Freistellung von Bahnbetriebszwecken Bericht über die Stellungnahmen der Bezirksregierung im Jahr 2024

Maßstab 1:2.000
Bezirksregierung Köln - Dezernat 32 - Juni 2024
Land NRW (2024)
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Gemeinde Gemarkung Flur Flurstück
Leverkusen Opladen 8 769
Leverkusen Opladen 8 697

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Sitzungsvorlage RR 
- öffentlich - 
RR 57/2024 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson Herr Plaszczyk 
Telefon 0221-147-2358 
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 05.12.2024 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Regionalrat des Regierungsbezirks Köln 20.12.2024 14.1.1 zur Kenntnis 
 
TOP: 
Freistellung von Bahnbetriebszwecken Bericht über die Stellungnahmen der Bezirksregie-
rung im Jahr 2024 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Regionalrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
Erläuterungen: 
Der Regionalrat für den Regierungsbezirk Köln hat in seiner 23. Sitzung am 13. Dezember 
2019 unter TOP 14c beschlossen, die Vorgänge zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken 
nach § 23 AEG der Regionalplanungsbehörde als Geschäft der laufenden Verwaltung zu 
übertragen und sie gebeten, in regelmäßigen Abständen über die Freistellungen zu berich-
ten.  
Dabei gilt, dass die Regionalplanungsbehörde den Freistellungen widerspricht, wenn sie im 
Einzelfall aus regionalplanerischen Gesichtspunkten bedenklich sind oder die go.Rheinland 
GmbH aufgrund ihrer Fachkenntnis einer Freistellung widersprochen hat. 
 
Seit der letzten Sitzung des Regionalrates im Jahr 2023 am 08. Dezember sind im Jahr 
2024 für den Bereich des Regierungsbezirkes Köln folgende zwei Verfahren zur Freistellung 
von Bahnbetriebszwecken vom Eisenbahn-Bundesamt eingeleitet worden: 
 
1. Hürth Efferen, Flur 10, Flurstücke 536, 538, 539 und 541, Veröffentlicht am 09. 02. 2024 
go.Rheinland: keine Bedenken; Bezirksregierung Köln: keine Bedenken 
 
2. Leverkusen Opladen, Flur 8, Flurstücke 697 und 769, Veröffentlicht am 23.05.2024 
go.Rheinland: keine Bedenken: Bezirksregierung Köln: keine Bedenken 
Für das am 20. September 2023 veröffentlichte Freistellungsverfahren von Bahnbetriebs-
zwecken in Siegburg, für welches weder go.Rheinland noch die Bezirksregierung Köln ei-

Sitzungsvorlage RR RR 57/2024 Seite 2 von 2 
nen Widerspruch eingelegt hatte, ist am 07.12.2023 ein Freistellungsbescheid gem. § 23 
AEG ergangen, der auf der Internetseite des EBA unter folgendem Link eingesehen wer-
den kann: 
https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Freistellung/Entscheidungen/Nordrhein-
Westfalen/2023/1207_Siegburg_Strecke_2690.html 
Weitere Freistellungsbescheide sind in 2024 nicht ergangen. 
Auf der folgenden Internetseite des EBA unter den Suchbegriffen „Außenstelle Köln“ bzw. 
„Außenstelle Essen“ können die Veröffentlichten Freistellungsbescheide für den Regie-
rungsbezirk Köln eingesehen und heruntergeladen werden: 
 
https://www.eba.bund.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Expertensuche/Expertensuche_Formu-
lar.html?gts=dateOfIssue_dt+desc&cl2Categories_Zustaendigkeit=Freistellung&documentType_=Publica-
tion&cl2Categories_Rechtsformat=Freistellung&sortOrder=dateOfIssue_dt+desc&cl2Categories_Such-
pfad=2046512 
 
Anlage(n): 
1. Lageplan_Huerth_Efferen_EBA_09_02_24  
2. Lageplan_freistellung_leverkusen_Opladen_23_05_2024

Maßstab
Bezirksregierung Köln - Dezernat 32 - Februar 2024
Land NRW (2024)
Datenlizenz Deutschland - Zero - Version 2.0 (www.govdata.de/dl-de/by-2-0)
Gemeinde Gemarkung Flur Flurstück
Hürth Efferen 10 538
Hürth Efferen 10 536
1:5.000
Hürth Efferen 10 539
Hürth Efferen 10 541