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0926/2021

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“

Beantwortung einer Anfrage (BV) 11.03.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 15.03.2021, TOP 6.8.1

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

1781 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 0926/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.03.2021 
 
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.:  
Vogelsanger Str. 230 „Elster„ 
Die Fraktion Die Linke und Herr Schwanitz (Die Partei) haben folgende Anfrage eingebracht 
(AN/0034/2021): 
 
„(1) Was hat die bautechnische Prüfung der Vogelsanger Str. 230 ergeben? 
(2) Welche Nach- und Zwischennutzungen sind rechtlich, bau- und sicherheitstechnisch vertretbar? 
(Vorlage 0346/2020) 
(3) Was ist das Ergebnis der Verhandlungen zwischen DB und der Stadt? Konnte das Objekt erwor-
ben werden? Wenn nein, warum nicht?  
(4) Besteht von städtischer Seite die Bereitschaft, das Objekt für FLINT*-, queerfeministische oder 
generell soziale Initiativen bereitzustellen? Wenn nein, welche alternativen Planungen haben die 
Stadt bzw. Die DB mit dem Objekt? 
(5) An welchem anderen Ort im Stadtbezirk Ehrenfeld kann die Stadt Räumlichkeiten für  FLINT*-, 
queerfeministische oder weitere soziale Initiativen bereitstellen?“ 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Fragen 1 – 4 
Nach intensiver Prüfung der Immobilie scheiden sowohl eine Wohnnutzung, als auch eine kulturelle 
Nutzung aufgrund rechtlicher und tatsächlicher Gegebenheiten aus. 
Die Verwaltung ist daher nicht mit der DB in Kaufverhandlungen eingetreten. Die weiteren Planungen 
der DB mit diesem Objekt sind der Verwaltung nicht bekannt. 
Frage 5 
FLINT ist der Verwaltung bekannt. Es bestehen aber keine Kontakte zwischen FLINT*-queer und der 
Verwaltung. Der Verwaltung liegen daher auch keine Informationen zu möglichen Bedarfslagen von 
FLINT*-queer vor.

Beratungsverlauf (1)

15.03.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 6.8.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Vogelsanger Straße 230
  • Straße 2

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Details

Aktenzeichen
0926/2021
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
11.03.2021
Erstellt
08.03.2021 14:08