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0684/2021

Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln

Beschlussvorlage Ausschuss 16.08.2021

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Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Ausstattung

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Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

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Beschlussvorlage Ausschuss

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Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Ausstattung

2872 Zeichen

Erweiterungsbau Palmstraße für das Gymnasium Alte Wallgasse Anlage 01
Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung
Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten pro Raum Gesamtkosten
Klassenraum Tische, Stühle, Langwandtafel, Schränke 18 7.500,00 €             135.000,00 €      
Mehrzweckräume Tische, Stühle, Langwandtafel 2 8.000,00 €             16.000,00 €        
Differenzierung Tische, Stühle, Schränke, Langwanddtafel 8 4.000,00 €             32.000,00 €        
Lehrmittelraum Aufbewahrungs- und Papierschränke, Regale 1 2.000,00 €             2.000,00 €          
NW Fachraum / Sammlung Spezialmobiliar 5 59.000,00 €           295.000,00 €      
NW Unterrichtsmittel Unterrichtsmittel -  €                       70.000,00 €        
Musik FR Tische, Stühle, Langwandtafel, Musikschränke 1 7.500,00 €             7.500,00 €          
Musik NR und Keyboardraum Aufbewahrungs- und Papierschränke, Regale 2 2.500,00 €             5.000,00 €          
Kunst FR Zeichentische, Wandfriestafel 1 7.500,00 €             7.500,00 €          
Kunst NR Aufbewahrungs- und Papierschränke, Regale 1 2.500,00 €             2.500,00 €          
Kunst MZR Mehrzwecktische, Langwandtafel, Verdunkelungsvorhänge 1 8.000,00 €             8.000,00 €          
Verwaltungsbereich Lehrerzimmer, diverse Verwaltungsräume 1 50.000,00 €           50.000,00 €        
Bibliothek / Selbstlernzentrum Tische, Stühle, Bücherregale, 1 40.000,00 €           40.000,00 €        
Schülercafe Küchenzeile/Pantryküche, Kochmulde, Kühlschrank Spüle 1 7.500,00 €             7.500,00 €          
Abstellräume Regale, Schränke 12 1.500,00 €             18.000,00 €        
Unterrichtsvorbereitung Tische, Stühle 5 2.000,00 €             10.000,00 €        
Lerninseln 6 0 -  €                    
Putzmittel Schrank, Tisch, Stuhl 3 1.000,00 €             3.000,00 €          
Umkleide Hausreinigung Tische, Stühle, Schränke 1 2.500,00 €             2.500,00 €          
Müllraum 1 5.000,00 €             5.000,00 €          
PC Lager Regale, Schränke 1 1.500,00 €             1.500,00 €          
Server 1 1.000,00 €             1.000,00 €          
Zwischensumme 719.000,00 €      
Technische Ausstattung
PC´s für SLZ feste Stationen mit Drucker 10 1.500,00 €             15.000,00 €        
Verwaltungsbereich PC Drucker etc 12 1.500,00 €             18.000,00 €        
Telefonanlage 1 40.000,00 €           40.000,00 €        
Touchpanels 26 4.500,00 €             117.000,00 €      
Zwischensumme Technik 190.000,00 €      
Gesamtsumme Einrichtung 909.000,00 €      
zuzüglich Unvorhergesehenes 131.475,00 €      
Gesamtsumme 1.040.475,00 €  
konsumtiv: 836.280,00 €                                                                                                 80%
investiv: 209.070,00 €                                                                                                 20%

Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt

1184 Zeichen

14 13.08.2021 
141/1  
  
 
 
 
 
 
 
 
 
40 
 
 
 
 
 
 
 
 
Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstr. für das Königin-Luise-
Gymnasium, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln; voraussichtliche Auftragssumme rd. 
874.348 € netto zzgl. MwSt. = 1.040.475 € brutto 
 
hier: Stellungnahme zur Bedarfsprüfung (RPA-Nr. 141/11/09/21) 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
mit Beschlussvorlage-Nr. 0684/2021 nebst dazugehöriger Anlage 1 übermittelten Sie mir zur 
Stellungnahme das Ergebnis Ihrer Bedarfsprüfung mit einer entsprechenden Begründung für 
die o. g. Maßnahme.  
Mit Ratsbeschluss vom 09.07.2019 wurde das TU/GU- Schulbaumaßnahmenpaket: Neu-
bau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunterneh-
mer – Erweiterung und Aktualisierung beschlossen (siehe Beschlussvorlage – Nr. 
1503/2019). 
Der Erweiterungsbau des Königin-Luise-Gymnasiums gehört zu diesem Maßnahmenpaket. 
Der nunmehr geltend gemachte Bedarf für Einrichtung und Ausstattung ist als Anlage 01 der 
jetzigen Beschlussvorlage beigefügt.  
Der von Ihnen geltend gemachte Bedarf ist aus meiner Sicht grundsätzlich nachvollziehbar 
dargestellt. 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Jülich

Beschlussvorlage Ausschuss

5737 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/402/22 
 
Vorlagen-Nummer 
 0684/2021 
Freigabedatum 16.08.2021 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-
Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln 
Beschlussorgan 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des Erweiterungsbaus 
des Königin-Luise-Gymnasiums, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln-lnnenstadt mit Gesamtkosten in 
Höhe von rund 1.040.475,00 € brutto (investiver Anteil: 208.095,00 €, konsumtiver Anteil: 
832.380,00 €). 
 
Die Finanzierung der konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 
832.380,00 Euro erfolgt im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, in 
Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Entsprechende Haushaltsmittel 
sind im Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehen. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 208.095,00 Euro erfolgt 
zum Haushaltsjahr 2022 aus im Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Mitteln des 
Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von 
beweglichem Anlagevermögen, bei Finanzstelle 4013-0301-1-3075 – GYM Alte Wallgasse- 
Einrichtung bei Erweiterung. 
 
Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2022. 
 
 
 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 02.09.2021 
Finanzausschuss 13.09.2021 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.10.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   208.095,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  832.380,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2023 
a) Personalaufwendungen      
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   13.873,00 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Durch die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für den Erweiterungsbau ergeben sich 
Auswirkungen auf das Klima. Die Anlieferung ist nicht klimaneutral, auch können 
Herstellungsprozesse für die zur schulischen Nutzung erforderlichen Einrichtungsgegenstände nicht 
klimaneutral sein. Bei elektrisch betriebenen Einrichtungsgegenständen wird bei der Ausschreibung 
und Beschaffung auf eine möglichst hohe Energieeffizienz geachtet. 
 
Begründung 
 
In seiner Sitzung am 09.07.2019 hat der Rat das TU/GU-Schulbaumaßnahmenpaket aus der Vorlage 
1503/2019 beschlossen. Hierzu gehört auch der Erweiterungsbau des Königin-Luise-Gymnasiums, 
Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln (Maßnahme Nr. 3). 
 
Das Projekt wird in der Schulbaumaßnahmenliste 2019 unter der laufenden Nummer: 3 in Priorität 0 
geführt. 
 
Der Erweiterungsbau umfasst achtzehn Klassenräume, zwei Mehrzweckräume, den naturwissen-
schaftlichen Bereich mit 5 Räumen, einen musisch-technischen Bereich mit 6 Räumen, ein Selbst-
lernzentrum mit Bibliothek, sowie acht Differenzierungsräume und einen Verwaltungsbereich.

3 
Der Erweiterungsbau soll zum Schuljahr 2022/23, beginnend am 09.08.2022 eingerichtet an die 
Schule übergeben werden. 
 
Die Einrichtungskosten liegen voraussichtlich bei insgesamt 1.040.475,00 Euro brutto. Davon entfal-
len auf investive Kosten 208.095,00 Euro und 832.380,00 Euro auf konsumtive Kosten. Eine Zusam-
menstellung, der auf Erfahrungswerte aufbauenden Schätzkosten, ist der Anlage 1 zu entnehmen. 
 
Das RPA hat zur Bedarfsprüfung mit beigefügtem Schreiben Stellung genommen  
(siehe Anlage 2). 
 
Finanzierung: 
 
Die Finanzierung der konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 832.380,00 
Euro erfolgt im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 
13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haus-
haltsplanentwurf 2022 vorgesehen. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 208.095,00 Euro erfolgt zum 
Haushaltsjahr 2022 aus im Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Mitteln des Teilfinanzplans 
0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagever-
mögen bei Finanzstelle 4013-0301-1-3075 – GYM Alte Wallgasse – Einrichtung bei Erweiterung. 
 
Sachaufwendungen: 
 
Die Finanzierung der bilanziellen Abschreibungen der Einrichtungskosten in Höhe von rund 13.873,00 
€/a erfolgt voraussichtlich ab 2023 aus im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzei-
le 14, bilanzielle Abschreibungen vorgesehenen Mitteln. 
 
Dezernat IV wird im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2023ff. innerhalb des dann 
zugewiesenen Budgets die erforderlichen Mittel, ggfs. durch Umschichtungen, vorsehen. 
 
Die Vorgaben zur Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Corona-Krise gemäß Schreiben von 
II/20/202 vom 25.03.2020 wurden geprüft und beachtet. 
 
Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Unterricht 
erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen. 
 
 
Anlagen:  
 
01 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 
02 – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes 
 
xx

Beratungsverlauf (3)

02.09.2021 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.5 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
13.09.2021 Finanzausschuss
TOP 10.21 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
04.10.2021 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 4.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0684/2021
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
16.08.2021
Erstellt
23.02.2021 11:47