Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk (2375/2022)

Dokumente

• Mitteilung BV

  PDF

  Ansehen: Mitteilung BV Text: Mitteilung BV Herunterladen: Mitteilung BV

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/664/5 664 Vorlagen-Nummer 2974/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 20.10.2022 Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk (2375/2022) hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE (AN/1488/2022) in der Sitzung vom 25.08.2022 Die Bezirksvertretung Kalk hat die Verwaltung in der Sitzung 25.08.2022 beauftragt, den barrierefrei- en Ausbau der Bushaltestellen Europaring in Fahrtrichtung Ostheim, Straßburger Platz in Fahrtrich- tung Ostheim und Merheim in Fahrtrichtung Dünnwald der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk mit Ge- samtkosten in Höhe von rd. 221.000 € umzusetzen. Die Bezirksvertretung Kalk hat zwei Maßgaben beschlossen: 1. „An der Haltestelle Europaring, Fahrtrichtung Dünnwald, werden auf der neu entstehenden Beton- fläche Fahrradabstellanlagen, auch für Lastenräder, installiert und die Möglichkeit zur Entsiegelung dieser Fläche ist zu prüfen.“ Mitteilung der Verwaltung: Dem Ausbau der Haltestelle Europaring, Fahrtrichtung Dünnwald, hat die BV Kalk bereits in der Sit- zung am 10.06.2021 unter dem Top 8.1.1, Beschluss 1 einstimmig zugestimmt. Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (AN/1359/2021) wurde in derselben Sitzung unter Beschluss 2 abgelehnt. Damit hatte die Verwaltung keinen Auftrag zu prüfen, ob an der Haltestelle Europaring, Fahrtrichtung Dünnwald, Fahrradabstellanlagen, auch für Lastenräder, eingerichtet werden können. Ferner war die Haltestelle Europaring in Fahrtrichtung Dünnwald nicht Thema des aktuellen Baube- schlusses (2375/2022). Die formulierte Maßgabe steht damit in keinem Zusammenhang mit dem Baubeschluss vom 25.08.2022. Die Haltestelle Europaring in Fahrtrichtung Dünnwald befindet sich bereits in der Ausschreibung. Un- abhängig davon wird die Verwaltung prüfen, ob eine Abstellanlage für Lastenräder ergänzt werden kann. Eine Abstellanlage für Fahrräder war in der ursprünglichen Planung bereits enthalten. 2. „Vor Beginn oder spätestens parallel zum Ausbau der Haltestelle Europaring, ist die am 08.03.2018 unter AN/2059/2018 einstimmig beschlossene Wegeverbindung von der Flüchtlingsunterkunft zur Bushaltestelle Europaring auf dem Neubrücker Ring umzusetzen. Diese ist ebenfalls barrierefrei zu gestalten.“ Mitteilung der Verwaltung: Eine Querungsmöglichkeit für den Fußverkehr über den Neubrücker Ring auf Höhe der Flüchtlingsun- terkunft wurde durch die Verwaltung geprüft und wird spätestens mit dem Ausbau der Haltestelle rea- lisiert.