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Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Mitteilung BV 3929/2019 vom 12.11.2019
Stand: Am 14.11.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/V/6 Vorlagen-Nummer 3929/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 14.11.2019 Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5 hat unter TOP 9.1.3 in ihrer Sitzung am 04.07.2019 fol- genden Beschluss gefasst: „Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt“ Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 5 sind aus sachlichen und rechtl i- chen Gründen, noch folg ende Änderungen vorzunehmen (die Bezirksvertretung wurde hierüber nachträglich informiert): Am Molenkopf Zunahme der Verschmutzung, daher Erhöhung der Fahrbahnreinigung
Beratungsverlauf
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14.11.2019
TOP 10.2.8, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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