2397/2017
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
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Anlage 1 BV 6 Vorblatt
24 Zeichen
S T A D T B E Z I R K 6
Anlage 3 BV 6 Zusammenfassung
4691 Zeichen
Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 Stadt Anlieger Stadt Anlieger alt: Buchenpfad x x neu: Buchenpfad x x Verbindungsweg vom Wendekreis bis Haselnußweg x x 8 alt: Buchenweg x x Verbindungsweg vom Wendekreis bis Haselnußweg x Berichtigung Zuordnung neu: Buchenweg x x alt: Damiansweg bis Keimesstr. x x Stichstraße nördlich des Georgshofes einschließlich des Weges im hinteren Bereich der Grundstücke Hausnr. 67-81 x x Fußweg zum Weilerweg 62-68 x Stichstraße neben Hausnr. 33/43a und entlang 23-25a einschließlich Wendeanlage x Fußweg von Ende der Stichstraße neben Hausnr. 23/33 bis Weilerweg und von Ende der Stichstraße neben 43a bis Weilerweg mit Platzfläche vor Weilerweg 62-68 x Stichstraße zwischen Damiansweg 32 und 34 zur Merianstr. x x Straße Straßen- art Art der Änderung Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ Reinigungshäufigkeit Fahrbahn Gehweg Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 Stadt Anlieger Stadt Anlieger Straße Straßen- art Art der Änderung Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ Reinigungshäufigkeit Fahrbahn Gehweg neu: Damiansweg bis Keimesstr. x x bis Wendeanlage x x 8 Stichstraße nördlich des Georgshofes einschließlich des Weges im hinteren Bereich der Grundstücke Hausnr. 67-81 x x Fußweg zum Weilerweg 62-68 x Stichstraße neben Hausnr. 33/43a und entlang 23-25a einschließlich Wendeanlage x Fußweg von Ende der Stichstraße neben Hausnr. 23/33 bis Weilerweg und von Ende der Stichstraße neben 43a bis Weilerweg mit Platzfläche vor Weilerweg 62-68 x Stichstraße zwischen Damiansweg 32 und 34 zur Merianstr. x x alt: Elbeallee von Merianstr. bis Weichselring H 1 neu: Elbeallee von Merianstr. bis Weichselring H 1 x 8 alt: Ernstbergstr. von Mercatorstr. bis Kallbergstr. H 1 1 von Kallbergstr. bis Wendehammer A 1 1 Stichstraße entlang der Hausnr. 95 bis 103 A 1 1 Straße von Wendeanlage Döbrabergstr. entlang der Hausgrundstücke Ernstbergstr. 113-115 zur Platzfläche Schneebergstr./Michelsbergstr. x x Verbindungsweg von Stichstraße Ernstbergstr. zur Wendeanlage Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Ernstbergstr. 111 und 101-103 x Verbindungsweg zwischen Ernstbergstr. und Wendeanlage Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Nr. 93-99 x Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 Stadt Anlieger Stadt Anlieger Straße Straßen- art Art der Änderung Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ Reinigungshäufigkeit Fahrbahn Gehweg neu: Ernstbergstr. von Mercatorstr. bis Kallbergstr. H 1 1 von Kallbergstr. bis Wendehammer A 1 1 Stichstraße entlang der Hausnr. 95 bis 103 A 1 1 Parkplatz gegenüber Rückfront Ernstbergstr. 97 A 1 1 Wi dmung Straße von Wendeanlage Döbrabergstr. entlang der Hausgrundstücke Ernstbergstr. 113-115 zur Platzfläche Schneebergstr./Michelsbergstr. x x Verbindungsweg von Stichstraße Ernstbergstr. zur Wendeanlage Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Ernstbergstr. 111 und 101-103 x Verbindungsweg zwischen Ernstbergstr. und Wendeanlage Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Nr. 93-99 x alt: Grüner Weg x x neu: Grüner Weg x x Stichstr. von Steinrutschweg bis Grüner Weg x x 1 Widmung alt: Holtestr. A 1 x Verbindungsweg zwischen Nr. 10 und 12 x neu: Holtestr. A 1 x Verbindungsweg zwischen Nr. 8 und 10 x 8 alt: Marienberger Hof G 2 neu: Marienberger Hof G 2 Fußweg zum Bellinger Weg x 1 Widmung alt: Steinrutschweg x x Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 Stadt Anlieger Stadt Anlieger Straße Straßen- art Art der Änderung Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ Reinigungshäufigkeit Fahrbahn Gehweg neu: Steinrutschweg x x Stichstr. zu Nr. 5 und 7 x 1 Widmung Stichstr. zu Nr. 13 und 15 x 1 Widmung alt: Volkhovener Weg von Pingenweg bis Stallagsweg H 1 x Platzfläche Ecke Willmuther Weg x Wohnwege zu Nr. 127-149 x bebaute Seite bis S-Bahn-Trasse H 1 x bis einschließlich Hausnr. 184 und gegenüber x x 3. Fahrbahn von Nr. 195 bis Nr. 211 x x entlang Hausnr. 210 und gegenüber x x von Hausnr. 213 bis Lerchenspornweg x x Fußweg gegenüber Nr. 199/201 zum Volkhovener Weg x Stichstraße neben Nr. 215a bis zu den Stellplätzen x Verbindungsweg zum Grasnelkenweg x neu: Volkhovener Weg von Pingenweg bis Stallagsweg H 1 x Platzfläche neben Volkhovener Weg 120 x 1 Widmung Platzfläche Ecke Willmuther Weg x Wohnwege zu Nr. 127-149 x bebaute Seite bis S-Bahn-Trasse H 1 x bis einschließlich Hausnr. 184 und gegenüber x x 3. Fahrbahn von Nr. 195 bis Nr. 211 x x entlang Hausnr. 210 und gegenüber x x von Hausnr. 213 bis Lerchenspornweg x x Fußweg gegenüber Nr. 199/201 zum Volkhovener Weg x Stichstraße neben Nr. 215a bis zu den Stellplätzen x Verbindungsweg zum Grasnelkenweg x
Anlage 2 BV 6 Legende
560 Zeichen
Straßenreinigung Kennziffer A Aus widmungstechnischen Gründen 1. Zusetzungen 2. Streichungen B Aus anderen rechtlichen Gründen 3. Änderung der Kategorie C Aus sachlichen Gründen 4. Änderung der Reinigungshäufigkeit für die Fahrbah n 5. Änderung der Reinigungshäufigkeit für den Gehweg 6. Änderung der Zuständigkeit für die Fahrbahnreinig ung (Reinigungspflicht) 7. Änderung der Zuständigkeit für die Gehwegreinigun g D Aus redaktionellen Gründen 8. Berichtigungen und Präzisierungen L E G E N D E Zusammenstellung der Änderungen im Stadtbezirk 6
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
1916 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V-6 Vorlagen-Nummer 2397/2017 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschlussorgan Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.09.2017 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Der Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln ist darüber informiert, dass die Verwaltung den Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zum 01.01.2018 den Bezirksvertretungen vorab zur Anhörung gem. § 19 Abs. 4 der Haupt- satzung zuleitet. Die Fortschreibung ist erforderlich, da inzwischen dem öffentlichen Verkehr gewidmete Stra- ßen mit Festlegung der Reinigungsverpflichtung in das Straßenreinigungsverzeichnis aufge- nommen werden müssen. Andere Änderungen beruhen auf sonstigen fachlichen oder recht- lichen Tatbeständen (z.B. Einziehungen und Umbenennungen von Straßen, Begrenzung der Reinigungspflicht außerhalb geschlossener Ortslagen, Änderungen der Straßenart). Aufgrund von Überprüfungen, Anregungen von Bezirksvertretungen, Bürgerämtern, Bürgern, Wohnungsgenossenschaften u.a. beabsichtigt die Verwaltung außerdem, Reinigungshäufig- keiten und Reinigungsverpflichtungen neu festzusetzen. Ein Teil der Änderungen sind ausschließlich redaktioneller Art und dienen der Klarstellung (Kennziffer 8). Diese haben daher keine Auswirkungen auf die Reinigungszuständigkeit oder –häufigkeit. Anlagen
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2397/2017
- Typ
- Beschlussvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 03.08.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 11:49