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AN/2036/2023

Gehwegsituation Turmstraße, Thüringer Straße, Baudriplatz

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 16.11.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 30.11.2023, TOP 8.1.1

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

1942 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 16.11.2023 
AN/2036/2023 
Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Gehwegsituation Turmstraße, Thüringer Straße, Baudriplatz 
- Antrag der SPD - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Situation für Zufußgehende an der Turmstraße bei den 
Kreuzungen zur Thüringer Straße und zum Baudriplatz zu verbessern und nach Möglichkeit 
Barrierefreiheit herzustellen. 
 
2. Dabei soll die Verwaltung auch prüfen, ob die Glascontainer an der Kreuzung zur Thüringer 
Straße versetzt werden können. 
 
3. Die Verwaltung soll auf die katholische Kirche zugeben, um an der östlichen Seite der Turm-
straße nach Möglichkeit eine Barrierefreiheit herzustellen. 
 
Begründung: 
 
Die Situation für Zufußgehende an der Turmstraße zwischen Baudriplatz und Thüringer Straße 
ist sehr problematisch. Dies betrifft insbesondere Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Auf 
der östlichen Seite wird der Gehweg von einem Plateau unterbrochen, das zur dort befindlichen 
Kirche führt und vermutlich auch im Eigentum der Kirche steht.

- 2 - 
Dort werden Menschen mit eingeschränkter Mobilität, besonders Menschen mit Rollatoren, 
Rollstühlen oder Eltern mit Kinderwagen an einer Nutzung des Weges gehindert und müssen 
ggf. die Straßenseite wechseln. Dort ist die Situation aber auch nicht wirklich besser. Denn der 
Gehweg dort ist es sehr schmal und lässt auch keinerlei Raum für Begegnungsverkehr. Außer-
dem befinden sich dort an der Kreuzung mehrere Abfallcontainer. Diese versperren dann erneut 
den Weg und stellen eine Gefahrenquelle dar. Dies gilt auch im Hinblick auf den Verkehr, der 
aus der Thüringer Straße in die Turmstraße einfahren will. 
 
 
 
gez. Müller gez. Meier

Beratungsverlauf (1)

30.11.2023 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Thüringer Straße
  • Turmstraße
  • Baudriplatz

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Details

Aktenzeichen
AN/2036/2023
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
16.11.2023
Erstellt
16.11.2023 12:36