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Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln"

Antrag nach § 3 der GeschO des Rates AN/1151/2023 vom 26.05.2023

Stand: Am 13.06.2023 in der Bezirksvertretung 7 (Porz) geändert beschlossen.

Dokumente

  • Sachstandsbericht Oktober 2025

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    Dezernat, Dienststelle VIII/67 Vorlagen-Nummer AN/1151/2023 Stand: 09.10.2025 Sachstandsbericht Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln" Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beschließt, folgende Projekte aus den Stadtverschöne- rungsmitteln zu finanzieren: Bürgerverein Porz- Mitte Bemalung von Stromkästen 4500,00 € Bürgerverein Wahn-Wahnheide- Lind Instandsetzung Holzbrücke und zweier Sitzbänke am Scheuermühlenteich 6000,00 € Ortsring Eil Verschönerung Verteilerkästen 2000,00 € Ortsring Eil Bronzetafel von der ehemaligen St. Rochuskapelle 4000,00 € Bürgerverein Fin- kenberg Weihnachtsbeleuchtung/Sterne à 700,00 € 8400,00 € Porz-Mitte Erneuerung Rundholzbänke Porz/Poll mehrere Blumenwiesen/Bienenweiden Porz-Zündorf Erneuerung Holzbänke im Bereich Fähranleger Porz-Ensen Sanierung Wetterpilz Leinpfad unterhalb der Er- kerstr. Bürgervereinigung Westhoven Pflanzkübel und Bepflanzung 1000,00 € Poll Sanierung Mauer Efeuplatz Porz-Westhoven Bänke Westhovener Aue 2 Poll Pflanzung neuer Bäume am Ende des Poller Kirch- wegs vor HGK- Trasse Porz/Poll 20 weitere Bänke entlang des Leinpfads und an ver- schiedenen noch zu bezeichnenden Stellen im Porz/Poller Stadtgebiet Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der Stimme von Herrn Krasson (AfD) zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die genannten Projekte wurden umgesetzt und sind abgeschlossen.
  • Sachstandsbericht Dezember 2023

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    Dezernat, Dienststelle VIII/67 Vorlagen-Nummer AN/1151/2023 Stand: 15.12.2023 Sachstandsbericht Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln" Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beschließt, folgende Projekte aus den Stadtverschöne- rungsmitteln zu finanzieren: Bürgerverein Porz- Mitte Bemalung von Stromkästen 4500,00 € Bürgerverein Wahn-Wahnheide- Lind Instandsetzung Holzbrücke und zweier Sitzbänke am Scheuermühlenteich 6000,00 € Ortsring Eil Verschönerung Verteilerkästen 2000,00 € Ortsring Eil Bronzetafel von der ehemaligen St. Rochuskapelle 4000,00 € Bürgerverein Fin- kenberg Weihnachtsbeleuchtung/Sterne à 700,00 € 8400,00 € Porz-Mitte Erneuerung Rundholzbänke Porz/Poll mehrere Blumenwiesen/Bienenweiden Porz-Zündorf Erneuerung Holzbänke im Bereich Fähranleger Porz-Ensen Sanierung Wetterpilz Leinpfad unterhalb der Er- kerstr. Bürgervereinigung Westhoven Pflanzkübel und Bepflanzung 1000,00 € Poll Sanierung Mauer Efeuplatz Porz-Westhoven Bänke Westhovener Aue 2 Poll Pflanzung neuer Bäume am Ende des Poller Kirch- wegs vor HGK- Trasse Porz/Poll 20 weitere Bänke entlang des Leinpfads und an verschiedenen noch zu bezeichnenden Stellen im Porz/Poller Stadtgebiet Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der Stimme von Herrn Krasson (AfD) zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Der vorgenannte Beschluss hat sich aufgrund der Beschlüsse AN/1859/2023 und AN/1860/2023 aus der Bezirksvertretung Porz vom 19.10.2023 erledigt. Aktueller Bearbeitungsstand AN/1860/2023 Dringlichkeitsantrag Vergabe der bezirklichen Restmittel im Jahr 2023: Im Oktober 2023 wurde beschlossen, die im Antrag genannten Punkte über bezirksorientierte Mittel auszuzahlen. Dies ist auch durch das Bürgeramt Porz geschehen. Die dadurch freige- wordenen Mittel werden durch den Änderungsantrag AN/1860/2023 neu verplant. Aktueller Bearbeitungsstand AN/1859/2023 Änderungsantrag Stadtverschönerungsmittel 2023: Die benannten Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung bzw. werden im kommenden Jahr umgesetzt. Nächste Schritte: Umsetzung der Maßnahmen Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für: Januar 2025
  • Antrag CDU Grüne - Stadtverschönerung

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    in der Bezirksvertretung Köln-Porz, Bezirksrathaus, Friedrich-Ebert-Ufer 64-70, 51143 Köln Gleichlautend: Frau Bezirksbürgermeisterin Sabine Stiller Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70 51143 Köln Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus 50667 Köln Köln-Porz, den 21.05.2023 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 13.06.2023 hier: Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln Sehr geehrter Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die nächste Tagesordnung zu setzen: Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beschließt, folgende Projekte aus den Stadtverschönerungsmitteln zu finanzieren: Bürgerverein Porz Mitte Bemalung Stromkästen 4.50 0,00 Euro Grengeler Ortsgemeinschaft Wegekreuz am Köln-Pfad 6.000,00 Euro Bürgerverein Wahn-Wahnheide-Lind Instandsetzung Hol zbrücke und zweier Sitzbänke Scheuermühlenteich 4.400,00 Euro Ortsring Eil Verschönerung Stromkästen 2.000,00 Eu ro Bronzeplaketten 750 Jahre 6.000,00 Euro Die Verwaltung wird gebeten, die entsprechenden Auszahlungen zu veranlassen. Begründung: Erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Stefan Götz Dieter Redlin CDU-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender B ündnis 90/Die Grünen

Beratungsverlauf

  1. 13.06.2023

    Bezirksvertretung 7 (Porz)

    TOP 8.13, Antrag / Anfrage. Ergebnis: geändert beschlossen

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