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AN/2633/2021

Beseitigung der Verkehrsgefährdung von Schülern und Schülerinnen der Maternus Grundschulen und der Hauptschule Bülowstraße

Änderungsantrag BV5 (SPD) 02.12.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 02.12.2021

Änderungsantrag (SPD BV5)

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Änderungsantrag (SPD BV5)

1032 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 01.12.2021 
AN/2633/2021 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
Beseitigung der Verkehrsgefährdung von Schülern und Schülerinnen der Maternus 
Grundschulen und der Hauptschule Bülowstraße 
-Änderungsantrag der SPD - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Als neue Ziffer 3 wird eingefügt: Die beiden vorgenannten Maßnahmen sollen zeitlich begrenzt 
zwischen 07.00 und 17.00 Uhr gelten. 
 
Die bisherige Ziffer 3 wird Ziffer 4. 
 
Begründung: 
 
Mit der zeitlichen Befristung wird sowohl für den Schutz der Schulkinder wie auch für das Inte-
resse der Anwohner:innen angesichts des bestehenden Parkdrucks eine sachgerechte und 
praktikable Lösung ermöglicht. 
 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

02.12.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Bülowstraße

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Details

Aktenzeichen
AN/2633/2021
Typ
Änderungsantrag BV5 (SPD)
Datum
02.12.2021
Erstellt
02.12.2021 11:10