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AN/0897/2022

Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus“

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 25.04.2022

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 05.05.2022, TOP 3.1.1

Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

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Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)

3201 Zeichen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
CDU-Fraktion 
SPD-Fraktion 
Fraktion Die LINKE 
FDP-Fraktion 
Volt-Fraktion 
Fraktion Die FRAKTION 
RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) 
 
 
An die  
Vorsitzende des Rates 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 25.04.2022 
 
AN/0897/2022 
 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 05.05.2022 
 
Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus„ 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
die antragstellenden Fraktionen bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der 
Sitzung des Rates am 05.05.2022 zu setzen. 
 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird gebeten, zu überprüfen und Wege aufzuzeigen, wie dem Anliegen der 
Initiative „Respekt! “ Rechnung getragen werden und die Botschaft „Für Weltoffenheit und 
Respekt - gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus!“ im Rahmen der städti-
schen Öffentlichkeitsarbeit (Kampagnen) zum Ausdruck gebracht werden kann (z. B. am 
Rathaus und anderen Gebäuden in Form einer entsprechenden Tafel oder Inschrift, an den 
Bahnen der KVB, …).  
 
Begründung: 
Verschiedene Initiativen sind an die Ratsfraktionen herangetreten mit der Bitte, ihrem Anlie-
gen, in Köln an den Ratshäusern, an den Gebäuden, in denen städtische Dezernate unter-
gebracht sind, Bezirksrathäusern und städtischen Kultureinrichtungen Tafeln mit der Auf-
schrift „Für Weltoffenheit und Respekt - gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganis-
mus!“ anzubringen. Die antragstellenden Fraktionen unterstützen dieses Anliegen. Es soll 
nach außen hin erneut ein deutliches Zeichen gesetzt werden, dass die Stadt Köln für Welt-
offenheit, für Respekt und gegen jede Form rassistischer, antisemitischer, religiöser, sozialer 
oder kultureller Ausgrenzung steht. Eine ähnliche Kampagne wurde im Jahr 2020 durchge-
führt, wozu ebenfalls KVB-Bahnen bedruckt wurden.  
 
Köln tut dies auch im Einklang mit der Erfurter Erklärung zur 41. Hauptversammlung des 
Deutschen Städtetages vom 16.-18. November 2021, in der es unter der Überschrift der Si-

- 2 - 
 
cherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes heißt: „Die Städte stehen ein für demokrati-
sche Werte, offenen Diskurs, Beteiligung, Vielfalt und Toleranz sowie Gleichstellung aller 
Geschlechter. Sie stellen sich ausdrücklich gegen Haltungen, die diese Werte nicht anerken-
nen und unterminieren, und damit gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. […] 
Stabile Stadtgesellschaften entstehen durch die Kraft aller und im gegenseitigen Respekt.“1. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. gez. gez. 
Lino Hammer 
Grüne- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Niklas Kienitz 
CDU- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Mike Homann 
SPD- 
Fraktionsgeschäftsführer 
   
gez. gez. gez. 
Michael Weisenstein 
Die LINKE- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Ulrich Breite 
FDP- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Lucas Sickmöller 
Volt- 
Fraktionsgeschäftsführer 
   
gez. gez.  
Michael Hock 
Die FRAKTION- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Nicolin Gabrysch 
Einzelmandatsträgerin 
KLIMA FREUNDE 
 
 
 
                                                 
1 https://www.staedtetag.de/files/dst/docs/Veranstaltungen/2021/41_Erfurter_Erklaerung.pdf

Beratungsverlauf (1)

05.05.2022 Rat
TOP 3.1.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

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Details

Aktenzeichen
AN/0897/2022
Typ
Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Datum
25.04.2022
Erstellt
25.04.2022 12:31