Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen 2024 / 2025 - Transparenz Finanzvolumen

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  Sitzungsdatum Vorlagen-Nr. / Antrags-Nr. Titel Vorlage / Antrag Kosten der Maßnahme Dezernat 2024 01.02.2024 0203/2024 Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2023/2024 - Mittelvergabe 10.000,00 € 01.02.2024 3970/2023 Sicherer Schulweg Ernstbergstraß e in Köln-Blumenberg 96.800,00 € III 14.03.2024 AN/0239/2024 Förderung durch die Bezirksve rtretung Chorweiler 31.584,00 € 14.03.2024 AN/0335/2024 Stadtverschönerungsprogramms 2024 85.000,00 € 14.03.2024 0445/2024 Bedarfsfeststellung zur Neugesta ltung der Werkräume für die Hauptschule Karl-Marx-Allee 3, 50769 Köln-Seeberg 109.000,00 € IV 02.05.2024 0512/2024 Öffentlichkeitsbeteiligung zur E rstellung einer Bewegungsstation 1.500,00 € VIII 02.05.2024 1142/2024 Austausch der asbesthaligen Bran dschutzklappen im Worringer Vereinshaus, Sankt-Tönnis-Str. 68, 50769 Köln 80.000,00 € V 20.06.2024 AN/0868/2024 Förderung durch die Bezirksve rtretung Chorweiler 55.704,00 € 20.06.2024 1345/2024 Betonsanierung der Kulturbrücke in Köln-Chorweiler 95.000,00 € V 29.08.2024 2329/2024 Öffentlichkeitsbeteiligung zur E rstellung einer Bewegungsstation in Lindweiler 1.500 ,00 € VIII 29.08.2024 2392/2024 Öffentlichkeitsbeteiligung zur E rstellung einer Bewegungsstation in Esch 1.500,00 € V III 29.08.2024 2316/2024 Entwurf der Bewegungsstation in Merkenich 137.400,00 € VIII 07.11.2024 AN/1387/2024 Förderung durch die Bezirksve rtretung Chorweiler 35.195,00 € 07.11.2024 AN/1388/2024 Zweiter Teilbeschluss zur Ver wendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramms 2024 65.000,00 € 05.12.2024 AN/1579/2024 Förderung des Brauchtums in d en Veedeln- Sicherung der Durchführung im Stadtbezirk Chorweiler 2025 - Mittelvergabe 10.000,00 € 05.12.2024 AN/1613/2024 Förderung durch die Bezirksve rtretung Chorweiler 1.500,00 € Gesamtsumme 816.683,00 € 2025 06.02.2025 4016/2024 Baubeschluss für die Herstellung eines barrierefreien Buskaps an der Haltestelle Heinering in Köln-Pesch sowie für die Erneuerung der Fahrbahndeckschicht im Teilbereich der Schulstraße 95.000,00 € III 20.03.2025 AN/0237/2025 Förderung durch die Bezirksve rtretung Chorweiler 43.275,99 € 20.03.2025 0502/2025 Umgestaltung des öffentlichen Sp ielplatz Magnolienweg in Köln-Seeberg 99.600,00 € IV 22.05.2025 AN/0512/2025 Verwendung der Mittel des Sta dtklima-/Stadtverschönerungsprogramms 2025 150.000,00 € 22.05.2025 0463/2025 Kleingartenanlage Berberitzenweg e.V. Anlage Berberitzenweg Erneuerung des Wasserleitungsnetzes 445.500,00 € VIII 26.06.2025 0506/2025 Umsetzung der Ausgleichsflächen im Gebiet des B-Plans Nr. 6654/03 "Causemannstraße" in Merkenich 755.000,00 € VIII 02.09.2025 1744/2025 Umgestaltung des Spielplatz Spre eweg West in Köln-Chorweiler 115.430,00 € IV 02.09.2025 AN/1102/2025 Förderung des Brauchtums in d en Veedeln – Sicherung der Durchführung im Stadtbezirk Chorweiler 2026 – Mittelvergabe 10.000,00 € Gesamtsumme 1.713.805,99 €

• Mitteilung BV

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer 3295/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen 2024 / 2025 - Transparenz Finanzvolumen Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeisterinnen und Be- zirksbürgermeistern am 29.08.2023 wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima- / Stadtverschönerungsmittel entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit zugewiesenen Budget über Mittel verfügen. Um dieses Finanzvolumen darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommis- sion zur Stärkung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu infor- mieren. Ziel ist die Schaffung von Transparenz in Bezug auf die der Bezirksvertretung Chor- weiler obliegende Beschlusskompetenz bezogen auf im Stadtbezirk veranschlagte konsumtive und investive Finanzmittel. Mit Beschlussvorlage 3688/2023 wurde die Bezirksvertretung Chorweiler bereits in der Sitzung am 30.11.2023 entsprechend für die Jahre 2021 bis 2023 informiert. In der Sitzung der Kommission zur Stärkung der Bezirke am 20.05.2025 wurde Bezug auf die Mitteilungen in den Bezirksvertretungen im Jahr 2023 genommen, aus denen sich das Finanzvolumen der Beschlüsse für die Jahre 2021 bis 2023, für die die Be- zirksvertretung Entscheidungsgremium ist, ergibt. In der Kommission wurde der Wunsch geäußert, dass auch für die Jahre 2024 und 2025 eine solche Mitteilung in jeder Bezirksvertretung erfolgen soll. Die beigefügte Anlage stellt daher nun die beschlossenen Mittel für die Jahre 2024 und 2025 (Stand 19.11.2025) dar.