Projekt ?Beitrag zu einem nachhaltigen Abfallmanagement von Haushaltsabfällen in Uzhhorod?

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
16.07.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Eigenbetrieb für kommunale 
Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD)   
Amt: Amt für Vielfalt und 
Internationale  
Beziehungen 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0195 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 111120 
Kostenstelle:  531-001-7002 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1111-21 Sachkonto: 5410900 
 
Betreff: Projekt „Beitrag zu einem nachhaltigen Abfallmanagement von Haushaltsabfällen in 
Uzhhorod“ 
 
Vorlage vom: 13.07.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
Das Projekt „Beitrag zu einem nachhaltigen Abfallmanagement von Haushaltsabfällen in 
Uzhhorod“ wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
Anlagen: - Weiterleitungsvertrag zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und 
Engagement Global gGmbH zur Projektnummer Nakopa - E-UKR.1-20 vom 
14.11.2020  
- Beschluss des Stadtrates von Uzhhorod vom 30. März 2021 (Beschluss Nr. 
154) mit englischer Übersetzung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.07.2021 
 
Gemeinsam mit der ukrainischen Partnerstadt Uzhhorod  setzt die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt das Projekt „Beitrag zu einem nachhaltigen Abfallmanagement von 
Haushaltsabfällen in Uzhhorod“ um.  
 
Ziel des Projektes ist es, die Getrenntsammlung von Abfällen in Uzhhorod zu erweitern und 
deren Wiederverwertung zu  fördern. Hierzu sind zusätzliche Sammelstellen in der 
historischen Altstadt, in Wohngebieten und an Schulen vorgesehen, ein Pilotprojekt zur 
Kompostierung städtischer Grünabfälle ebenso wie eine Öffentlichkeitskampagne zur 
Sensibilisierung der Bevölkerung  für Umweltschutzthemen. Als Grundlage dieser 
Maßnahmen ist zunächst eine Analyse des aktuellen Abfallmanagements in Uzhhorod 
geplant.  
 
Der kontinuierliche Austausch zwischen kommunalen Praktiker*innen beider Städte soll die 
Projektmaßnahmen begleiten. Au s Darmstadt bringt der Eigenbetrieb für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) seine Erfahrung und Expertise ein.  
 
Mit dem Projekt rücken erstmals Infrastrukturinvestitionen ins Zentrum der fast 
dreißigjährigen Städtepartnerschaft zwischen Darmstadt  und Uzhhorod. Thematisch wird der 
kommunale Wissensaustausch um nachhaltige Stadtentwicklung erweitert.  
 
Durch Stärkung der Kreislaufwirtschaft leistet das Projekt einen Beitrag zur lokalen 
Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Auf der D eponie in Uzhhorod 
sollen durch das verringerte Abfallaufkommen die Umweltbelastung gesenkt und weniger 
klimaschädliche Gase freigesetzt werden. Zugleich ergänzt das Vorhaben das Portfolio der 
Darmstädter kommunalen Entwicklungspolitik (s. Beschluss des Ma gistrats vom 21.10.2020, 
Vorlage-Nr. 2020/0290).  
 
Nach derzeitigem Projektstand soll das Projekt bis zum 14.03.2023 umgesetzt werden.  
 
Finanzierung:  
Das Abfallmanagementprojekt mit Uzhhorod wird mit 215.766,70 Euro durch Engag ement 
Global gGmbh aus Mittel n des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und 
Entwicklung gefördert (s. Weiterleitungsvertrag mit Engagement Global gGmbH vom 
14.11.2020). Die Förderung beträgt 90  Prozent des Projektvolumens von 239.740,78 Euro.  
 
Die Finanzierung der ve rbleibenden zehn Prozent, in Höhe von 23.974,08 Euro, sowie 
zusätzliche Projektkosten trägt die Stadt Uzhhorod (s. Beschluss Nr. 154 des Stadtrates von 
Uzhhorod vom 30. März 2021). Ein Kooperationsvertrag zwischen den Partnerstädten 
konkretisiert die Aufga benverteilung.  
 
Das Projekt wird durch das Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen koordiniert und 
in Kooperation mit dem Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und D ienstleistungen (EAD) 
umgesetzt.

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Darmstadt, 13.07.2021 
531 
 
Dezernat I  
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister

Punkt 8: Projekt „Beitrag zu einem nachhaltigen Abfallmanagement von Haushaltsabfällen 
in Uzhhorod“ 
 (V-Nr. 2021/0195) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit nimmt von der Vorlage 
Kenntnis.