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2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 1472/2018 vom 03.05.2018
Stand: Am 07.05.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 1472/2018 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff 2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018 Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die zweite Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2018 wie folgt: Antrag Antragsteller Projekt Zuschuss 4 AWO Jugendeinrichtung KINGZ KINGZ-Garden (Umge- staltung und Begrünung der Terasse) 2.500,00 € 44 Michael Schmitz Bürgerinformationskasten Bickendorf (Beschluss BV 4 Nr. 583 vom 24.08.2015) 1652,91 € Summe: 4.152,91 € Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.05.2018 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 4.152,91 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese- nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss vom 11.07.2017 wurden für das Jahr 2018 insgesamt 99.800,00 Euro bezirksbezogene Haushaltsmit- tel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt. Anlagen
Beratungsverlauf
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