Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Dokumente

• Mitteilung BV

  PDF

  Ansehen: Mitteilung BV Text: Mitteilung BV Herunterladen: Mitteilung BV

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer 3938/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.02.2025 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, das Verfahren zur Haushaltsaufstellung neu zu gestalten, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden können. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre- tungen gebeten wurden, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Radwegebau, des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung sowie des Amtes für Ver- kehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bear- beitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretungen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. Zum Zweck der Berichterstattung haben die drei oben genannten Ämter eine aktuelle Sach- standsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte infor- miert (s. Anlage). Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld kann im Ergebnis vier Positionen der Liste neu besetzen. Hierbei sollte es sich u. a. um Maßnahmen aus folgenden Bereichen handeln: - Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet, - Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Zuständigkeit der oben genannten Ämter, - Einzelmaßnahmen aus dem HPL-Entwurf 2025/26 (investiv). Es wird anheimgestellt, die Maßnahmen auf die drei genannten Ämter zu verteilen. Anlage Sachstände

• Anlage 1

  PDF

  Ansehen: Anlage 1 Text: Anlage 1 Herunterladen: Anlage 1

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungs- termin Sachstand März 2022 Sachstand März 2023 Sachstand November 2024 1 Vogelsanger Straße (2. BA: Ehrenfeldgürtel bis Oskar-Jäger-Straße/ Eisenbahnunterführung) IV/2025 III/2026 I/2027 Die Prüfaufträge der BV4 wurden abgearbeitet und die BV über die Ergebnisse informiert. Der Entwurf wurde angepasst. Nach Durchführung einer Anwohnerinformtion zu den Kommunalabgaben wird der BV der Bauschluss vorgelegt. Die Maßnahme ruht seit 2022, da keine Personalkapazitäten für die weitere Bearbeitung zur Verfügung stehen. Derzeit werden die Leistungsphasen 5 - 9 extern ausgeschrieben. Die Leistungsphasen 3 bis 9 wurden extern vergeben. Der Entwurf muss aufgrund neuer Vorgaben wiederholt werden. Eine neue Vermessungsgrundlage wurde angefordert und im Novermber 2024 übergeben. 2 Keplerstraße (Umgestaltungsbeschluss von 2014) II/2025 II/2026 II/2027 Am 24.08.2021 wurde der Bezirksvertetung Ehrenfeld in einem Fachgespräch der Planungsstand vorgestellt. Zwischenzeitlich wurde die Planung zugunsten der Belange der zu Fuß Gehenden überarbeitet. Die Öffentlichkeits-beteiligung wird für das III. Quartal 2022 vorbereitet. Die Maßnahme ruht seit 2022, da keine Personalkapazitäten für die weitere Bearbeitung zur Verfügung stehen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung konnte aus diesem Grunde bisher nicht durchgeführt werden. Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 3 Kreisverkehr Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Straße IV/2024 IV/2025 IV/2026 Das beauftragte Büro bearbeitet die Vorentwurfsplanung. Die Verwaltung hat eine Vorlage für den erweiterten Planungsbeschluss erstellt (Vorlagennummer 0491/2023). Die Vorlage wird der Bezirksvertretung Ehrenfeld zur Sitzung am 20.03.2023 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Nach erfolgten Beschluss wird die Entwurfsplanung vom Ingenieurbüro erarbeitet. Die Entwurfsplanung wird derzeit erarbeitet. 4 Anbindung der Schule Wasseramselweg (AN/0371/2018; AN/1704/2015) noch offen noch offen noch offen Das Verkehrsgutachten mit den verkehrlichen Maßnahmen wurde der BV 4 und BV 3 am 30.09.2021 vorgestellt. Derzeit wird die Beschlussvorlage, die Maßnahmen für eine sichere Schulerschließung beinhaltet, erstellt. Die Maßnahmen zur Schulerschließung sind am 05.09.2022 beschlossen worden. Der Auftrag zum Erwerb von Flächen zur Umsetzung der Maßnahmen wurde erteilt. Die Planung der Maßnahmen ist in Bearbeitung. Am 19.03.2024 erfolgt die Übergabe der straßenbaulichen Maßnahmen aus dem Verkehrskonzept an die Straßenplanung. Bezüglich der geänderten Verkehrsführung des KN Vitalisstraße / Girlitzweg ist nochin 2025 eine erneute Beteiligung der BV 4 vorgesehen. 5 Oskar-Jäger-Straße (Vogelsanger Straße bis Weinsbergstraße) IV/2025 I/2026 Die Planung der Radverkehrsführung bis zur Vogelsanger Straße wird im Anschluss an die Umplanung der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und Weinsbergstraße fortgeführt. Aufgrund der intensiven Bearbeitung des Verkehrsversuchs Venloer Straße seit Anfang 2022, konnte hier noch nicht mit einer Planung begonnen werden. Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 6 Radschutzstreifen Rochusstraße (Margaretastraße bis JVA) III /2021 IV/2021 Ende 2021 Planungsvarianten sind erstellt und wurden zwischenzeitlich entsprechend der personellen Kapazitäten weiter ausgearbeitet. Diese sollen im nächsten Runden Tisch vorgestellt werden. Aufgrund der intensiven Bearbeitung des Verkehrsversuchs Venloer Straße und der damit verbundenden personellen Kapazitäten seit Anfang 2022, konnte die Planung noch nicht wieder aufgenommen werden. Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange