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Kleine Platzfläche vor dem Haus Unter Krahnenbäumen 9 (Altstadt/Nord)
Antrag nach § 3 BV1 (SPD) AN/1385/2016 vom 30.08.2016
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Sachstandsbericht BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1385/2016 Stand: 14.01.2022 Sachstandsbericht Kleine Platzfläche vor dem Haus Unter Krahnenbäumen 9 (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Strauchwerk im Baumbeet vor dem Haus Unter Krahnenbäu- men 9 zu entfernen und das Baumbeet pflegeleichter zu gestalten Ggf. ist das Baumbeet ganz zu entfernen und der Baum durch eine ebenerdige Baumscheibe zu schützen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das wilde Parken auf der Feuerwehrzufahrt zum Haus Unter Krahnenbäumen Nr. 9 (z.B. durch absenkbare Poller, verstärkte Kontrollen o.ä.) zu unterbinden. Ab- stimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt, gegen Herrn Geffe bei Enthaltung der Linken. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2018: Das Parken vor der Feuerwehrzufahrt ist nach den geltenden Vorschriften der Straßenverkehrsord- nung unzulässig. Ein zusätzliches Anbringen von Pollern zur Durchsetzung des bestehenden Verbo- tes ist nicht möglich. Verkehrsverstöße sind durch regelmäßige Kontrollen zu ahnden. Eine entsprechende Nachricht an die Kollegen vom Verkehrsdienst ist erfolgt
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