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3929/2019

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Mitteilung BV 12.11.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 14.11.2019, TOP 10.2.8

Mitteilung BV

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Mitteilung BV

981 Zeichen 

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
V/V/6 
 
Vorlagen-Nummer 
 3929/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 14.11.2019 
 
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung 
 
 
 
 
Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5 hat unter TOP 9.1.3 in ihrer Sitzung am  04.07.2019 fol-
genden Beschluss gefasst: 
 
„Beschluss:  
Die Bezirksvertretung Nippes empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der 
Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 
entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt“ 
 
 
 
Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5 sind aus sachlichen und rechtl i-
chen Gründen, noch folg ende Änderungen vorzunehmen  
(die Bezirksvertretung wurde hierüber nachträglich informiert): 
 
 
 Am Molenkopf 
 
 
Zunahme der Verschmutzung, daher Erhöhung der Fahrbahnreinigung

Beratungsverlauf (1)

14.11.2019 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 10.2.8 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3929/2019
Typ
Mitteilung BV
Datum
12.11.2019
Erstellt
12.11.2019 09:27