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Wöchentliche Märkte auf dem Autokino in Porz-Eil
Mitteilung Ausschuss 1630/2022 vom 23.05.2022
Stand: Am 14.06.2022 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/63 632-Koord. Vorlagen-Nummer 23.05.2022 1630/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Rechnungsprüfungsausschuss 14.06.2022 Wöchentliche Märkte auf dem Autokino in Porz-Eil Diese Mitteilung schließt an die letzte Zwischenmitteilung am 15.03.2022 (TOP 6.2 – Vorlage 0615/2022) im Ausschuss an und gibt den derzeit laufenden Bearbeitungssachstand wieder. Die Baugenehmigungslage ist weiterhin ungeklärt, entsprechende Altakten sind nicht mehr vorhan- den. Die Verwaltung geht jedoch derzeit davon aus, dass die Nutzung als Autokino ordnungsgemäß erfolgt. Zusätzliche Nutzungen müssen derzeit als illegal angesehen werden. Im Rahmen eines ordnungsbe- hördlichen Verfahrens wird der Betreiber zur Legalisierung aufgefordert bzw. es werden ordnungsbe- hördliche Maßnahmen angeordnet. Die Verwaltung wird entsprechend an den Ausschuss berichten. Gez. Greitemann
Beratungsverlauf
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14.06.2022
TOP 6.5, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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