Rüge für Nichtbeantwortung von Olympia-Anfrage

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 Die Fraktion  
 Bündnis 90/Die Grünen 
in der BV Köln-Chorweiler 
 Pariser Platz 1 
 50765 Köln 
 Bezirksrathaus Chorweiler 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister: 23.4.2026  
AN/0682/2026 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.05.2026 
 
Rüge für Nichtbeantwortung von Olympia-Anfrage 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
wir bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 7.5.2026 zu setzen. 
 
Die Bezirksvertretung möge beschließen: 
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler erteilt dem Oberbürgermeister der Stadt Köln stellvertretend eine 
Rüge für die nicht fristgemäße und bisher gar nicht erfolgte Beantwortung der Anfrage zu den 
Folgen einer Olympia-Bewerbung Kölns für den Kölner Norden. 
 
Begründung: 
 
Die Anfrage wurde fristgemäß für die BV-Sitzung am 29.1.2026 gestellt. Laut § 38, Absatz 2 sind 
Anfragen in Bezirksvertretungen in der Regel bereits in der dafür gestellten Sitzung zu 
beantworten, spätestens aber schriftlich bis zur übernächsten Sitzung. Die übernächste Sitzung 
hat am 16.4.2024 und damit noch vor dem Ratsbürgerentscheid stattgefunden. Die Nicht-
Beantwortung war damit eindeutig geschäftsordnungswidrig. Die Nicht-Beantwortung und nicht 
fristgemäße Beantwortung erfolgte zudem ohne jegliche Begründung. Aus Anzahl und Form der 
Fragen ergibt sich keine plausible Begründung. 
 
Auch ohne das Fristversäumnis stellt es eine grobe Unterlassung und Beschädigung 
demokratischer Grundnormen dar, vor einer so wichtigen Abstimmung die Menschen im 
Stadtbezirk Chorweiler so im Dunkeln zu lassen und Transparenz über die Folgen der 
Olympiabewerbung zu verhindern. 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Daniel Kastenholz 
Herrn Oberbürgermeister 
Torsten Burmester

gez. Marc Kersten     Eike Danke 
Fraktionsvorsitzender     Fraktionsvorsitzende 
Bündnis 90/Die Grünen    Bündnis 90/Die Grünen