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Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/1490/2019 vom 30.10.2019
Stand: Am 14.11.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV5)
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Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 30.10.2019 AN/1490/2019 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 14.11.2019 Verwendung von Stellplatzablösemitteln - Anfrage der SPD-Fraktion - In einer Mitteilung vom 28.10.2019 im Verkehrsausschuss wird beschrieben, dass für den Stadtbezirk Nippes 1 300 000 € Stellplatzablösemittel gebunden für Quartiersgaragen zur Verfügung stehen. In der Vergangenheit gab es in der BV5 Anträge und Vorschläge zum Bau von Quartiersgaragen. Gleichzeitig beschreibt die Mitteilung aber auch, dass zukünftig ein Drittel der Gelder entsprechend dem Strategiepapier Köln Mobil 2025 verwendet werden soll. Daher fragen wir an: 1. Sind im Stadtbezirk Nippes neue Quartiersgaragen geplant? 2. Wenn ja, wo sollen dies Garagen errichtet werden und welche Größe werden sie haben? 3. Sind gemäß Köln Mobil 2025 neue Bereiche und Maßnahmen zum Fahrradparken geplant? 4. Hat die Verwaltung bereits darüber nachgedacht oder vielleicht bereits geplant, unter der Hochbahntrasse am Bezirksrathaus Nippes neue Bereiche des Fahrradparkens einzurichten? gez. Baumann gez. Steinbach
Beratungsverlauf
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