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2397/2017

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 03.08.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 07.09.2017, TOP 9.1.4

Anlage 1 BV 6 Vorblatt

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Anlage 3 BV 6 Zusammenfassung

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Anlage 2 BV 6 Legende

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage 1 BV 6 Vorblatt

24 Zeichen

S T A D T B E Z I R K  6

Anlage 3 BV 6 Zusammenfassung

4691 Zeichen

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 
Stadt Anlieger Stadt Anlieger 
alt: 
Buchenpfad x x
neu: 
Buchenpfad x x
Verbindungsweg vom Wendekreis bis Haselnußweg x x 8
alt: 
Buchenweg x x
Verbindungsweg vom Wendekreis bis Haselnußweg x Berichtigung Zuordnung 
neu: 
Buchenweg x x
alt: 
Damiansweg 
bis Keimesstr. x x
Stichstraße nördlich des Georgshofes einschließlich des Weges im 
hinteren Bereich der Grundstücke Hausnr. 67-81 
x x
Fußweg zum Weilerweg 62-68 x
Stichstraße neben Hausnr. 33/43a und entlang 23-25a einschließlich 
Wendeanlage 
x
Fußweg von Ende der Stichstraße neben Hausnr. 23/33 bis 
Weilerweg und von Ende der Stichstraße neben 43a bis Weilerweg 
mit Platzfläche vor Weilerweg 62-68 
x
Stichstraße zwischen Damiansweg 32 und 34 zur Merianstr. x x
Straße Straßen- 
art 
Art der 
Änderung 
Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ 
Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 
Stadt Anlieger Stadt Anlieger 
Straße Straßen- 
art 
Art der 
Änderung 
Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ 
Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
neu: 
Damiansweg 
bis Keimesstr. x x
bis Wendeanlage x x 8
Stichstraße nördlich des Georgshofes einschließlich des Weges im 
hinteren Bereich der Grundstücke Hausnr. 67-81 
x x
Fußweg zum Weilerweg 62-68 x
Stichstraße neben Hausnr. 33/43a und entlang 23-25a einschließlich 
Wendeanlage 
x
Fußweg von Ende der Stichstraße neben Hausnr. 23/33 bis 
Weilerweg und von Ende der Stichstraße neben 43a bis Weilerweg 
mit Platzfläche vor Weilerweg 62-68 
x
Stichstraße zwischen Damiansweg 32 und 34 zur Merianstr. x x
alt: 
Elbeallee 
von Merianstr. bis Weichselring H 1
neu: 
Elbeallee 
von Merianstr. bis Weichselring H 1 x 8
alt: 
Ernstbergstr. 
von Mercatorstr. bis Kallbergstr. H 1 1
von Kallbergstr. bis Wendehammer A 1 1
Stichstraße entlang der Hausnr. 95 bis 103 A 1 1
Straße von Wendeanlage Döbrabergstr. entlang der Hausgrundstücke 
Ernstbergstr. 113-115 zur Platzfläche Schneebergstr./Michelsbergstr. 
x x
Verbindungsweg von Stichstraße Ernstbergstr. zur Wendeanlage 
Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Ernstbergstr. 111 und 
101-103 
x
Verbindungsweg zwischen Ernstbergstr. und Wendeanlage 
Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Nr. 93-99 
x

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 
Stadt Anlieger Stadt Anlieger 
Straße Straßen- 
art 
Art der 
Änderung 
Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ 
Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
neu: 
Ernstbergstr. 
von Mercatorstr. bis Kallbergstr. H 1 1
von Kallbergstr. bis Wendehammer A 1 1
Stichstraße entlang der Hausnr. 95 bis 103 A 1 1
Parkplatz gegenüber Rückfront Ernstbergstr. 97 A 1 1 Wi dmung 
Straße von Wendeanlage Döbrabergstr. entlang der Hausgrundstücke 
Ernstbergstr. 113-115 zur Platzfläche Schneebergstr./Michelsbergstr. 
x x
Verbindungsweg von Stichstraße Ernstbergstr. zur Wendeanlage 
Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Ernstbergstr. 111 und 
101-103 
x
Verbindungsweg zwischen Ernstbergstr. und Wendeanlage 
Michelsbergstr. entlang der Hausgrundstücke Nr. 93-99 
x
alt: 
Grüner Weg x x
neu: 
Grüner Weg x x
Stichstr. von Steinrutschweg bis Grüner Weg x x 1 Widmung 
alt: 
Holtestr. A 1 x
Verbindungsweg zwischen Nr. 10 und 12 x
neu: 
Holtestr. A 1 x
Verbindungsweg zwischen Nr. 8 und 10 x 8
alt: 
Marienberger Hof G 2
neu: 
Marienberger Hof G 2
Fußweg zum Bellinger Weg x 1 Widmung 
alt: 
Steinrutschweg x x

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2018 
Stadt Anlieger Stadt Anlieger 
Straße Straßen- 
art 
Art der 
Änderung 
Bemerkung Reinigungszuständigkeit/ 
Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
neu: 
Steinrutschweg x x
Stichstr. zu Nr. 5 und 7 x 1 Widmung 
Stichstr. zu Nr. 13 und 15 x 1 Widmung 
alt: 
Volkhovener Weg 
von Pingenweg bis Stallagsweg H 1 x
Platzfläche Ecke Willmuther Weg x
Wohnwege zu Nr. 127-149 x
bebaute Seite bis S-Bahn-Trasse H 1 x
bis einschließlich Hausnr. 184 und gegenüber x x
3. Fahrbahn von Nr. 195 bis Nr. 211 x x
entlang Hausnr. 210 und gegenüber x x
von Hausnr. 213 bis Lerchenspornweg x x
Fußweg gegenüber Nr. 199/201 zum Volkhovener Weg x
Stichstraße neben Nr. 215a bis zu den Stellplätzen x
Verbindungsweg zum Grasnelkenweg x
neu: 
Volkhovener Weg 
von Pingenweg bis Stallagsweg H 1 x
Platzfläche neben Volkhovener Weg 120 x 1 Widmung 
Platzfläche Ecke Willmuther Weg x
Wohnwege zu Nr. 127-149 x
bebaute Seite bis S-Bahn-Trasse H 1 x
bis einschließlich Hausnr. 184 und gegenüber x x
3. Fahrbahn von Nr. 195 bis Nr. 211 x x
entlang Hausnr. 210 und gegenüber x x
von Hausnr. 213 bis Lerchenspornweg x x
Fußweg gegenüber Nr. 199/201 zum Volkhovener Weg x
Stichstraße neben Nr. 215a bis zu den Stellplätzen x
Verbindungsweg zum Grasnelkenweg x

Anlage 2 BV 6 Legende

560 Zeichen

Straßenreinigung 
Kennziffer 
A Aus widmungstechnischen Gründen 
1. Zusetzungen 
2. Streichungen 
B Aus anderen rechtlichen Gründen 
3. Änderung der Kategorie 
C Aus sachlichen Gründen 
4. Änderung der Reinigungshäufigkeit für die Fahrbah n 
5. Änderung der Reinigungshäufigkeit für den Gehweg 
6. Änderung der Zuständigkeit für die Fahrbahnreinig ung (Reinigungspflicht) 
7. Änderung der Zuständigkeit für die Gehwegreinigun g 
D Aus redaktionellen Gründen 
8. Berichtigungen und Präzisierungen 
L E G E N D E 
Zusammenstellung der Änderungen im Stadtbezirk 6

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

1916 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/V-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 2397/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur 
Straßenreinigungssatzung  
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der 
Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 
entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. 
 
 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.09.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung: 
 
Der Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln ist darüber informiert, 
dass die Verwaltung den Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses 
zum 01.01.2018 den Bezirksvertretungen vorab zur Anhörung gem. § 19 Abs. 4 der Haupt-
satzung zuleitet. 
Die Fortschreibung ist erforderlich, da inzwischen dem öffentlichen Verkehr gewidmete Stra-
ßen mit Festlegung der Reinigungsverpflichtung in das Straßenreinigungsverzeichnis aufge-
nommen werden müssen. Andere Änderungen beruhen auf sonstigen fachlichen oder recht-
lichen Tatbeständen (z.B. Einziehungen und Umbenennungen von Straßen, Begrenzung der 
Reinigungspflicht außerhalb geschlossener Ortslagen, Änderungen der Straßenart). 
Aufgrund von Überprüfungen, Anregungen von Bezirksvertretungen, Bürgerämtern, Bürgern, 
Wohnungsgenossenschaften u.a. beabsichtigt die Verwaltung außerdem, Reinigungshäufig-
keiten und Reinigungsverpflichtungen neu festzusetzen. 
Ein Teil der Änderungen sind ausschließlich redaktioneller Art und dienen der Klarstellung 
(Kennziffer 8). Diese haben daher keine Auswirkungen auf die Reinigungszuständigkeit oder 
–häufigkeit. 
 
Anlagen

Beratungsverlauf (1)

07.09.2017 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 9.1.4 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2397/2017
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
03.08.2017
Erstellt
03.08.2017 11:49