltung den Akteur*innen hierzu bieten kann.  
Über die Ergebnisse soll die V erwaltung dem Liegenschaftsausschuss, dem Ausschuss für 
Kunst und Kultur sowie der Bezirksvertretung Kalk berichten. Die Ergebnisse des T ermins 
sollen Einfluss auf die weitere Erarbeitung und ggf. Anpassung des V ergabekonzepts nehmen. 
  
 
Begründung: 
 
Erfolgt mündlich.

- 2 - 
 
 
 
Begründung der Dringlichkeit:  
 
Erst Ende letzter Woche wurde bekannt, dass sich der bisherige maßgebliche Träger zur 
Ermöglichung des Projekts „Osthof Kalk “ aus diesem zurückzieht. Nähere Einzelheiten 
konnten erst am vergangenen Samstag auf der Demo in Kalk für das Projekt in Erfahrung 
gebracht werden.  
 
Mit freundlichen Grüßen  
 
gez. Christian Joisten    
SPD-Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf (1)

18.09.2023 Liegenschaftsausschuss
TOP 3.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1477/2023
Typ
SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Datum
21.08.2023
Erstellt
21.08.2023 13:39