Bänke für den Nordpark und die BSA Weidenpesch
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 4470/2020 vom 16.01.2020
Stand: Am 30.01.2020 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 4470/2020 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Bänke für den Nordpark und die BSA Weidenpesch Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die Bänke wurden bereits aufgestellt und die Rechnung liegt vor. Mit der Begleichung kann nicht bis zur nächsten Sitzung der BV Nippes am 30.01.2020 gewartet werden. Beschluss: Wir beschließen, für die Aufstellung von Bänken im Nordpark und in der BSA Weidenpesch weitere 405,33 EUR aus bezirksorientierten Mitteln zur Verfügung zu stellen. Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 405,33 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die im Juli 2019 beschlossenen Mittel waren nicht ausreichend, da sich die auszuführenden Arbeiten aufgrund unvorhergesehener Bodenbeschaffenheit um 405,33 EUR verteuert haben.
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