AN/0243/2023
Änderungsantrag zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2
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Altfassung aus der Sitzung vom 02.02. 23 - SPD Änderungsantrag nach § 13 (1)
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An die Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Frau Sabine Pakulat Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 02.02.2023 AN/0243/2023 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Stadtentwicklungsausschuss 02.02.2023 Änderungsantrag zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2 Sehr geehrte Vorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgenden Änderungsantrag in die Tagesordnungen der oben genannten Sitzung aufzunehmen: Beschluss: Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: A. Der STEA verweist die Vorlage in den Wirtschaftsausschuss (und zur Kenntnis an die Bezirksvertretungen?). B. Der STEA empfiehlt dem Rat der Stadt Köln zu beschließen: Der Rat der Stadt Köln nimmt den Zwischenstand der Bestandsanalyse zu einem Masterplan Stadtgrün gemäß des Auftrags des Rates vom 23.3.2021 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das vorliegende Arbeitsergebnis 1. entsprechend dem aktuellen Beschlussstand des Rates zu Satzungsbeschlüssen und Aufstellungsbeschlüssen von Bebauungsplänen und FNP anzupassen bzw. zu aktualisieren, 2. das Ergebnis des derzeit im Prozess der Neuaufstellung befindlichen Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln einzuarbeiten, 3. darüber hinaus zusätzlich zur bisher vorgelegten Analyse übergeordnete bezirkliche und regionale Grünzüge wie den Inneren und Äußeren Grüngürtel, die Stadtwälder, die Merhei- mer Heide oder den Grünzug Zündorf-Wahn entsprechend ihrer Bedeutung stärker hervor- - 2 - zuheben, 4. die so überarbeitete Analyse in einem Planwerk dem Rat und den Bezirksvertretungen erneut zwecks Beschluss einer ausreichenden Beteiligung der Öffentlichkeit und der Ver- bände darüber durchzuführen. 5. In der Zwischenzeit vor allem in den dicht bebauten Stadtteilen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Grünversorgung und der Klimaresilienz auszuarbeiten und den jeweiligen Bezirksvertretungen zum Beschluss vorzulegen. Dies können etwa Projekte für nachhaltige Pflanzkonzepte und Pflegekonzepte, Blühstreifen, Naturerlebnisräume, Mini-Urwälder im Stadtbezirk oder die Schaffung von Versickerungsmöglichkeiten für Starkregenereignisse sein. Begründung: Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Homann SPD-Fraktionsgeschäftsführer
SPD Änderungsantrag nach § 13
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An die Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Frau Sabine Pakulat Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: AN/0243/2023 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Stadtentwicklungsausschuss 02.02.2023 Änderungsantrag zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2 Sehr geehrte Vorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgenden Änderungsantrag in die Tagesordnungen der oben genannten Sitzung aufzunehmen: Beschluss: Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: A. Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Vorberatung in den Wirt- schaftsausschuss. B. Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Köln zu beschließen: Der Rat der Stadt Köln nimmt den Zwischenstand der Bestandsanalyse zu einem Masterplan Stadtgrün gemäß des Auftrags des Rates vom 23.3.2021 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das vorliegende Arbeitsergebnis 1. entsprechend dem aktuellen Beschlussstand des Rates zu Satzungsbeschlüssen und Aufstellungsbeschlüssen von Bebauungsplänen und FNP anzupassen bzw. zu aktualisieren, 2. das Ergebnis des derzeit im Prozess der Neuaufstellung befindlichen Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln einzuarbeiten, 3. darüber hinaus zusätzlich zur bisher vorgelegten Analyse übergeordnete bezirkliche und regionale Grünzüge wie den Inneren und Äußeren Grüngürtel, die Stadtwälder, die Merhei- mer Heide oder den Grünzug Zündorf-Wahn entsprechend ihrer Bedeutung stärker hervor- - 2 - zuheben, 4. die so überarbeitete Analyse in einem Planwerk dem Rat und den Bezirksvertretungen erneut vorzulegen, zwecks Beschluss, eine ausreichende Beteiligung der Öffentlichkeit und der Verbände darüber durchzuführen. 5. In der Zwischenzeit vor allem in den dicht bebauten Stadtteilen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Grünversorgung und der Klimaresilienz auszuarbeiten und den jeweiligen Bezirksvertretungen zum Beschluss vorzulegen. Dies können etwa Projekte für nachhaltige Pflanzkonzepte und Pflegekonzepte, Blühstreifen, Naturerlebnisräume, Mini-Urwälder im Stadtbezirk oder die Schaffung von Versickerungsmöglichkeiten für Starkregenereignisse sein. Begründung: Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Homann SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/0243/2023
- Typ
- SPD Änderungsantrag nach § 13
- Datum
- 03.02.2023
- Erstellt
- 02.02.2023 15:43