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Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gedacht“, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD und Die Linke

Gem. Dringlichkeitsantrag BV 1 (Grüne) AN/2577/2021 vom 29.11.2021

Stand: Am 02.12.2021 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) ungeändert beschlossen.

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  • Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)

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    Grüne CDU SPD Die Linke Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/2577/2021 Gremium Bezirksvertretung Innenstadt Datum der Sitzung 02.12.2021 Dringlichkeitsantrag Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gedacht„, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD und Die Linke Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren, wir bitten Sie folgenden Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung der BV Innenstadt zu nehmen: Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gedacht“ von #RingFrei mit einem Zuschuss aus bezirksorientierten Mitteln in Höhe von 6000 EUR zu unterstützen. Begründung für den Antrag: Der Antragsteller #RingFrei hat erst nach der letzten Frist für die Vergabe von Be- zirksorientierte Mitteln am 19.09.2021 von der Möglichkeit erfahren, an der Maßnah- me teilzunehmen. Da die Maßnahme bereits am 17.01.2022 startet und damit vor der nächsten Antragsfrist für den ersten Bewilligungstermin in 2022, ist eine vorgezoge- ne Bewilligung der Zuschüssen notwendig, um dem Antragsteller die Teilnahme an der Maßnahme zu ermöglichen. Begründung für die Dringlichkeit: Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt findet am 27.01.2022 statt. Da der Antragsteller Planungssicherheit benötigt, kann mit einer Entscheidung so lange nicht gewartet werden. - 2 - Julie Cazier Ralf Uerlich Tim Cremer Michael Scheffer B90/Grüne CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Die Linke

Beratungsverlauf

  1. 02.12.2021

    Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

    TOP 5.2.8, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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