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Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitskontrollanlage auf dem Schiefersburger Weg
Gem. Dringlichkeitsantrag BV5 (SPD) AN/0203/2017 vom 01.02.2017
Stand: Am 02.02.2017 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV5)
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SPD Grüne CDU Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 01.02.2017 AN/0203/2017 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitskontrollanlage auf dem Schiefersburger Weg - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD, Grünen und CDU - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2017 zu setzen. Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Bezug nehmend auf die Verwaltungsvorlage 3185/2015 spricht sich die Bezirksvertretung Nippes für die Errichtung einer stationären Geschwindigkeitskontrollanlage auf dem Schie- fersburger Weg in Höhe der Frankenthaler Straße (Zebrastreifen) aus. Die Kontrolle soll in beide Fahrtrichtungen erfolgen. Die Bezirksvertretung Nippes bittet den Rat, einen entspre- chenden Beschluss zu fassen. Begründung: Erfolgt ggf. mündlich. Begründung der Dringlichkeit: Erfolgt ggf. mündlich. - 2 - Gez. Baumann gez. Metten gez. Schmitz
Beratungsverlauf
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