Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus“

Dokumente

• Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

  PDF

  Ansehen: Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Text: Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Herunterladen: Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Die LINKE FDP-Fraktion Volt-Fraktion Fraktion Die FRAKTION RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) An die Vorsitzende des Rates Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 25.04.2022 AN/0897/2022 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 05.05.2022 Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus„ Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die antragstellenden Fraktionen bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 05.05.2022 zu setzen. Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, zu überprüfen und Wege aufzuzeigen, wie dem Anliegen der Initiative „Respekt! “ Rechnung getragen werden und die Botschaft „Für Weltoffenheit und Respekt - gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus!“ im Rahmen der städti- schen Öffentlichkeitsarbeit (Kampagnen) zum Ausdruck gebracht werden kann (z. B. am Rathaus und anderen Gebäuden in Form einer entsprechenden Tafel oder Inschrift, an den Bahnen der KVB, …). Begründung: Verschiedene Initiativen sind an die Ratsfraktionen herangetreten mit der Bitte, ihrem Anlie- gen, in Köln an den Ratshäusern, an den Gebäuden, in denen städtische Dezernate unter- gebracht sind, Bezirksrathäusern und städtischen Kultureinrichtungen Tafeln mit der Auf- schrift „Für Weltoffenheit und Respekt - gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganis- mus!“ anzubringen. Die antragstellenden Fraktionen unterstützen dieses Anliegen. Es soll nach außen hin erneut ein deutliches Zeichen gesetzt werden, dass die Stadt Köln für Welt- offenheit, für Respekt und gegen jede Form rassistischer, antisemitischer, religiöser, sozialer oder kultureller Ausgrenzung steht. Eine ähnliche Kampagne wurde im Jahr 2020 durchge- führt, wozu ebenfalls KVB-Bahnen bedruckt wurden. Köln tut dies auch im Einklang mit der Erfurter Erklärung zur 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16.-18. November 2021, in der es unter der Überschrift der Si- - 2 - cherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes heißt: „Die Städte stehen ein für demokrati- sche Werte, offenen Diskurs, Beteiligung, Vielfalt und Toleranz sowie Gleichstellung aller Geschlechter. Sie stellen sich ausdrücklich gegen Haltungen, die diese Werte nicht anerken- nen und unterminieren, und damit gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. […] Stabile Stadtgesellschaften entstehen durch die Kraft aller und im gegenseitigen Respekt.“1. Mit freundlichen Grüßen gez. gez. gez. Lino Hammer Grüne- Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz CDU- Fraktionsgeschäftsführer Mike Homann SPD- Fraktionsgeschäftsführer gez. gez. gez. Michael Weisenstein Die LINKE- Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite FDP- Fraktionsgeschäftsführer Lucas Sickmöller Volt- Fraktionsgeschäftsführer gez. gez. Michael Hock Die FRAKTION- Fraktionsgeschäftsführer Nicolin Gabrysch Einzelmandatsträgerin KLIMA FREUNDE 1 https://www.staedtetag.de/files/dst/docs/Veranstaltungen/2021/41_Erfurter_Erklaerung.pdf