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Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 - Rahmenterminplanung
Mitteilung Ausschuss 0288/2018 vom 25.01.2018
Stand: Am 05.02.2018 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202/4 Vorlagen-Nummer 25.01.2018 0288/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 05.02.2018 Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 - Rahmenterminplanung Im Rahmen der Vorbereitungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2019 sind mit Blick auf das Ziel, dauerhaft rechtzeitig einen beschluss- und genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, zwischen- zeitlich die maßgeblichen Zeitpunkte für den Verfahrensablauf im Kalenderjahr 2018 terminiert. Den ersten Schritt im Aufstellungsverfahren stellt erneut die Ermittlung der Eckwerte als Basis für die Fest- legung des verbindlichen Finanzrahmens dar. Eine Mitteilung der Verwaltung zu den ermittelten Eck- werten ist für die Finanzausschusssitzung am 30.04.2018 vorgesehen. Die Rahmenterminplanung sieht demnach wie folgt aus: 30.04.2018 Mitteilung im Finanzausschuss zu den Eckwerten 03.09.2018 Einbringung des Hpl.-Entwurfes 2019 in den Rat 08.10.2018 Beratung des Hpl. 2019 im Finanzausschuss 08.11.2018 Verabschiedung des Hpl. 2019 im Rat 01.01.2019 Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2019 Der Finanzausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten. Gez. Klug
Beratungsverlauf
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