2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 1472/2018 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die zweite Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das 
Jahr 2018 wie folgt: 
 
      Antrag            Antragsteller   Projekt   Zuschuss 
 
 
 
4 
 
 
AWO Jugendeinrichtung 
KINGZ 
 
 
KINGZ-Garden (Umge-
staltung und Begrünung 
der Terasse) 
 
 
 
2.500,00 € 
 
 
44 
 
 
 
Michael Schmitz 
 
Bürgerinformationskasten 
Bickendorf (Beschluss 
BV 4 Nr. 583 vom 
24.08.2015) 
 
 
 
1652,91 € 
 
        Summe:  4.152,91 € 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.05.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  4.152,91 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese-
nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den 
Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss 
vom 11.07.2017 wurden für das Jahr 2018 insgesamt 99.800,00 Euro bezirksbezogene Haushaltsmit-
tel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt. 
Anlagen