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AN/1960/2022

Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm

Änderungsantrag BV5 (SPD) 02.11.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 01.12.2022

Änderungsantrag (SPD BV5)

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Änderungsantrag (SPD BV5)

2060 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 03.11.2022 
AN/1960/2022 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der 
Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm 
- Änderungsantrag der SPD - 
Die SPD Fraktion beantragt den zu dem o. g. TO-Punkt eingereichten Antragstext durch den nach-
folgenden Text zu ersetzen und wie folgt zu beschließen: 
 
Die Rheinpromenade wird parallel zur Straße “Niehler Damm” zwischen der Einmündung 
Bremerhavener Straße (im Norden) und kurz vor dem Übergang in die Amsterdamer- und 
die Boltensternstraße (im Süden), für den Fahrradverkehr gesperrt. Der Radverkehr soll von 
nun an nur noch auf der Straße Niehler Damm fahren. 
  
Kurz vor dem Übergang zur Amsterdamer Straße / Boltensternstraße, etwa in Höhe Haus-
nummer 35 soll ein Verbindungsweg dem Radverkehr den Übergang zwischen Straße und 
dem letzten Stück der Rheinpromenade ermöglichen. Des Weiteren soll es für den Radver-
kehr auch einen Verbindungsweg zwischen dem Niehler Damm und der Rampe zur bzw. 
von der Hafenbrücke geben. 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, die Radverkehrsführung durch entsprechende Beschilde-
rung deutlich zu machen. Das Verbot des Befahrens der Promenade soll sowohl durch eine 
Beschilderung, als auch durch ergänzende Maßnahmen, wie bspw. Drängelgitter an den 
Zuwegen auf die Promenade gesichert werden.

- 2 - 
 
Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, an den Spielflächen Sicherungen vorzunehmen, 
um die Kinder vor „falsch“ fahrendem Radverkehr zu schützen. Hier sind die Eingänge zu 
den Spielflächen besonders zu sichern.  
 
Begründung: 
 
Rückmeldungen und Anregungen aus der Niehler Bürgerschaft, insb. dem Niehler Bürgerverein 
haben zu dieser Neufassung des Antragstextes geführt. Eine weitergehende Begründung erfolgt 
mündlich. Im Übrigen wird aber auch auf die ursprüngliche Begründung verwiesen.  
 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

01.12.2022 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1960/2022
Typ
Änderungsantrag BV5 (SPD)
Datum
02.11.2022
Erstellt
03.11.2022 14:30