Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 - Rahmenterminplanung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20/202/4 
 
Vorlagen-Nummer 25.01.2018 
 0288/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 05.02.2018 
 
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 - Rahmenterminplanung 
 
Im Rahmen der Vorbereitungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2019 sind mit Blick auf das Ziel, 
dauerhaft rechtzeitig einen beschluss- und genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, zwischen-
zeitlich die maßgeblichen Zeitpunkte für den Verfahrensablauf im Kalenderjahr 2018 terminiert. Den 
ersten Schritt im Aufstellungsverfahren stellt erneut die Ermittlung der Eckwerte als Basis für die Fest-
legung des verbindlichen Finanzrahmens dar. Eine Mitteilung der Verwaltung zu den ermittelten Eck-
werten ist für die Finanzausschusssitzung am 30.04.2018 vorgesehen. 
 
Die Rahmenterminplanung sieht demnach wie folgt aus: 
30.04.2018 Mitteilung im Finanzausschuss zu den Eckwerten 
03.09.2018 Einbringung des Hpl.-Entwurfes 2019 in den Rat 
08.10.2018 Beratung des Hpl. 2019 im Finanzausschuss 
08.11.2018 Verabschiedung des Hpl. 2019 im Rat 
01.01.2019 Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2019 
 
Der Finanzausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten. 
 
 
Gez. Klug