Versorgungsleitungen im Bezirk

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/665/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 1742/2019 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 27.06.2019 
 
Versorgungsleitungen im Bezirk 
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 
Chorweiler vom 16.05.2019, TOP 7.2.5 
Die Fraktion B90/Die Grünen bittet in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 16.05.2019, 
TOP7.2.5 um die Beantwortung der folgenden Fragen: 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Derzeit sind die Telekommunikationsversorger, allen voran Telekom und NetCologne dabei, den 
Breitbandausbau im Kölner Stadtgebiet voranzutreiben. Eine Koordination dieser Arbeiten ist für die 
Verwaltung schwierig, da erst recht kurzfristig über anstehende Arbeiten Seitens der Leitungsträger 
informiert wird. Die Versorger folgen ihrer Versorgungspflicht und berufen sich auch auf selbige, so-
dass der Verwaltung nur eine Prüfung der Strecken möglich ist. Sollte der Straßenabschnitt noch sehr 
neu sein und damit einer Aufgrabungssperre unterliegen, hat die Verwaltung die Möglichkeit, weiter-
gehende Auflagen zur Wiederherstellung zu stellen, was auch immer erfolgt. 
 
Momentan wird in Zusammenarbeit, unter anderem mit der RheinEnergie und der StEB, ein Pro-
gramm (Infrest Baustellenatlas) etabliert, mit dessen Hilfe eine Koordination der städtischen Maß-
nahmen und der Maßnahmen der Versorger verbessert wird. 
 
Zu Ihren Fragen: 
 
Frage 1: 
 
„Welche Kabel wurden zum Beispiel am Blackfootbeach verlegt und wer bezahlt dies?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Am Blackfootbeach arbeitet derzeit die Firma Constructel für die Telekom und verlegt Glasfaserkabel. 
Die Arbeiten werden von der Telekom beauftragt und auch von der Telekom bezahlt. Durch die Stadt 
Köln erfolgt seitens des Aufgrabungskontrollmanagements die Kontrolle der Wiederherstellungsarbei-
ten der Straße. 
 
Frage 2: 
 
„Weshalb wird die Bezirksvertretung nicht zeitnah über solche Arbeiten informiert?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Im letzten Jahr (2018) erfolgten im Kölner Stadtgebiet ca. 9.000 Aufgrabungen. Davon entfielen ca. 
10 % auf den Bezirk Chorweiler. Die Tendenz der Aufgrabungen ist wegen des massiven Glasfaser-

2 
 
ausbaus weiter steigend. Aufgrund der hohen Anzahl an Aufgrabungen werden diese nicht an die 
Bezirksvertretungen gemeldet, da der Aufwand für beide Seiten zu groß wäre. Die Aufgrabungen fal-
len unter das laufende Geschäft der Verwaltung. 
 
Frage 3: 
 
„Mit welchen Behörden und Ämtern muss eine solche Maßnahme abgestimmt werden?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Maßnahmen, die unter das Telekommunikationsgesetz fallen, wie beispielsweise der Glasfaseraus-
bau, benötigen eine Genehmigung des Bauverwaltungsamtes mit einer Stellungnahme aller relevan-
ten Fachämter. Alle Aufgrabungen werden beim Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung gemeldet. 
Hier wird geprüft, ob die geplanten Flächen einer Aufgrabungssperre unterliegen und sie bekommen 
eine Aufgrabungsnummer mit der dann beim Amt für Verkehrsmanagement eine verkehrsrechtliche 
Anordnung beantragt werden kann. In einigen Fällen ist hier ebenfalls die Beteiligung des Amtes für 
Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau bzw. des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen erforder-
lich. 
 
Frage 4: 
 
„Kann die BV Chorweiler zumindest im Nachhinein über solche Verlegearbeiten informiert werden 
oder Informationen darüber zugänglich gemacht werden?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Der Verwaltungsaufwand, zur Benachrichtigung aller Verlegearbeiten ist so groß, dass eine komplette 
nachträgliche Information der BV Chorweiler leider nicht zu leisten ist. Baustellen, die zu Beeinträchti-
gungen im Straßennetz führen, können tagesaktuell unter www.stadt-koeln.de/leben-in-
koeln/verkehr/verkehrskalender/index.html abgerufen werden." 
Falls konkrete Einzelfragen bestehen werden diese selbstverständlich durch die Verwaltung beant-
wortet.