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BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Stellungnahme der Verwaltung 241422-02 ST vom 12.11.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 14.11.2024 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 15.08.2024

    Antrag

    241422, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 12.11.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 14.11.2024 zuletzt

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.3.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 241422-02 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 14.11.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zur großen Anfrage der BBB-Fraktion im Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit - DS-Nr. 241422 – und den sich aus der Sitzung vom 10.10.2024 ergebenden Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Die Euroschließung wird in diesem Quartal - voraussichtlich bis Ende November - eingebaut werden. Sodann wird die Toilette rund um die Uhr barrierefrei zugänglich sein. Derzeit ist die Nutzung der Toilette noch ausschließlich über die benachbarten Gastronomieeinheiten möglich, jedoch beschränkt auf deren Öffnungszeiten. Mit Einbau der Euroschließung entsprechend dem Barrierefrei-Konzept und soweit die Überwachung des Notrufs rund um die Uhr technisch und organisatorisch umgesetzt ist, ist der dauerhafte Betrieb durch den Eigentümer dann sichergestellt. Die Verwaltung wird dementsprechend zwei Hinweisschilder beschaffen und anbringen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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