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AN/0890/2023

Verkehrssicherung des Rad- und Fußwegs parallel zur Istanbulstraße

Gem. Änderungsantrag BV8 (SPD) 11.05.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 11.05.2023

Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)

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Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)

1532 Zeichen

SPD-Fraktion 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
CDU-Fraktion 
Fraktion Die LINKE. 
 
in der Bezirksvertretung Kalk 
Frau Bezirksbürgermeisterin 
Claudia Greven-Thürmer 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 10.05.2023 
AN/0890/2023 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 11.05.2023 
TOP 2.1 
 
Verkehrssicherung des Rad- und Fußwegs parallel zur Istanbulstraße 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die antragstellenden Fraktionen in der Bezirksvertretung Kalk bitten Sie um Aufnah-
me des o.g. Ersetzungsantrags in die Tagesordnung der Bezirksvertretung Kalk am 
11.05.2023. 
 
Die Bezirksvertretung Kalk wird gebeten die Verwaltungsvorlage (0784/2023) wie 
folgt zu ersetzen: 
 
Die Bezirksvertretung Kalk dankt der Petentin für Ihre Eingabe und beauftragt  
1. die Verwaltung den Rad- und Fußweg mit baulichen Mitteln vor unzulässigen 
Halten und Parken zu schützen und

- 2 - 
 
2. den Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln anzuweisen vermehrt die 
Überwachung der Verstöße vorzunehmen. 
 
Mit freundlichen Grüßen  
 
 
gez. Christian Robyns   gez. Manuela Grube 
 
Christian Robyns    Manuela Grube  
SPD-Fraktionsvorsitzender   Fraktionsvorsitzende 
      Bündnis 90/Die Grünen 
 
gez. Stefan Clemens Müller   gez. HP Fischer 
 
Stefan Clemens Müller   HP Fischer 
Fraktionsvorsitzender   Fraktionsvorsitzender 
CDU-Fraktion    Die LINKE.

Beratungsverlauf (1)

11.05.2023 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0890/2023
Typ
Gem. Änderungsantrag BV8 (SPD)
Datum
11.05.2023
Erstellt
10.05.2023 21:22