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Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“
Beantwortung einer Anfrage (BV) 0926/2021 vom 11.03.2021
Stand: Am 15.03.2021 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 0926/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.03.2021 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster„ Die Fraktion Die Linke und Herr Schwanitz (Die Partei) haben folgende Anfrage eingebracht (AN/0034/2021): „(1) Was hat die bautechnische Prüfung der Vogelsanger Str. 230 ergeben? (2) Welche Nach- und Zwischennutzungen sind rechtlich, bau- und sicherheitstechnisch vertretbar? (Vorlage 0346/2020) (3) Was ist das Ergebnis der Verhandlungen zwischen DB und der Stadt? Konnte das Objekt erwor- ben werden? Wenn nein, warum nicht? (4) Besteht von städtischer Seite die Bereitschaft, das Objekt für FLINT*-, queerfeministische oder generell soziale Initiativen bereitzustellen? Wenn nein, welche alternativen Planungen haben die Stadt bzw. Die DB mit dem Objekt? (5) An welchem anderen Ort im Stadtbezirk Ehrenfeld kann die Stadt Räumlichkeiten für FLINT*-, queerfeministische oder weitere soziale Initiativen bereitstellen?“ Antwort der Verwaltung: Fragen 1 – 4 Nach intensiver Prüfung der Immobilie scheiden sowohl eine Wohnnutzung, als auch eine kulturelle Nutzung aufgrund rechtlicher und tatsächlicher Gegebenheiten aus. Die Verwaltung ist daher nicht mit der DB in Kaufverhandlungen eingetreten. Die weiteren Planungen der DB mit diesem Objekt sind der Verwaltung nicht bekannt. Frage 5 FLINT ist der Verwaltung bekannt. Es bestehen aber keine Kontakte zwischen FLINT*-queer und der Verwaltung. Der Verwaltung liegen daher auch keine Informationen zu möglichen Bedarfslagen von FLINT*-queer vor.
Beratungsverlauf
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