V/0267/2023
Hobbeltstraße - Ausbau der Nebenanlagen und Einrichtung von Querungsstellen und Bushaltestellen zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Lageplan 1(2)
244 Zeichen
Hobbeltstraße Ausbau Nebenanlagen und Querungsstellen im Bereich Kreisverkehr bis Kirschgarten Maßstab Bearbeitet Gezeichnet Blatt Nr. 1 : 500 Datum Hecht 1 (2) Name Revermann Plotdatum 09.05.2023 Anschluss an Blatt 2 (2) April 2023 April 2023
Lageplan 2(2)
244 Zeichen
Anschluss an Blatt 1 (2) Hobbeltstraße Maßstab Bearbeitet Gezeichnet Blatt Nr. 1 : 500 Datum Hecht 2 (2) Name Revermann Plotdatum 09.05.2023 April 2023 April 2023 Ausbau Nebenanlagen und Querungsstellen im Bereich Kreisverkehr bis Kirschgarten
AFO_0024_2021
1373 Zeichen
Anlage zur Vorlage V/0267/2023 AFO/0024/2021 = CDU ... CDU-Fraktion in der BV Münster-Ost 08.11:2021 - Anfrage zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße Wir bitten um Auskunft und Berichterstattung zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße. Begründung: Die Verwaltung hat sich gegen die Anlage eines temporären Fußgängerüberweges ausgesprochen (siehe gemeinsamer Antrag der BV Münster-Ost, Nr. A-0/0008/2021 vom 10.06.2021. " ‘ Am 22.02.2021 wurde aufgrund der Anfrage Nr. AFO/0006/2020 der CDU-Fraktion in der BV Münster-Ost folgendes mitgeteilt: „Im Zuge der Entwicklung des Bebauungsplans für die neue Sportanlage Handorf wurden die Bedarfe für Querungsstellen auf der Hobbeltstraße zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr bereits durch die Verkehrsplanung aufgezeigt und in der Vorentwurfsplanung berücksichtigt. Bisher sind drei Mittelinseln, in Höhe Tennisanlage, in Höhe Sportanlage und in Höhe Bürgerbad vorgesehen.“ Die Verwaltung wird gebeten, den Bericht (visuelle und planerische Aufbereitung) in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Ost zu halten. Für die Fraktion CDU-Kreisverband Münster e.V. Mauritzstraße 4-6 ' 48143 Münster Telefon (02 51) 4 18 42-0 * Telefax (02 51) 4 18 42-44 "post@cdu-muenster.de * www.cdu-muenster.de CDU-SPENDENKONTO: IBAN DE96 4005 0150 0000 1313 18 * BIC: -WELADEDIMST * Sparkasse Münsterland Ost Vorsitzender: Hendrik Grau
Beschlussvorlage
7474 Zeichen
V/0267/2023
V/0267/2023
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
Hobbeltstraße - Ausbau der Nebenanlagen und Einrichtung von Querungsstellen und
Bushaltestellen zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr
Beratungsfolge
25.05.2023 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung
01.06.2023 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Der Planung von April 2023 zum Ausbau der Nebenanlagen, sowie der Einrichtung von Que-
rungsstellen und Bushaltestellen auf der Hobbeltstraße zwischen Kirschgarten und Kreisver-
kehr wird zugestimmt.
2. Die Anfragen der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Ost AFO/0006/2020 vom
18.08.2020, AFO/0024/2021 vom 08.11.2021 und AFO/0005/2023 vom 19.04.2023 sind
hiermit erledigt.
II. Finanzielle Auswirkungen:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 2.200.000 €
entstehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 1.162.000 €.
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren:
Teilfinanzplan
Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr
Betrag
€
Bemerkungen
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und -anlagen
Investitionsmaßnah-
me
0007 Verkehrsflächen, Neubau und
Erneuerung
Auszahlungen 2023 50.000
Amt für Mobilität und Tiefbau
09.05.2023
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr Koops
Telefon: 492-6590
GKoops@stadt-muenster.de
- 2 -
V/0267/2023
2024 600.000
2025 1.500.000
2026 50.000
Einzahlungen 2024 200.000
2025 700.000
2026 262.000
Saldo 1.038.000
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltplan 2023 bei der o.g. Investiti-
onsmaßnahme und den u.g. Produktgruppen veranschlagt.
Teilergebnisplan
Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr
Betrag
€
Bemerkungen
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und -anlagen
Zeile 02 Zuwendungen und allgemeine
Umlagen
2027 ff. 29.050 Folgeertrag
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und
Dienstleistungen
2027 ff. 22.000 Folgeaufwand
Zeile 14 Bilanzielle Abschreibungen 2027 ff. 55.000 Folgeaufwand
Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile 20 Zinsen und sonst. Finanzauf-
wendungen
2027 ff. 15.570 Folgeaufwand
Die Folgelastenberechnung wird zur Kenntnis genommen.
Begründung:
Zu 1.:
Anlass
Auf den Flächen östlich der Hobbeltstraße sind in den vergangenen Jahren das Feuerwehrgerä-
tehaus, das Bürgerbad und der Neubau der Sportanlagen des TSV Handorf entstanden. In diesem
Zusammenhang sind zur verkehrssicheren Erreichbarkeit der Einrichtungen für den Fuß- und Rad-
verkehr der Ausbau von Nebenanlagen auf der Ostseite, sowie die Anlage von Querungsstellen er-
forderlich.
Bestand
Die Hobbeltstraße ist Bestandteil des Vorbehaltsnetzes. Der Radverkehr wird zwischen Handorfer
Straße und Middelfeld auf der Westseite im Zweirichtungsverkehr geführt. Der Radverkehr in Fahrt-
richtung Dorbaum wird ab Höhe Middelfeld über einen 2,00 m breiten Schutzstreifen auf der Fahr-
bahn und nach etwa 140 m auf einem 2,50 m breiten gemeinsamen Geh- und Radweg in Richtung
Norden geführt. Die westlichen Nebenanlagen bestehen aus einem 2,00 m breiten Gehweg und ei-
nem 1,50 – 1,60 m breiten Radweg. Die Grünstreifen sind 2,50 m breit. Die Fahrbahn beträgt 6,50 m -
7,00 m.
- 3 -
V/0267/2023
Planung
Fuß- und Radwege
Auf der Ostseite der Hobbeltstraße ist ein 3,00 m breiter Geh- und Radweg zwischen der Zufahrt zur
Tennisanlage und dem bereits vorhandenen Geh- und Radweg geplant. Der Geh- und Radweg wird
durch einen 1,00 m breiten Blühstreifen von der Fahrbahn abgetrennt. Aufgrund der Kanallage sind
keine Baumpflanzungen möglich.
Für die Nebenanlagen zwischen Kreisverkehr und südlichem Ende der Lärmschutzwand besteht noch
eine Bindefrist bis 2037. Der bauliche Zustand dieser Nebenanlage ist gut und bedarf keiner zwin-
genden Erneuerung. Grundsätzlich ist hier aber ein Austausch des Materials für eine durchgängige
Führungsform als gemeinsamer Geh- und Radweg wünschenswert und in der Planung berücksichtigt.
Zur Kostenreduzierung könnte zunächst auch darauf verzichtet werden (sh. Reduktionsvariante).
Die westlichen Nebenanlagen von der Lärmschutzwand bis zur Straße Kirschgarten, punktuell auf-
grund von Wurzelschäden bereits instandgesetzt, sollen im Zuge der Maßnahme grundhaft erneuert
werden. Hierfür ist vorgesehen den von Wurzelschäden betroffenen Radweg zur Verbreiterung der
Grünfläche teilweise zurückzubauen und die verbleibende Fläche zu einem gemeinsamen Geh- und
Radweg in einer Breite von 3,00 m auszubauen.
Radwegebenutzungspflicht
Für die gemeinsamen Geh- und Radwege wird keine Radwegebenutzungspflicht angeordnet. Der
Radverkehr kann damit auch auf der Fahrbahn fahren. Entsprechend der Verwaltungsvorschrift zur
StVO wird der gemeinsame Geh- und Radweg ohne Radwegebenutzungspflicht durch Aufbringung
der Sinnbilder „Fußgänger“ und „Radverkehr“ gekennzeichnet.
Querungsstellen
Auf dem Abschnitt zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr sollen Querungsvorgänge möglichst ge-
bündelt werden. Die Lage der Querungsstellen orientieren sich dabei an den Zugängen zu den Ein-
richtungen auf der Ostseite. Daher sind jeweils unmittelbar in Höhe der Tennisanlage, der Sportanla-
ge des TSV und dem Bürgerbad Mittelinseln vorgesehen. Die Querungsstellen werden barrierefrei
gestaltet.
Haltestellen
Mit den zukünftigen Wohngebieten Kirschgarten und Kötterstraße werden sich Bedarfe für die Ein-
richtung eine Buslinie über die Hobbeltstraße ergeben die bereits beim Ausbau der Nebenanlagen auf
dem Abschnitt zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr berücksichtigt werden sollen. Es ist jeweils
ein Haltestellenpaar in Höhe der Einmündung Kirschgarten, sowie südlich des Feuerwehrgerätehau-
ses vorgesehen. Die Standortwahl der Haltestellen orientiert sich an Querungsstellen und Zufahrt der
Einrichtungen. Die Haltestellen werden barrierefrei gestaltet.
Reduktionsvariante
Für die im Zuge der Durchbindung der Hobbeltstraße und dem Neubau des Kreisverkehrs angelegten
Nebenanlagen besteht eine Bindefrist bis 2037. Grundsätzlich würde ein Austausch des vorhandenen
Oberflächenmaterials zur einheitlichen Gestaltung des gemeinsamen Geh- und Radweges beitragen.
Zudem könnte durch Verbreiterung des vorhandenen östlichen Geh- und Radweges die Standard-
breite für eine Basisroute von 2,50 m auf 3,00 m erreicht werden. Zur Reduzierung der Kosten könn-
ten diese Maßnahmen zunächst zurückgestellt werden. Die Baukosten würden sich hierdurch um
etwa 263.000 € reduzieren.
Kosten / Finanzierung
Die Gesamtkosten für den Abschnitt zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr werden auf ca.
2.200.000 € geschätzt.
- 4 -
V/0267/2023
Beiträge Dritter / Förderung
Beiträge nach dem KAG fallen nicht an. Die Maßnahme ist vom Grundsatz her förderfähig. Die Höhe
der erwarteten Fördermittel beträgt ca. 1.162.000 €. Die Kosten für die Maßnahmen im Abschnitt mit
bestehender Bindefrist sind nicht förderfähig.
Umsetzung
Die Umsetzung der Maßnahme soll ab 2024 erfolgen.
Zu 2.:
Mit der vorliegenden Planung sind die Anfragen der Bezirksvertretung Münster- Ost (AFO/0006/2020,
AFO/0024/2021, AFO/0005/2023) zur Lage und Ausgestaltung der Querungsstellen erledigt.
i.V.
gez.
Denstorff
Stadtbaurat
Anlagen:
Anlage A
Lagepläne 1+2 (2)
Folgelastenberechnung
Anfragen Bezirksvertretung Münster-Ost
Folgelastenberechnung
2390 Zeichen
Folgelastenberechnung Anlage 1 V/0267/2023 Aufgestellt am: 25.04.2023 Amt: 66 A Investitionsmaßnahme Produktgruppe 1201 Investitionsmaßnahme 0007 Jahr der Fertigstellung: 2026 Nutzungsdauer: 40 Jahre B Kapitalbedarf/ Finanzierung Euro % 1. Zuschüsse und Zuweisungen 1.162.000 52,82 2. Beiträge 3. Eigenanteil Stadt Münster 1.038.000 47,18 Gesamt-Kapitalbedarf 2.200.000 100,00 C Gesamtkosten der Investitionsmaßnahme Euro % 1. Grund und Boden 2. Baukosten 2.200.000 100,00 3. Beschaffungen (ohne Fahrzeuge) 4. Fahrzeug (e) Gesamtkosten 2.200.000 100,00 D Folgeaufwendungen pro Jahr Einmalig im Haushaltsjahr: Fortlaufend ab dem Haushaltsjahr: Euro % Personal- und Versorgungsaufwendungen, Zeilen 11, 12 Ergebnisplan 0,00 Sach- und Dienstleistungen, Zeile 13 Ergebnisplan 1. Instandhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen 2. Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 2027 22.000 23,77 3. Instandhaltung des sonstigen unbewegl. Vermögens 4. Haltung von Fahrzeugen 5. Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen Zwischensumme 22.000 23,77 Bilanzielle Abschreibungen, Zeile 14 Ergebnisplan 6. Bilanzielle Abschreibungen Zwischensumme 55.000 59,41 Sonstige ordentliche Aufwendungen, Zeile 16 Ergebnisplan 7. Mieten und Pachten 8. Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Zwischensumme 0 0,00 Zinsen, Zeile 20 Ergebnisplan 9. Fremdkapitalzinsen 15.570 16,82 NACHRICHTLICH: Zinsen (3,00 %) 15.570 € p.a. + Tilgung 31.140 € p.a. = Schuldendienst 46.710 € p.a. Summe Folgeaufwendungen 92.570 100,00 E Folgeerträge pro Jahr Einmalig im Haushaltsjahr: Fortlaufend ab dem Haushaltsjahr: Euro % 1. Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 2. Auflösung Sonderposten (Zuwendungen und Beiträge) 2027 29.050 100,00 3. Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 4. Mieten und Pachten 5. Sonstige Verwaltungs- und Betriebserträge Summe Folgeerträge 29.050 100,00 Einmalig im Haushaltsjahr: Fortlaufend ab dem Haushaltsjahr: Euro F Entfallende Aufwendungen pro Jahr G Entfallende Erträge pro Jahr H Folgelasten (D-E-F+G) pro Jahr Euro insgesamt 63.520 in % der Gesamtkosten (vgl. C) 2,89 I Folgeinvestitionen Zeitpunkt Euro J Erläuterungen Hobbeltstraße - Ausbau der Nebenanlagen und Einrichtung von Querungsstellen und Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung Folgelastenberechnung (Ermittlung der haushaltsrelevanten Erträge und Aufwendungen)
Anlage A
2083 Zeichen
Anlage A zur V/0267/2023
Kurzüberblick
Mit der Verlagerung der Sportanlagen des TSV Handorf und dem bereits erfolgten Neubau des
Bürgerbades werden zur Erschließung der Einrichtungen Nebenanlagen auf der Ostseite der
Hobbeltstraße, sowie zur sicheren Querung punktuelle Querungshilfen erforderlich. Zudem soll
perspektivisch eine Buslinie über die Hobbeltstraße geführt werden, für die im Ausbauabschnitt
zwei Haltestellenpaare vorgesehen werden.
Ziele/Teilziele/Zielerreichung
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt.
Das Teilziel lautet: Ausbau von Nebenanlagen, Querungsstellen und Bushaltestellen
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung in den Jahren 2024 - 2026 vorgesehen.
Zur Erreichung des Teilziels ist mit einem finanziellen Bedarf im Jahre 2024 bis zum Jahre 2025
von 2,2 Mio. € zu kalkulieren.
Finanzierung
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja Nein
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein
Im Haushaltsplan 2023 enthalten? x Ja Nein teilw.
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja Nein
Bereits veranschlagt? x Ja Nein
Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist vollständig
pflichtig
x überwiegend
pflichtig
überwiegend
freiwillig
vollständig
freiwillig
Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen: Grundge-
setz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), Straßen- und We-
gegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen:
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich.
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)
Die Bedürfnisse an die Barrierefreiheit baulicher Anlagen im öffentlichen Raum werden berück-
sichtigt. Die Querungsstellen und Haltestellen werden barrierefrei ausgebaut.
AFO_0006_2020
1081 Zeichen
Anlage zur Vorlage V/0267/2023 AFO/0006/2020 = CDU .... CDU-Fraktion in der BV Münster-Ost Prüfauftrag an die Verwaltung Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob zur sicheren Erreichbarkeit des Bürgerbades im Bereich der Hobbeltstraße bereits zum Frühjahr 2021 eine Fußgängerquerungshilfe errichtet werden muss und wenn ja, wo diese Querungshilfe am besten erfolgen sollte. Begründung: Im Frühjahr 2021 wird das neue Bürgerbad Handorf fertig gestellt sein. Die Schüler der beiden Grundschulen in Handorf müssen dann, um zum Bürgerbad zum Schwimmunterricht zu gelangen, die Hobbeltstraße queren. Eine Fußgängerquerungshilfe ist seitens der Verwaltung nach Fertigstellung des Sportplatzes geplant. Der Sportplatz wird jedoch erst ca. 2024 fertig werden bzw. zur Nutzung freigegeben werden. Für die Fraktion ® ga v OrAO CDU-Kreisverband Münster e.V. Mauritzstraße 4-6 - 48143 Münster FH. Telefon (02 51) 4 18 42-0 » Telefax (02 51) 4 18 42-44 Fl A . post@cdu-muenster.de + www.cdu-muenster.de CDU-SPENDENKONTO: Nr. 13 13 18 + BLZ 400 501 50 + Sparkasse Münsterland Ost
AFO_0005_2023
1981 Zeichen
Anlage zur Vorlage V/0267/2023 AFO/0005/2023 #WIRINMÜNSTER CDU-Fraktion in der BV-Ost Münster, 19.04.2023 Anfrage zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße Wir bitten um Auskunft, wann die bereits im November 2021 angefragte Berichterstattung zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße präsentiert wird (AFO/0024/2021). Trotz mehrfacher Nachfragen im ersten Quartal, steht die angekündigte Entwurfsplanung auch nicht auf der Tagesordnung für die. BV-Sitzung am 20.04.2023. Begründung vom 08.11.2021 Am 22.02.2021 wurde aufgrund der Anfrage Nr. AFO/0006/2020 der CDU-Fraktion in der BV Münster-Ost folgendes mitgeteilt: „Im Zuge der Entwicklung des Bebauungsplans für die neue Sportanlage Handorf wurden die Bedarfe für Querungsstellen auf der Hobbeltstraße zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr bereits durch die Verkehrsplanung aufgezeigt und in der Vorentwurfsplanung berücksichtigt. Bisher sind drei Mittelinseln, in Höhe Tennisanlage, in Höhe Sportanlage und in Höhe Bür- gerbad vorgesehen.“ Die Verwaltung wird gebeten, den Bericht (visuelle und planerische Aufbereitung) in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Ost zu halten. Rückmeldungen der Verwaltung Als Antwort auf unsere Anfrage vom 08.11.2021 wurde uns im Januar 2022 die Präsentation für April 2022 zugesagt. Anlässlich der BV-Sitzung am 02.06.2022 teilte Herr Rüller persönlich mit, dass die Vorent- wurfsplanung im Herbst 2022 vorliegen würde und die Ausführung der Arbeiten bereits im Jahr 2023 erfolgen wird. Mit Schreiben vom 12.09.2022 wurde uns mitgeteilt, dass eine Präsentation der Planung im ersten Quartal 2023 erfolgt. Mittlerweile ist der Sportplatz in Betrieb, so dass für die Verkehrssicherheit der Besucher, überwiegend Kinder und Jugendliche, die Nebenanlagen und Querungshilfen benötigt werden. Für die Fraktion 7 NH 4 ch Ari CDU-Kreisverband Münster e.V. Mauritzstraße 4-6 + 48143 Münster Telefon (02 51} 4 18 42-0 Telefax (02 51) 4 18 42-44 post@cdu-muenster.de » www.cdu-muenster.de
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (6)
- Hobbeltstraße
- Mauritzstraße 4
- Handorfer Straße
- Kirschgarten
- Kötterstraße
- Middelfeld
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/0267/2023
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 26.04.2023
- Erstellt
- 24.04.2023 12:33