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AN/1670/2019

Errichtung eines Stadtteilschildes in Köln-Humboldt/Gremberg

Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag) 28.11.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 28.11.2019

Dringlichkeitsantrag_SPD_CDU_LINKE_AN-1670-2019

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Dringlichkeitsantrag_SPD_CDU_LINKE_AN-1670-2019

2676 Zeichen

Frau 
Bezirksbürgermeisterin 
Claudia Greven-Thürmer 
 
Frau 
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Bezirksvertretung Kalk 
Kalker Hauptstr. 247-273 
51103 Köln-Kalk 
 
Markus Klein 
Fraktionsvorsitzende r der SPD-Fraktion 
E-Mail: markus_klein@koeln.de  
 
Jürgen Schuiszill 
Fraktionsvorsitzende r der CDU-Fraktion 
E-Mail: CDU-BV8@stadt-koeln.de  
 
HP Fischer 
Fraktionsvorsitzende r der Fraktion DIE LINKE. 
E-Mail: Linke-BV8@stadt-koeln.de  
 
 
 Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 28.11.2019 
 AN/1670/2019 
 
Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates 
 
 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 28.11.2019, zu TOP 2.1 
-Tischvorlage- 
 
 
Errichtung eines Stadtteilschildes in Köln-Humboldt/Gremberg 
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der 
Fraktion DIE LINKE. vom 28.11.2019 
 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk bitten Sie um 
Aufnahme des o. g. Antrags in die Tagesordnung der Bezirksvertretung Kalk am 
28.11.2019 zum TOP 2.1 (Mitteilung, Vorlagen-Nr. 3674/2019). 
 
Die IG Humboldt/Gremberg hat die Aufstellung eines Stadtteilschildes für den Stadtteil 
Humboldt/Gremberg beantragt. Dieses wurde aus unserer Sicht mit sehr pauschalen und 
nicht sachbezogenen Aussagen abgelehnt. Darüber hinaus gibt es aus den verschiedens-
ten beteiligten Ämtern unterschiedliche Aussagen. Eine solche Ablehnung führt nicht zur 
durch die Oberbürgermeisterin versprochenen Stärkung der Bezirke. 
 
Die antragstellenden Fraktionen begrüßen das Engagement der IG Humboldt/Gremberg 
und befürworten Stadtteilschilder als identitätsstiftende Maßnahmen für die einzelnen Ve-
edel. Darüber hinaus werden die Schilder nicht für Werbemaßnahmen sondern als Infor-
mationsfläche für im Veedel durch Initiativen und Vereine anstehende Veranstaltungen 
genutzt. Dies begrüßen wir sehr.

2 
 
 
 
 
Vor diesem Hintergrund bitten wir die Bezirksvertretung Kalk, folgenden Beschluss 
zu fassen: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, 
 
1. der IG Humboldt/Gremberg mögliche Flächen zur Aufstellung eines Stadtteilsc hildes 
zur Verfügung zu stellen, 
 
2. ein einheitliches und verständliches Verfahren im Umgang mit Stadtteilschildern zu 
erstellen. Dieses Verfahren ist der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis zu geben. 
 
 
Die Begründung erfolgt mündlich. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
gez. Markus Klein 
  
Markus Klein   Jürgen Schuiszill 
SPD-Fraktionsvorsitzender   Fraktionsvorsitzender 
   der CDU-Fraktion 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
HP Fischer 
Fraktionsvorsitzender 
der Fraktion DIE LINKE.

Beratungsverlauf (1)

28.11.2019 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1670/2019
Typ
Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)
Datum
28.11.2019
Erstellt
28.11.2019 13:55