Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln"

Dezernat, Dienststelle  
VIII/67 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1151/2023
Stand: 09.10.2025 
Sachstandsbericht  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von 
Stadtverschönerungsmitteln" 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Porz beschließt, folgende Projekte aus den Stadtverschöne-
rungsmitteln zu finanzieren: 
Bürgerverein Porz-
Mitte                  Bemalung von Stromkästen       4500,00 € 
Bürgerverein 
Wahn-Wahnheide-
Lind      
Instandsetzung Holzbrücke und zweier Sitzbänke am 
Scheuermühlenteich     6000,00 € 
Ortsring Eil Verschönerung Verteilerkästen  2000,00 € 
Ortsring Eil Bronzetafel von der ehemaligen St. Rochuskapelle 4000,00 € 
Bürgerverein Fin-
kenberg Weihnachtsbeleuchtung/Sterne à 700,00 € 8400,00 € 
Porz-Mitte Erneuerung Rundholzbänke  
Porz/Poll mehrere Blumenwiesen/Bienenweiden  
Porz-Zündorf Erneuerung Holzbänke im Bereich Fähranleger  
Porz-Ensen Sanierung Wetterpilz Leinpfad unterhalb der Er-
kerstr.  
Bürgervereinigung 
Westhoven Pflanzkübel und Bepflanzung 1000,00 € 
Poll Sanierung Mauer Efeuplatz  
Porz-Westhoven Bänke Westhovener Aue

2 
 
Poll Pflanzung neuer Bäume am Ende des Poller Kirch-
wegs vor HGK- Trasse  
Porz/Poll 
20 weitere Bänke entlang des Leinpfads und an ver-
schiedenen noch zu bezeichnenden Stellen im 
Porz/Poller Stadtgebiet  
 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig bei Enthaltung der Stimme von Herrn Krasson (AfD) zugestimmt. 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die genannten Projekte wurden umgesetzt und sind abgeschlossen.

Dezernat, Dienststelle  
VIII/67 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1151/2023
Stand: 15.12.2023 
Sachstandsbericht  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe von 
Stadtverschönerungsmitteln" 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Porz beschließt, folgende Projekte aus den Stadtverschöne-
rungsmitteln zu finanzieren: 
Bürgerverein Porz-
Mitte                  
Bemalung von Stromkästen       4500,00 
€ 
Bürgerverein 
Wahn-Wahnheide-
Lind      
Instandsetzung Holzbrücke und zweier Sitzbänke 
am Scheuermühlenteich     
6000,00 
€ 
Ortsring Eil Verschönerung Verteilerkästen  2000,00 
€ 
Ortsring Eil Bronzetafel von der ehemaligen St. Rochuskapelle 4000,00 
€ 
Bürgerverein Fin-
kenberg 
Weihnachtsbeleuchtung/Sterne à 700,00 € 8400,00 
€ 
Porz-Mitte Erneuerung Rundholzbänke  
Porz/Poll mehrere Blumenwiesen/Bienenweiden  
Porz-Zündorf Erneuerung Holzbänke im Bereich Fähranleger  
Porz-Ensen Sanierung Wetterpilz Leinpfad unterhalb der Er-
kerstr. 
 
Bürgervereinigung 
Westhoven 
Pflanzkübel und Bepflanzung 1000,00 
€ 
Poll Sanierung Mauer Efeuplatz  
Porz-Westhoven Bänke Westhovener Aue

2 
 
Poll Pflanzung neuer Bäume am Ende des Poller Kirch-
wegs vor HGK- Trasse 
 
Porz/Poll 20 weitere Bänke entlang des Leinpfads und an 
verschiedenen noch zu bezeichnenden Stellen im 
Porz/Poller Stadtgebiet  
 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig bei Enthaltung der Stimme von Herrn Krasson (AfD) zugestimmt. 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Der vorgenannte Beschluss hat sich aufgrund der Beschlüsse AN/1859/2023 und 
AN/1860/2023 aus der Bezirksvertretung Porz vom 19.10.2023 erledigt. 
Aktueller Bearbeitungsstand AN/1860/2023 Dringlichkeitsantrag Vergabe der bezirklichen 
Restmittel im Jahr 2023: 
Im Oktober 2023 wurde beschlossen, die im Antrag genannten Punkte über bezirksorientierte 
Mittel auszuzahlen. Dies ist auch durch das Bürgeramt Porz geschehen. Die dadurch freige-
wordenen Mittel werden durch den Änderungsantrag AN/1860/2023 neu verplant. 
Aktueller Bearbeitungsstand AN/1859/2023 Änderungsantrag Stadtverschönerungsmittel 
2023: 
Die benannten Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung bzw. werden im kommenden 
Jahr umgesetzt. 
Nächste Schritte: 
Umsetzung der Maßnahmen 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für:  
Januar 2025

in der Bezirksvertretung Köln-Porz, Bezirksrathaus,  Friedrich-Ebert-Ufer 64-70, 51143 
Köln 
 
 
 
Gleichlautend:  
Frau Bezirksbürgermeisterin         
Sabine Stiller          
Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70 
51143 Köln 
 
 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
Rathaus   
50667 Köln        Köln-Porz, den 21.05.2023 
 
 
 
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 13.06.2023 
 
hier:  Vergabe von Stadtverschönerungsmitteln 
 
 
 
Sehr geehrter Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
 
wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die nächste Tagesordnung zu setzen:  
 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Porz beschließt, folgende Projekte aus den Stadtverschönerungsmitteln 
zu finanzieren: 
Bürgerverein Porz Mitte  Bemalung Stromkästen  4.50 0,00 Euro 
Grengeler Ortsgemeinschaft  Wegekreuz am Köln-Pfad  6.000,00 Euro 
Bürgerverein Wahn-Wahnheide-Lind Instandsetzung Hol zbrücke 
 und zweier Sitzbänke  
Scheuermühlenteich 
    4.400,00 Euro 
 
Ortsring Eil Verschönerung Stromkästen  2.000,00 Eu ro 
Bronzeplaketten 750 Jahre  6.000,00 Euro 
Die Verwaltung wird gebeten, die entsprechenden Auszahlungen zu veranlassen.

Begründung:  Erfolgt mündlich 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Stefan Götz     Dieter Redlin  
CDU-Fraktionsvorsitzender   Fraktionsvorsitzender B ündnis 90/Die Grünen